Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/09/2010

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 17.11.2010
	Sitzungsbeginn:	19:50 Uhr
	Sitzungsende:	21:00 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Reimann, Jürgen Herr Rotter, Dieter	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Koudelka, Christoph	entschuldigt

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 09.11.2010 für Mittwoch, den 17.11.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürger, und Herrn Jürgen Reimann als Mitglieder des Magistrats. Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungs­gemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Be­schlussfähigkeit fest.

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 15.09.2010 Einwendungen gibt. Nach Textergänzungen in TOP 1 (Einschub auf Seite 3, viert­letzte Zeile: In diesem Zusammenhang betont Bgm. Hofnagel, er halte es für falsch, den Ortsbeirat bei einer von der Verwaltung angesetzten Ortsbesichtigung vorab zu benachrichtigen, an dieser teilnehmen zu lassen oder auch nur nachträglich über das Ergebnis zu infor­mieren. Diese Aussage bestätigt er ausdrücklich auf konkrete Nachfrage seitens des Ortsbei­rats.) und TOP 5 (Ergänzung am Ende des bestehenden Textes: Er begründet dies damit, dass für eine Teilnahme die Einwohnerzahl nicht mehr als 1.000 betragen dürfe. Auf Hinweise seitens des Ortsbeirats, dass in den Unterlagen des Kreises auch die Zahl 2.000 genannt sei, bleibt er bei seiner Ablehnung, ohne eine Begründung zu nennen.) gilt das Protokoll als ge­nehmigt.

Bei Eintritt in die Tagesordnung wird über zwei zusätzliche Punkte abgestimmt (jeweils einstimmig JA): TOP 4 „Dringlichkeitsantrag Versorgung mit schnellem Breitbandnetz“, TOP 5 „Budget 2010 des Ortsbeirats“.

 

Tagesordnung:

 

1	Bericht des Magistrats

 

2	Bericht des Ortsvorstehers
3	Terminierung der Sitzungen des Ortsbeirates in 2011
4	Dringlichkeitsantrag „Anschluss Orlens an das schnelle Breitbandnetz im Gewerbe­ge­biet „Orler Stock“
5	Budget 2010 des Ortsbeirats
6	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

1.1 Schneesportpark

 

Der Ski- und Snowboardclub Taunusstein e.V. teilte mit, dass aufgrund des noch andauernden Genehmigungsverfahrens der geplante Schneesportpark im kommenden Winter nicht verwirklicht werden kann. Die nur sehr kurze Zeitspanne zwischen der zu erwartenden Genehmi­gungserteilung (voraussichtlich im Oktober 2010) und dem beabsichtigten Be­trieb zwingt den Verein zur Änderung der ursprünglichen Planung. Der Ski- und Snowboardclub Taunusstein e.V. teilt ferner mit, dass die Genehmigungsbehör­den ersucht wurden, die Genehmigung für den Winter 2011/2012 zu erteilen.

Vorgesehen sind folgende Betriebszeiten:

Beginn der Errichtung sämtlicher Anlagen               ab 01.11.2011

Skibetrieb (nicht öffentlich)                                       ab 15.12.2011

Eröffnung des öffentlichen Betriebs                         25.12.2011

Maximaler Betrieb                                                     Ende Februar / Anfang März 2012

Rückbau der mobilen Anlagen                                 bis spätestens 15.03.2012.

 

 

1.2 40 Jahre Taunusstein

 

Die Stadt Taunusstein feiert im Jahr 2011 ihr 40. Gründungsjubiläum. Aus diesem Anlass sollen im kommenden Jahr verschiedene Veranstaltungen durchgeführt werden. Ein dafür ent­wickeltes Logo, das bereits auf der TIGA präsentiert wurde, soll die Verbindung von Bürger und Stadt symbolisieren, das Motto „zusammenwachsen, gemeinsam feiern“ darüber hinaus das Wir-Gefühl stärken.

 

Die Stadt selbst wird zu einem Jubiläumsempfang und einer „akademischen Feier“ einladen, ein stadtteilübergreifendes Bürgerfest (z.B. Stadtolympiade, Grilltafel im Aartal mit verschiedenen Bands o.ä.) organisieren und die Eröffnung des Taunussteiner Freibades 2011 zusammen mit Taunussteiner Vereinen feiern.

 

Daneben haben die Taunussteiner Vereine und Vereinigungen, Kindergärten, Schulen oder sonstige Gruppierungen die Möglichkeit, Veranstaltungen unter das Motto „zusammenwach­sen, gemeinsam feiern“ zu stellen. Hierzu werden alle Vereine usw. angeschrieben, um ihre Ideen mit einzubringen. Ziel ist es, 40 Großveranstaltungen auf die Beine zu stellen, die 40 Jahre Taunusstein widerspiegeln.

 

In einer Jubiläumsbroschüre werden neben einem Überblick der Entwicklung der Stadt Taunusstein alle Feste und Aktivitäten unter dem Motto „zusammenwachsen, gemeinsam feiern“ zusammengefasst und veröffentlicht.

 

Firmen- oder sonstige Jubiläen, „Menschen der ersten Stunde“, Pressebeilagen, Werbe- und Merchandising-Artikel usw. werden das Programm zu „40 Jahre Taunusstein“ erweitern und mit einbezogen.

 

Durch die vorgesehenen Festlichkeiten soll das Motto „zusammenwachsen, gemeinsam feiern“ die Identität der Bürger mit ihrer Stadt, ihrem Wohnort, ihrem Zuhause gestärkt und unterstützt werden. Taunusstein präsentiert sich nach innen und nach außen stolz und attraktiv, dynamisch und lebensfroh.

 

Für die städtischen Veranstaltungen und Aktionen sollte im Haushalt 2011 vorsorglich ein ge­deckelter Betrag von Euro 40.000 in einer neu einzurichtenden Planungsstelle mit dem Titel „40 Jahre Taunusstein“ eingestellt werden.

 

Zur Finanzierung werden parallel Spenden oder Mittel aus anderen Förderprogrammen wie „Ab in die Mitte“ beantragt.

 

 

1.3  Veräußerung des Grundstücks Gemarkung Orlen, Flur 2 Flurstück 131, Untergasse 19

 

Dem Verkauf des Grundstücks Gemarkung Orlen, Flur 2 Flurstück 131, