Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/10/2010

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 08.12.2010
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	20:15 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Maurer, Karl
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Reimann, Jürgen Herr Rotter, Dieter	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Koudelka, Christoph	nicht entschuldigt
Herr Schmidt, Jürgen	nicht entschuldigt

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 30.11.2010 für Mittwoch, den 08.12.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürger sowie Herrn Jürgen Reimann als Mitglied des Magistrats und Herrn Dieter Rotter als Stadtverordneter. Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungs­gemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Be­schlussfähigkeit fest.

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 17.11.2010 Einwendungen gibt. Das ist nicht der Fall, somit gilt das Protokoll als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1	Bericht des Magistrats

 

2	Bericht des Ortsvorstehers
3.   4	Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“   Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

1.1  Am 30. November 2010 waren 1.207 Einwohner mit erstem Wohnsitz und 79 Einwohner mit zweitem Wohnsitz gemeldet.

 

 

2.    Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1  Am 23.11.10 waren die jeweiligen Ortsvorsteher aufgerufen, zusammen mit dem Bürger­meister und Vertreterinnen des relevanten Fachbereichs sowie den Architekten die in vier Taunussteiner Stadtteilen und somit auch in Orlen energetisch sanierten Kindergärten bzw. Kindertagesstätten zu besichtigten.

 

2.2. In der letzten Novemberwoche (?) wurden an der Zugmantelhalle schadhafte Treppenstufen ausgetauscht, so dass mögliche Stolperstellen insbesondere im Hinblick auf Senioren entfallen.

 

2.3  In den von der Stadt ins Netz gestellten Niederschriften der Sitzungen des Orts­beirats Orlen wird immer noch Frau Irene Kimpel als Schriftführerin geführt, obwohl sie seit Beginn dieses Jahres diese Funktion nicht mehr inne hat. Der Orts­­vor­steher bat Herrn Klei­ber um Aktualisierung.

 

2.4  Am 2.12.10 wurde auf dem Kinderspielplatz „Auf der Hostert“ eine neue Wippe installiert, die für Kleinkinder weniger gefährlich ist als das Vorgängermodell.

 

2.5  Das Budget 2010 des Ortsbeirats Orlen beträgt 1.138,48 €. Für Repräsentationszwecke des Ortsvorstehers werden bis Ende Dezember 309,76 € ausgegeben. Da das Senioren-Weihnachtsfest am 12.12.10 komplett mit Spendengeldern (Restspenden 2009 und Spenden 2010 in der Summe 1.526,56 €) finanziert wird, verbleiben für die Dorfver­schö­nerung demnach 828,72 €.

 

2.6 Gemäß mündlichem Auftrag der Stadt an die Fa. Hans Körner Baudekoration GmbH sollen die Gestelle mit den Begrüßungstafeln an den Ortseingängen gestrichen werden; für diese Arbei­ten wurden 618,80 € brutto vereinbart. Wegen der z.Zt. herrschenden Witterung konn­ten die Gestelle bislang nur einmal gestrichen werden. Die verbleibenden 209,92 € werden gemäß Absprache mit Herrn Breitsch am 6.12.10 für die Friedhofsverschönerung verwendet.

 

2.7  In der Verwaltungsmitteilung RS. 10/442-02 vom 19.11.10 bittet das Liegenschaftsma­na­gement den Ortsbeirat um Benennung der Grundstücke, bei denen die Zugänglichkeit der Wege in der Feldgemarkung stark beeinträchtigt ist.

 

2.8  In der Verwaltungsmitteilung DRS. 10/557 vom 23.11.10 informiert das Finanzmanagement darüber, dass die Stadt Taunusstein im ManagementCockpit ab sofort den Mandats­trägern aktuelle Informationen über Bauvorhaben zur Verfügung stellt.

 

 

3.    Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“

 

Im Zusammenhang mit der Ablehnung einer Teilnahme des Stadtteils Orlen am vom RTK ausgeschriebenen Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ durch Bgm. Michael Hofnagel am 27.10.10 erkundigte sich der Ortsvorsteher im Auftrag seiner Kollegen bei Frau Witzel nach den Chancen einer Teilnahme Orlens im kommenden Jahr. Diese Anfrage war vermutlich der Anlass für Herrn Blindow, persönlicher Referent des Landrats des RTK, beim Ortsvorsteher anzurufen und ihn zu ermuntern, anlässlich der Sitzung des Ortsbeirats am 8.12.10 einen entsprechenden Beschluss zu fassen, um in den Genuss einer finanziellen Förderung zu kommen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat Orlen beteiligt sich am Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“. Mit den Fördermitteln wird eine Boulebahn im Bereich der Zugmantelhalle eingerichtet. Ein Planentwurf wird zeitnah nachgereicht.

 

Abstimmung:

 

Ja: 5                  Nein: 0                    Enthaltung: 0

 

 

4.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-          Der Ortsvorsteher bittet die Mitglieder des Ortsbeirates dringend um Mithilfe bei der Durch­führung des Senioren-Weihnachtsfestes am kommenden Wochenende: am 10.12. (Freitag) ab 21:45 Uhr Aufstellen von Tischen und Stühlen, am 11.12 (Samstag) ab 14:30 Uhr Schmücken der Halle und am 12.12. (Sonntag) ab 14:00 Uhr Bedienung der Senioren/innen und Gesprächen mit den Senioren/innen sowie ab ca. 17:45 Abräumarbeiten.

-          Es ist bekannt, dass im Haushalt der Stadt Taunusstein Mittel eingestellt sind, um eine Breitbandversorgung im Stadtgebiet flächenhaft sicherzustellen. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, was diesbezüglich mit dem Stadtteil Orlen geplant ist. Außerdem wird der Magistrat gebeten, sich von der Deutschen Telekom informieren zu lassen, was die Verlegung eines Glasfaserkabels vom Gewerbepark an der B 417 nach Orlen hinein kosten würde. In diesem Zusammenhang wird auch auf den Dringlichkeitsantrag des Ortsbeirats vom 17.11.10 (siehe TOP 4 der Niederschrift) hingewiesen.

-          Der Ortsvorsteher wird gebeten, sich vom Gremienbüro unter Hinweis auf die jeweiligen TOP 5 der Niederschriften über die Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 15.9.10 und 17.11.10 sowie auf die e-Mails des Ortsvorstehers vom 4.12.10 und insbesondere vom 6.12.10 an Herrn Michael Kleiber die Verwendung seiner Budgetmittel 2010 schriftlich bestätigen zu lassen.

-          Der Ortsvorsteher bedankt sich bei seinen Kollegen für die gute Zusammenarbeit und zusammen mit seinem Stellvertreter Dieter Jacobi bei Herrn Jürgen Reimann für dessen hervorragende Beratung als Magistratsbetreuer. Außerdem wünscht er ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2011. Herr Reimann nutzt seinerseits die Gelegenheit, sich im Namen des Magistrats bei den Mitgliedern des Ortsbeirats für die vertrau­ensvolle und immer an der Sache orientierte Mitarbeit zu bedanken.

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 19.01.2011 statt.

 

 

 

 

                                                                                                                                                      

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                         Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher