Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

 

 

Herr Peter Reintgen, Obergasse 9, informiert darüber, dass das am heutigen Morgen in der unteren Obergasse mit Vorbereitungen begonnen wurde, die die geplante Regelung des ru­hen­den Verkehrs zum ziel haben.

 

 

 

 

                                                                                                                                                       

          Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                    Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher

 

 

Anlage 1 zur Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 15.09.2010

 

 

Dr. Benedikt Toussaint                                                                   Ortsbeirat Orlen

Ortsvorsteher                                                                                    Tsst.-Orlen, den 16.09.2010

per e-Mail

 

An den

Rheingau-Taunus-Kreis

Der Kreisausschuss

Kreisentwicklung – Demografischer Wandel

z. Hd. Frau Simone Witzel

 

Heimbacher Str. 7

65307 Bad Schwalbach

 

 

 

Fehlende Unterlagen zum Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“

Ihr Schreiben vom 26.08.2010

 

 

Sehr geehrte Frau Witzel,

 

auf der gestrigen Tagesordnung des Ortsbeirats Orlen stand ein Beschluss im Hinblick auf eine mög­li­che Teilnahme am Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ an. Da entgegen Ihrer Ankündigung in Ihrem Schrei­ben vom 26.08.2010 meine Kollegen keine Unterlagen zum Wettbewerb erhalten haben und daher eine ernsthafte Befassung mit der Thematik nicht möglich war, konnte kein Beschluss gefasst werden. Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet erst wieder am 27.10.2010 statt, also rd. zwei Wochen nach Ablauf der Frist für eine Antragstellung.

 

Da durchaus Interesse besteht, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen, bitte ich um Zusendung der relevanten Unterlagen und weiterhin um eine Fristverlängerung.

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

gez. Dr. Benedikt Toussaint

  

Seifer Weg 25                                                                                                                                (        06128/71737

65232 Taunusstein                                                                                                                       e-_J   b_toussaint@web.de

 

 

 

Anlage 2 zur Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 15.09.2010

 

 

Betreff:  Unerledigtes bzw. ausgebliebene Rückmeldungen

 

 

a)   Auswertung von e-Mails

 

 

1.    Ausgefallene Beleuchtung bzw. Bewegungsmelder an der Halle

 

e-Mail vom 31.8.2010 (Mängelanzeige 1/2010)                                                                                                    

 

Im Zusammenhang mit Sitzungen des Ortsbeirats Orlen am 18. und 30. August 2010 stellte ich fest, dass auf der rechten Seite der Zugmantelhalle (Abgang zu den Vereinsräumen I und II) die vordere und mittlere Außenlampe nicht brennen. Nur über dem Eingang zum kleinen Vereinsraum II funktionieren Bewegungsmelder und Lampe.

 

 

2.    Zerstörte Schließvorrichtungen an einer Tür der Zugmantelhalle

 

e-Mail vom 20.7.2010 an Herrn Brandner/Magistrat

 

Sehr geehrter Herr Brandner,

neulich stellte ich fest, dass hinter der Zugmantelhalle im Bereich der überdachten Stellplätze die Schließ­vor­richtung einer Doppeltür zerstört ist. Die Führungsbügel wurden aus der Laufschiene herausgerissen und um­gebogen.

 

Im Übrigen habe ich heute vom Hausmeister Neubauer beiläufig erfahren, dass ein von ihm wegen verdächtigen Ver­haltens zur Rede gestellter Enkel des Schuhmachers Usinger zumindest weiß, wer Löcher in die großen Roll­lä­den auf der Hallen-Rückseite gebrannt hat, nämlich sein Freund. Ich empfehle, sich den Jugendlichen vor­zu­knöp­fen und ihn zum Singen zu bringen. Vielleicht gelingt es, endlich die Verursacher der nicht unerheblichen Vandalismusschäden in Orlen ausfindig zu machen.

 

 

3.    Mängelanzeige 1/10 - ausgefallene Straßenbeleuchtung an der Wehener Straße/Einfahrt
     zum An­­we­sen Nr. 8

 

e-Mail vom 18.4.2010 an Herrn Kleiber

 

Sehr geehrter Herr Kleiber,

 

Herr Günter Matiebe hat mich gebeten, die Stadt darüber zu informieren, dass seit einiger Zeit die Straßen­be­leuchtung an der Zufahrt zu seinem Anwesen Wehener Str. 8 ausgefallen ist. Es ist nach Eintritt der Dämmerung somit stockdunkel, der 82-Jährige und seine Frau sehen darin große Gefahren.

 

Ich bitte darum, diese Mängelanzeige an den zuständigen Kollegen weiterzuleiten in der Hoffnung, dass die Ängste von Herrn Matiebe ernst genommen werden.

 

 

4.    fehlende Wippe auf Kinderspielplatz "Auf der Hostert"

 

e-Mail vom 18.4.2010 an Herrn Breitsch/Magistrat

 

Sehr geehrter Herr Breitsch,

 

wegen Baufälligkeit wurden Holzturm und Wippe vor einiger Zeit abgebaut. Der Turm soll ersetzt werden, was geschieht mit der Wippe? Ich werde immer wieder von Müttern mit Kleinkindern danach gefragt, weil die Wippe speziell von Kleinkindern gut angenommen wurde. Ich bitte Sie mir mitzuteilen, ob es für die abgebaute Wippe Ersatz gibt.

 

 

5.    Schmierereien rund um die Zugmantelhalle

 

e-Mail vom 21.2.2010 an Herrn Hofnagel/Bürgermeister

 

Sehr geehrter Herr Hofnagel,

 

in Ergänzung zur Beschwerde von Herrn Werner Rau am 10.2.10 anlässlich der Bürgerfragestunde (siehe Niederschrift über OB-Sitzung am 10.2.10) übersende ich Ihnen einige Photos nach dem Motto, dass "ein Bild mehr sagt als 1000 Worte".

 

Und noch etwas: Die e-Mails betreffend Silvester-Partie der Jugendlichen an Sie sind mir als CC zugegangen. Ich bedauere, dass wir in Orlen einen nicht mehr zu übertreffenden Flegel haben, aber an der Botschaft an sich ist etwas dran, wie mir Anwohner bestätigt haben.

 

 

6.    Wieder Vandalismus in Orlen

 

e-Mail vom 24.6.2009 an Frau Tasja Malnoury

 

Sehr geehrte Frau Malnoury,

 

ich bitte Sie, die beigefügte Mängelanzeige an Herrn Breitsch und/oder an das Ordnungsamt weiterzuleiten.

 

Mängelanzeige 5/2009 vom 24.6.2009

Am späteren Nachmittag des 23.6.09 wurde mir telefonisch mitgeteilt, dass drei Jugendliche unterhalb der ev. Kirche in Orlen den Stamm einer jungen Linde umgeknickt haben. Herr Gerstenberger, wohnhaft Auf dem Kirchköppel, fragte die betreffenden Jugendlichen nach ihrem Namen, den sie natürlich nicht nannten.

 

Ich bitte die Verwaltung, trotz des zunehmenden Vandalismus Jugendlicher einen neuen Baum zu pflanzen.

 

 

7.    Darf auf Kinderspielplätzen gebolzt werden oder nicht?

 

e-Mail vom 20.6.2009 an Herrn Cramer/Magistrat und Herrn Hahn/Magistrat

 

Sehr geehrter Herr Cramer, sehr geehrter Herr Hahn,

 

ich komme auf meinen Besuch im Rathaus am 15.6.09 zurück. Als Ortsvorsteher stehe ich zwischen allen Stühlen, wenn ich auf das Thema "Bolzen auf einem Spielplatz" angesprochen werde. Die eine Partei steht auf dem Standpunkt, dass aufgrund einer Rücksprache mit einem städtischen Mitarbeiter Bolzen auf einem Kinderspielplatz erlaubt sei (obwohl die Piktogramme auf einem Schild genau das Gegenteil sagen) und daher ihre Kinder ermuntern, Fußball zu spielen (die Kinder sagen, dass das Fußballspielen wieder erlaubt sei), die andere Partei beschwert sich über den nicht Kinderspielplatz-üblichen Lärm. Und ich stehe auf dem Standpunkt, dass das gilt, was die Piktogramme signalisieren sollen, solange ich keine gegenteilige offizielle Aussage der Stadt kenne.

