Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/08/2010

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 27.10.2010
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	22:30 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Hofnagel, Michael Herr Reimann, Jürgen Frau Hankammer-Riedl, Margit	Bürgermeister - nicht stimmberechtigt Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt stellv. Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Kirsch, Michael	entschuldigt

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 20.10.2010 für Mittwoch, den 27.10.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürger, Herrn Michael Hofnagel, Bürgermeister der Stadt Taunusstein, Frau Margit Hankammer-Riedl und Herrn Jürgen Reimann als Mitglieder des Magistrats sowie Frau Christa Leth­mate vom FB 2 Stadtentwicklung, die im Hinblick auf TOP 5 gekommen war. Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungs­gemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Be­schlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 15.09.2010 Einwendungen gibt. Nach der Korrektur einer Datumsangabe gilt das Protokoll als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1	Abarbeitung der offenen Punkte des Ortsbeirates gemäß Anlage 2 des Protokolls vom 15.09.2010
2	Bericht des Magistrats

 

3	Bericht des Ortsvorstehers
4	Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2011 mit Anlagen Vorlage: DRS. 10/387 – siehe Anlage –
5	Mitwirkung beim Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ des Rheingau-Taunus-Kreises
6	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

1.        Abarbeitung der offenen Punkte des Ortsbeirates gemäß Anlage 2 des Protokolls vom 15.09.2010

Vor Abarbeitung der 33 offenen Punkte erläutert der Ortsvorsteher, dass im Hinblick auf die am 27.03.2011 stattfindende Kommunalwahl der Ortsbeirat den Orlener Bürgerinnen und Bür­gern gegenüber Rechenschaft schuldig ist, was er in seiner Amtszeit für den Stadtteil er­reicht hat. Aus diesem Grunde erstellte der Ortsvorsteher eine Liste von Wünschen und Anregungen des Ortsbeirats oder von Bürgern sowie Mängelanzeigen, von denen nach Aktenlage noch keine Rückmeldungen der Stadtverwaltung vorlagen. Wegen der fehlenden Informationen konnte somit nicht ausgeschlossen werden, dass Maßnahmen Eingang in die Liste fanden, die eigentlich abgeschlossen waren. Der Ortsvorsteher betont, dass er mit der materiellen Erledigung von Arbeiten durch die Stadt in Orlen recht zufrieden ist, im Hinblick auf zeitnahe Rückmeldungen sieht er aber noch Verbesserungsbedarf. Dies wird von Bürgermeis­ter Michael Hof­nagel mit Ausnahme von „Kleinigkeiten“, die nach ca. 10 Tagen erledigt werden sollen, zugesagt und angeregt, mit den zuständigen Mitarbeitern der Stadt direkten te­le­fonischen Kontakt zu pflegen.

Die als unerledigt betrachteten Punkte werden nacheinander von Bürgermeister Michael Hof­nagel angesprochen, wobei Erläuterungen in der allen Mitgliedern des Ortsbeirats zugegangenen Verwaltungsmitteilung DRS. 10/442 vom 22.09.10 hilfreich waren. Alles in allem konnte Einigkeit erzielt werden, zumal vom Ortsbeirat beantragte materielle Leistungen entweder (mittlerweile) erbracht wurden oder in absehbarer Zeit noch erbracht werden. Nachfolgend werden die Punkte aufgelistet, wo es nach wie vor unterschiedliche Auffassungen gibt, ergänzende/neu formulierte Anträge zu stellen und Vereinbarungen zu treffen sind, der Ortsbeirat präzisierende An­gaben zu machen hat oder die Stadt unter Berücksichtigung der aktuellen Diskussion einen (erneuten) Prüfprozess in Gang setzt.

 

Nicht zufrieden ist der Ortsvorsteher damit, dass die Stadt das Einbrennen von Löchern in die Rollläden auf der Hallenrückseite durch Jugendliche offenbar auf sich beruhen und nicht deren Erziehungsberechtigte für den Schaden aufkommen lässt.

 

Die vom Ortsbeirat unterstützte Bitte der SGO nach einer Grundsanierung des Parkplatzes (wassergebundene Decke) neben dem SGO-Sportplatz hat nur Erfolg auf Realisierung, wenn wieder Geld in der Stadtkasse ist. Bürgermeister Michael Hofnagel sagt aber zu, von Fall zu Fall Löcher verfüllen und ein Parkverbot für schwere LKW prüfen zu lassen, weil diese aufgrund ihres Gewichtes im durch Regen aufgeweichten Boden einsacken.

 

Im Hinblick auf den gewünschten Ausbau des Rundweges im „Strüthchen“ regt Bürgermeister Michael Hofnagel an, einen Antrag zu stellen mit der Bitte um Prüfung, ob der Weg zumindest partiell für Fußgänger besser hergerichtet werden kann.

 

Die Stadt sagt eine Spülung der Wiesendrainagen entlang des Orlenbachs zu. Allerdings sollen die am stärksten betroffenen Vernässungsbereiche benannt werden.

 

An der Grünschnittbox neben den Stadtwerken besteht zwar Parkverbot, um das Anfahren von Grünschnitt zu erleichtern, doch die Mitarbeiter der Stadtwerke halten sich nicht daran.

 

Um Lkw-Irrfahrten innerhalb von Orlen und somit auch in der Mittelgasse und Obergasse in Zukunft möglichst zu vermeiden, wird der Magistrat veranlassen, dass zusätzliche Orien­tie­rungsschilder installiert werden.

 

Um Hinblick auf die gewünschte Einrichtung eines Grillplatzes in Orlen wird der Ortsbeirat um genehmigungsfähige Standortvorschläge gebeten.

 

Um in Zukunft beim Heckenrückschnitt u.a. blühende Weiden als Bienenweiden zu verschonen, sollen die relevanten Standorte rechtzeitig der Verwaltung gemeldet werden.

 

Am 11.03.10 fand am Friedhof Orlen ein Ortstermin statt, an dem außer Herrn Albert Breitsch von der Stadt und dem Ortsvorsteher auch Frau Pfarrvikarin Susanne Kahlbaum von der ev. Kirchengemeinde Neuhof – Orlen anwesend waren. Es ging hier lediglich um ei­ne unverbindliche Diskussion bzgl. einer möglichen Verschönerung des Friedhofs, keineswegs um einen offiziellen Termin, an dem der gesamte Ortsbeirat seine Vorstellungen einbrin­gen möchte. Bürgermeister Michael Hofnagel fordert den Ortsbeirat auf, diesbezüglich vor­ab Ideen zu sammeln und der Verwaltung zu übermitteln.

 

Im Gegensatz zur Feststellung der Stadt, dass Materialschäden an der Treppe an der Zugmantelhalle im Juli beseitigt wurden, ist das nachweislich nicht der Fall.

 

Bürgermeister Michael Hofnagel kann sich mit der Idee einer Boule-Bahn auf dem Sportplatz „Wehener Straße“ nur anfreunden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden: Klärung der Frage des Unterhalts und der Verantwortung (ggf. durch geplante neue SGO-Ab­teilung), Pflege der Anlage durch Bürger sowie Stellung des Materials durch Dritte (Pommerening). Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, ist seitens der Stadt auch finanzielles Entgegenkommen mög­lich.

 

 

Nicht im unmittelbaren Zusammenhang mit der hiermit abgearbeiteten Liste des Ortsvorstehers, aber doch im Hinblick auf nicht immer ausreichende Informationen spricht Bürgermeister Michael Hofnagel auch die Probleme rund um die „51. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Neuhofer Straße – Stadtteil Orlen“ an. Er weist darauf hin, dass der Orts­beirat seine Rolle in Verbindung mit Verwaltungsangelegenheiten überschätzte und es an Kom­mu­ni­kationswillen mangelte. In diesem Zusammenhang betont Bgm. Hofnagel, er hal­te es für falsch, den Ortsbeirat bei einer von der Verwaltung angesetzten Ortsbesichtigung vorab zu benachrichtigen, an dieser teilnehmen zu lassen oder auch nur nachträglich über das Ergebnis zu infor­mieren. Diese Aussage bestätigt er ausdrücklich auf konkrete Nach­frage seitens des Ortsbei­rats. Mitglieder des Ortsbeirats und auch Jürgen Reimann als Magistratsbetreuer machen andererseits deutlich, dass auf beiden Seiten einiges schief gelaufen sei (so fehlten z.B. dem massiv unter Druck gesetzten und dadurch misstrauisch ge­wordenem Ortsbeirat Unterlagen, die für eine Beschluss­fassung erforderlich waren, weiter­hin wurde dem Ortsvorsteher, der zudem dem Vorwurf der Lüge ausgesetzt war, der Wunsch nach weiteren Informationen abgeschlagen).