 

Ich bitte also darum, mich so schnell wie möglich in den Wissensstand zu setzen, den ich benötige, um nicht zwischen allen Stühlen zu stehen und unnötigerweise in die Kritik des Unwissenden zu kommen. Ihre Ent­scheidung sollte auch den beiden Parteien mitgeteilt werden.

 

e-Mail von Herrn Cramer vor dem 4.7.2009

 

Sehr geehrter Herr Toussaint,

 

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage hinsichtlich Spielplatz "Auf der Hostert" können wir Ihnen folgendes mitteilen:

 

Grundsätzlich ist ein ausgewiesener Kinderspielplatz kein Bolzplatz. Die Angaben des Eingangsschildes, wie Altersbeschränkung und Nutzungsbeschränkungen gelten für den Spielplatz und sind für die Nutzer bindend. Demnach ist Fußballspielen auf dem Spielplatz nicht zulässig. Dieses Verbot dient insbesondere dem Schutz der kleineren Kinder, für die der Spielplatz in erster Linie zur Verfügung steht. Fußballspielen definiert sich in der Regel als Spielen auf feste Tore. Dies ist auf unseren Kinderspielplätzen ausdrücklich nicht erwünscht. Gleichwohl ist das Spielen mit dem Ball auf Kinderspielplätzen nicht grundsätzlich verboten und Teil des kindlichen Spielens. Auch wenn innerhalb des Spielplatzes gekickt wird, so ist dies aus unserer Sicht zu dulden und tolerierbar, sofern kleinere Kinder nicht gefährdet werden. Das Aufstellen von Toren übersteigt das aus unserer Sicht tolerierbare Maas und ist demnach nicht zulässig. Hierbei ist davon auszugehen, dass eine Gefährdung der anderen Kinder nicht mehr zu vermeiden ist und somit nicht mehr lediglich als "Spielen mit dem Ball" gedeutet werden kann. Das Aufstellen von Toren verleiht dem Kinderspielplatz in diesem Bereich den Charakter eines Bolzplatzes, was ausdrücklich nicht erwünscht ist.

 

Sicherlich wird auch in diesem Zusammenhang seitens der Befürworter angeregt, dass der bestehende Bolzplatz zu weit vom Spielplatz entfernt an der Landesstraße liegt und somit eine ständige Kontrolle der Eltern nicht mehr gegeben ist, hingewiesen. Aus finanziellen Gründen, ist es der Stadt Taunusstein derzeit nicht möglich einen weiteren städtischen Bolzplatz in Orlen zu realisieren. Wir werden versuchen, die unterschiedlichen Interessen der Anlieger zu vermitteln und eine für alle Seiten vertretbare Lösung herbeizuführen.

 

Bei weiteren Fragen steht Ihnen der Unterzeichner gerne zur Verfügung.

 

Orlener Markt: Wir haben den Kontakt mit dem Hessischen Rundfunk hergestellt und für Montag, 06.07 16:45 Uhr einen Ortstermin am Marktplatz vorgesehen, um weitere Einzelheiten zu klären. Wir möchten Sie bitten, diesen Termin vorzumerken.

 

e-Mail von OV vom 4.7.09 an Herrn Cramer/Magistrat

 

Sehr geehrter Herr Cramer,

 

diese Botschaft "sowohl als auch" habe ich erwartet. Ich kann nicht nachvollziehen, dass Fußball spielende Kinder ermessen können, dass/ob andere Kinder gefährdet sind. Die dazu gehörenden Mütter sind ebenso wenig dazu in der Lage - das zeigen meine eigenen Beobachtungen. Und was verstehen Sie unter einem "Tor"? Das Kriterium "Tor" ist Gummi, weil doch völlig wurscht ist, ob sich ein Ball in einem Netz verfängt oder zwischen aufgestellten Stangen oder Bierflaschen seinen Weg nimmt. Außerdem vermisse ich einen Kommentar zur Lautstärke, die bei einem Fußballspiel objektiv erheblich größer ist als ohne Fußballspiel.