 

Um das Zusammenspiel zwischen Verwaltung und Ortsbeirat zu verbessern, sollen mit dem neu gewählten Ortsbeirat Regeln der Zusammenarbeit definiert werden, außerdem soll einmal pro Jahr eine Ortsbegehung mit dem Bürgermeister inkl. Erläuterung der Planungsziele stattfinden. Da die Mitglieder eines Ortsbeirats ehrenamtlich tätig sind und ihnen in der Regel Verwaltungsprozesse fremd sind, soll weiterhin eine diesbezügliche Fortbildung stattfinden.

 

 

2.    Bericht des Magistrats

 

Herr Jürgen Reimann berichtet kurz über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2011, der vom Ortsvorsteher in TOP 4 noch ergänzt wird, und das beschlossene Investitionsprogramm für die Planungsjahre 2010 bis 2014. Die Gewerbesteuer ist stark rückläufig, außerdem ist nicht sicher, ob der Haushaltsentwurf genehmigt wird.

 

 

3.    Bericht des Ortsvorstehers

 

 

3.1  Mit e-Mail vom 22.09.10 informierte Frau Greta Schlerf den Ortsvorsteher, dass der RS 07/457-02 vom 17.05.2010 zu entnehmen ist, dass die Radwegelücke Nr. 3 Zitterling/Löser an den Kreis gemeldet wurde. Diese Radwegelücke wurde vom Kreis aufgenommen und die Förderung hierfür wurde beim Land Hessen beantragt. Sollte es eine Förderzusage geben, wird die Herstellung des Radwegabschnittes aus Mitteln des Kreises und des Landes finanziert. Der Radweg wird danach zur Unterhaltung und Bewirtschaftung an die Stadt übergeben. Eine Rückmeldung des Landes, ob dieser Radweg förderfähig ist und im HH 2011 aufgenommen wird, wird Ende 2010/Anfang 2011 erwartet. Daher sind keine Mittel im städtischen Haushalt eingestellt worden.

 

3.2  In der Verwaltungsmitteilung DRS. 10/462 vom 07.1010 wurde mitgeteilt, dass aus baurechtlicher, arbeitsschutzrechtlicher, brandschutztechnischer und wirtschaftlicher Sicht dem Antrag des Ortsbeirats vom 15.09.10 nicht stattgegeben werden kann, einen Kellerraums des Kindergartens Orlen zu einem Bastelraum umzunutzen. Außerdem wurde mit­geteilt, dass aus Gründen der laufenden Wärmedämmungsmaßnahmen am Kindergarten Orlen im Dach keine Nisthöhlen eingerichtet werden können. Um dem Wunsch des Ortsbeirats nachzukommen, werden jedoch in der näheren Umgebung einige Nistkästen an Bäumen aufgehängt [diese sind jedoch für Mauersegler ungeeignet].

 

3.3  Im Schreiben vom 09.09.10 teilte die Stadt mit, dass der Ski- und Snowboardclub Taunusstein e.V. erst im Spätherbst 2011 den geplanten Schneesportpark am Halberg verwirklichen will.

 

3.4  Am 16.09.2010 beschloss die Stadtverordnetenversammlung die 51. Änderung des Flä­che­n­nutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer Straße“, Stadtteil Orlen.

 

3.5  Am 19.10.10 wurde auf dem Kin­derspielplatz „Auf der Hostert“ eine neue Wippe installiert, am 25.10.10 auch ein nur teilweise durch Spenden der privaten Gruppe „Weihnachtsmarkt“ finanzierter Kletterturm.

 

3.6  Im Hinblick auf die Verwendung des Restbudgets 2010 des Ortsbeirats Orlen in Höhe von rd. 800 € wurde in der 38. KW mit Herrn Michael Kleiber telefonisch vereinbart, dass die Stadt bis zum 15. Oktober auf die Vorschläge des Ortsbeirats für die Mittelverwendung rea­gieren wird. Bis zum heu­tigen Tag ist leider nichts erfolgt [Nach telefonischer Rücksprache mit Herrn Michael Kleiber und Herrn Albert Breitsch am 28.10.10 wurde dem Ortsvorsteher zugesichert, dass die Restmittel in diesem Jahr verausgabt werden, durch die Firma Hans Körner werden die Gestelle für die Be­grüßungsschilder an den Ortseingängen neu gestrichen und die z.T. stark verwitterten Querbalken in Zusammenarbeit mit dem städtischen Schreiner ersetzt].

 

3.7  Am 25.10.10 teilte Herr Michael Kirsch dem Ortsvorsteher mit, dass er aus gesundheitlichen Gründen ab sofort nicht mehr die Funktion des stellv. Schriftführers wahrnehmen kann.

 

 

4.    Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2011 mit Anlagen

       Vorlage: DRS. 10/387 – siehe Anlage –

 

Der Ortsvorsteher berichtet, dass am 21.09.10 mit Frau Greta Schlerf und Herrn Rüdiger Groß der Haushalt 2011 erörtert wurde. Wegen des Rückgangs der Gewerbesteuer werden in Taunusstein und somit auch in Orlen die Investitionen zurückgefahren. Für das Baugebiet „Zitterling“ sind 2.000 € eingeplant, für das neue Baugebiet „Neuhofer Straße“ 85.000 €. Außerdem sollen 2011 im Feu­er­wehr­gerätehaus die Holzfenster renoviert werden, vorgesehen ist auch eine Ka­nal­befahrung in der Obergasse für 5.000 €. Auf Anfrage teilten die Stadtwerke mit, dass die eigentlich in die­sem Jahr vorgesehene Erneuerung des Kanals und der Was­­serlei­tung in der Mittelgasse auf 2012 verschoben wird. Der Ortsvorsteher erfuhr auch, dass im Jahr 2009 für die Unterhal­­tung der städtischen Einrichtungen und/oder Ab­schrei­bungen rd. 200.000 € veranschlagt wurden. Beispielsweise schlägt die Zugmantelhalle mit 72.000 € zu Buche bei nur 4.300 € Einnahmen.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat nimmt von den Maßnahmen und Investitionen Kenntnis und stimmt dem Entwurf der Haushaltssatzung 2011 zu.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

5.    Mitwirkung beim Wettbewerb „Zukunft Dorfmitte“ des Rheingau-Taunus-Kreises

 

Unter Verweis auf seine Anmerkungen zur Anlage 2 „Unerledigtes bzw. ausgebliebene Rück­­­meldungen“ der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 15.09.10 bzw. auf die damit zusammenhängende Verwaltungsmitteilung DRS. 10/442 vom 22.09.10 ist Bür­ger­meister Michael Hofnagel gegen eine Teilnahme des Stadtteils Orlen an diesem vom Rhei­ngau-Taunus-Kreis ausgeschriebenen Wettbewerb. Er begründet dies damit, dass für eine Teilnahme die Einwohnerzahl nicht mehr als 1.000 betragen dürfe. Auf Hinweise seitens des Ortsbeirats, dass in den Unterlagen des Kreises auch die Zahl 2.000 genannt sei, bleibt er bei seiner Ablehnung, ohne eine Begründung zu nennen.

 

 

6.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-          Am 14.11.10 findet ab 11.30 Uhr am Kriegerdenkmal vor der Kirche eine Gedenkfeier zum Volkstrauertag statt. Dem Ortsvorsteher ist es gelungen, den Jagdhornbläserchor zu engagieren, um der Feier einen würdigen Rahmen zu verleihen. Es wird erwartet, dass auch die Mitglieder des Ortsbeirats durch ihre Anwesenheit für die Bevölkerung ein Zeichen setzen.

 

-          Im kommenden Jahr sollen Veranstaltungen der Vereine und/oder der Ortsbeiräte unter das Motto „40 Jahre Taunusstein“ gestellt werden. Vorschläge dazu sind der Verwaltung bis zum 30.10.10 zu melden. Der Ortsbeirat beschließt, das am 11.09.10 geplante Kartoffelfest mit diesem Motto zu verbinden.

 

-          Die Frage von Jürgen Schmidt bzgl. Breitbandversorgung von Orlen wird von Herrn Jürgen Reimann als Magistratsbetreuer dahingehend beantwortet, dass die von Landrat Burkhard Albers ins Spiel gebrachte Bedarfsanalyse des RTK abgeschlossen ist und die ebenfalls von ihm in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie im Herbst präsentiert und dem Hess. Wirtschaftsministerium vorgelegt wird. Es kann gegenwärtig nicht gesagt werden, wann mit einem schnellen DSL in Orlen zu rechnen ist.

 

-          Herr Jürgen Reimann empfiehlt, für eine Mängelanzeige das Formblatt „Mängelcheck“ zu verwenden [das ausgefüllte Formblatt kann jedoch nicht gespeichert und somit erst nach Ausdruck und Scannen per e-Mail an die Stadt verschickt werden].

 

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 17.11.2010 statt.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                      

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                        Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher

 

 

revised Dez. 10