 

Wenn ich gefragt werde, was Sache ist, werde ich auf die Angaben auf dem Eingangsschild verweisen. Dort bedeuten die Angaben, dass u.a. das Spielen mit einem Ball, insbesondere Fußballspiel, ohne wenn und aber verboten ist. Von wachsweichen Formulierungen, die keinem Weh tun sollen, halte ich überhaupt nichts. Ich selbst habe mit den kleinen Fußballern kein Problem, ich werde aber ein Problem damit haben, wenn aufgrund von "sowohl als auch" größere Kinder/Jugendliche kommen und dann wirklich bolzen. Daher klare Kante und sonst nichts.

 

 

8.    uneinsichtige Übungsleiterinnen der SGO

 

e-Mail vom 26.4.09 an Herrn Fink/Magistrat

 

Sehr geehrter Herr Fink,

 

im Anschluss an die gestrige Aktion "Saubere Landschaft" haben meine Frau und ich, da sich der ohnehin nicht zahlreich erschienene Rest-Ortsbeirat verdrückt hatte, in der Küche der Zugmantelhalle ab 14.30 Uhr das Geschirr gespült (immerhin mussten rd. 40 Teilnehmer an der Aktion nach getaner Arbeit mit Essen versorgt werden). Zu diesem Zeitpunkt begann die Übung einer Tanzgruppe der SGO (ca. 10 Mädchen ab etwa 13 bis ca. 18 Jahre alt) in der ansonsten leeren "alten" Halle. Die Musik war derart laut, dass uns die Ohren dröhnten und ich mich mit meiner Frau nicht mehr unterhalten konnte. Ich bat die Übungsleiterin, sowohl auf uns als auch auf die Nachbarn Rücksicht zu nehmen. Es war nichts zu machen, eine Einsicht fehlte völlig. Ich bekam zur Ant­wort, die SGO (die ohnehin in Orlen "Staat im Staate" ist) müsste etwas für die Jugend tun, außerdem müssten die Übungen unter realistischen Bedingungen (also der Lautstärke bei der eigentlichen Veranstaltung angepasst) erfolgen. Das klingt fast nach Logik, aber warum müssen bei einer Veranstaltung in einer relativ kleinen Halle (Bestuhlungsplan für maximal 260 Personen) die Lautsprecher bis zum Anschlag aufgedreht sein. Von der Mu­sik ist nichts mehr zu verstehen, den Zuschauern wird fast schlecht und die Steuerzahler müssen für Folge­schäden  (Schwerhörigkeit) aufkommen, und das ist keine Logik mehr.

 

Ich bitte Sie, meine Erfahrungen vom 25.4.09 (auch frühere Versuche, den Lärmpegel etwas zu senken, sind fehlgeschlagen) in das am 23.4.09 vereinbarte Gespräch mit den Vereinen einzubringen.

 

 

9.    Schrottplatz neben Friedhof Orlen

 

e-Mail vom 24.4.2009 von OV an Frau Ulrike Fraund/Magistrat

 

Betreff: unwahre Aussagen der Unteren Baubehörde Bad Schwalbach im Hinblick auf den Zustand eines Baugrundstücks in Orlen

 

Sehr geehrte Frau Fraund,

 

das von der Bauaufsicht Bad Schwalbach mitgeteilte Ergebnis einer Inspektion des Baugrundstücks unterhalb des Orlener Friedhofs, mir mitgeteilt in einer Verwaltungsmitteilung vom 6.4.09 - DRS. 09/183 -, entspricht absolut nicht der Realität und ist sehr geeignet, dass die Bürgerinnen und Bürger den Glauben an objektiv und effektiv arbeitende Behörden noch mehr verlieren. Die am 24.4.09 gemachten Fotos sprechen für sich (wegen der hohen Auflösung der Fotos ist es leider erforderlich, Ihnen in einer zweiten e-Mail die Fotos 4 und 5 separat zu schicken). Die Aussage, dass "einige Dachpfannen und Bretter gelagert werden", ist für mich eine Frechheit, so kann man als aus Steuergeldern finanzierter Dienstleister nicht mit den Sponsoren umgehen. Ich habe den Eindruck, dass die Inspektion nicht stattfand bzw. die Einflüsterungen der Fa. Fonfara vom entsprechenden Sachbearbeiter wiedergegeben wurden.

Ich habe nichts dagegen, wenn Sie meine Einschätzung des Wertes der "Inspektion" dem betreffenden Sachbearbeiter bei der Unteren Baubehörde zur Kenntnis geben.

 

Ich habe jetzt zur Kenntnis nehmen müssen, dass jeder auf einem Baugrundstück tun und lassen kann, was er möchte, auch wenn die Sache ein öffentliches Ärgernis ist und ein Gefahrenpotential darstellt. Das sich vor diesem verlotterten und zweckentfremdeten Baugrundstück Schulkinder treffen und auf den Bus warten bzw. aussteigen, ist wohl nicht bedacht worden. Da die Tür zu diesem Schrottplatz offen steht bzw.

der Zaun leicht übersteigbar ist, sind Verletzungen von Kindern nur eine Frage der Zeit. Wenn man den Zustand des Grundstücks nicht verbessern will, muss wenigstens der mögliche Zutritt von Kindern wirksam unterbunden werden. Insofern sind Sie in der Pflicht, in diesem Punkt etwas zu Unternehmen.

 

e-Mail vom 27.4.2009 von Frau Ulrike Fraund

 

Sehr geehrter Herr Toussaint,

Wir haben Ihr Anliegen zuständigkeitshalber an die Untere Bauaufsicht weitergeleitet. Sobald wir von der Unteren Bauaufsicht eine Reaktion haben, werden wir Sie darüber informieren.

 

 

 

b)  Auswertung der Niederschriften über Sitzungen/Bürgerfragestunden des Ortsbeirats und von Verwaltungsmitteilungen

 

OB-Sitzung 11.1.2006: Lautsprecher der Friedhofshalle bei größerer Menschenansammlung außen nur unzu­rei­chend oder nicht zu hö­ren, insbesondere bei Verkehr [da es seitens der Stadt offenbar keine Rückmeldung gab, ist unklar, ob die aktuell auf der Außenseite der Halle über der Eingangstür in einer Box untergebrachten drei Lautsprecher den gewünschten Anforderungen entsprechen oder nicht]

 

OB-Sitzung 15.2.2006, 26.8.2009 und 195.2010: Karl Maurer bemängelt, dass die Zugänglichkeit der Wege in der Feldgemarkung stark beeinträchtigt ist, vor allem die Wegbreite ist reduziert (die Antwort DRS. 10/282 vom 15.6.2010 bezieht sich lediglich auf einen einzigen Fall, alles andere ist unerledigt)

 

OB-Sitzung 23.9.2006 (Sa, Ortsbegehung mit Bgm.): Friedhof damals noch einigermaßen gepflegt, aber unebene Wege­pflas­terung

 

OB-Sitzung 8.11.2006: Bitte um Grundsanierung des Parkplatzes neben dem SGO-Sportplatz

 

OB-Sitzung 15.11.2007: Antrag auf Befestigung des 450 m langen Rundwegs (Teilstück) im „Strüthchen; Antwort 19.12.2007: mit 165.000 € zu teuer (dagegen Kalkulation C. Tag: 58.000 €)

 

OB-Sitzung 12.3.2008 und 11.3.2009: KarlMaurer weist auf Vernässung der Wiesen im Orlenbachtal hin und fordert Ausbaggerung/Profiloptimierung sowie Spülung der Drainagen; Antwort durch Verwaltungsmitteilungen DRS. 08/399 und DRS. 09/217: Überprüfung und Spülung der Drainagen zugesagt, sobald es möglich ist, aber unter Hinweis auf Richtlinien keine Ausbaggerung

 

OB-Sitzung 12.3.2008: Antrag auf Weiterführung des Fuß-/Radweges vom Baugebiet „Zitterling“ bis Fa. Löser

 

OB-Sitzung 9.4.2008 und 20.2.2010: Antrag auf Entfernung des Mooses auf dem Dach der Friedhofshalle und nach Reinigung Versiegelung der Dachfläche, ebenso Mängelanzeige vom 30.5.2008

 

OB-Sitzung 13.8.2008: Hinweis auf kaputte Bänke an ehem. Steinbruch, am Wingsbacher Weg und an der Eisenstraße

 

Verwaltungsmitteilung DRS. 09/188 vom 6.4.2009: Im Hinblick auf den Schritt auf dem Fonfara-Grundstück neben dem Friedhof besteht nach Ansicht der Unteren Bauaufsichtsbehörde in Bad Schwalbach keine Notwendigkeit, ein Verfahren einzuleiten; es liegt ein Bauantrag für das Grundstück vor

 

OB-Sitzung 23.4.2009: Bitte um Parkverbot für Autos an der Grünschnittbox; Antwort am 22.6.2009: wird umgesetzt, aber nichts davon zu sehen!

 

OB-Sitzung 23.4.2009: Bitte um Einsatz des Magistrats für Reduzierung der Geschwindigkeit auf der B 417 oberhalb der Einmündung der K 699 auf 60 km/h (Unfallgefahr beim Überqueren für Autofahrer und Fußgänger zum Parkplatz, Sportplatz und Limes-Rundweg)

 

OB-Sitzung 23.4.2009: Bitte, sich für Reduzierung des Schwer­last­verkehrs in der Mittelgasse einzusetzen

 

OB-Sitzung 23.4.2009: Bitte um Anbringen von Schildern, die vorgeben, zwecks Entlastung der Ortsdurchfahrt die B 275 und B 417 zu benutzen; Antwort in der Verwaltungsmitteilung DRS. 09/313 vom 22.6.09: Magistrat wird sich um die Angelegenheit kümmern

 

OB-Sitzung 8.7.2009: Bitte an Magistrat um Prüfung, ob in Orlen ein Grillplatz eingerichtet werden kann

 

OB-Sitzung 17.3.2010: Es wird Klage darüber geführt, dass beim diesjährigen Heckenrückschnitt auch blühende Weiden, die Bienenweiden sind, nicht verschont wurden

 

OB-Sitzung 17.3.2010: Peter Reintgen, Obergasse 9, beantragt, in Verträge mit Hallenbenutzern/Mietern von Räumlichkeiten eine Textpassage aufzunehmen, um die Verbreitung von rechtsextremem, rassistischen usw. Gedankengut zu verhindern

 

OB-Sitzung 17.3.2010: Beschluss des OB, im Rahmen eines Ortstermins auf dem Friedhof Möglichkeiten zu erörtern, wie dessen Erscheinungsbild verbessert werden kann (bei Urnenstelen inzwischen geschehen)

 

OB-Sitzung 17.3.2010: Hinweis auf Materialschäden an der Treppe der Halle und auf Wegbrechen eines Stüt­zungselements am oberen Ende der Auffahrtsrampe zur Halle

 

OB-Sitzung 14.4.10: OV teilt mit, dass bis Ende Mai der mittlerweile entfernte morsche Kletterturm auf dem Kinder­spielplatz „Auf der Hostert“ durch einen neuen ersetzt werden soll (durch Spenden des 6. Weihnachts­marktes finanziert)

 

OB-Sitzung 19.5.2010: Der Wunsch vieler Mütter von Kleinkindern wird an den Magistrat weitergegeben, die auf dem Kinderspielplatz „Auf der Hostert“ entfernte Wippe zeitnah durch eine neue zu ersetzen

 

OB-Sitzung 30.6.10: Bitte um Genehmigung der Einrichtung einer Boule-Bahn auf dem Sportplatz „Wehener Straße“ durch einen Privatmann, der die Kosten dafür übernimmt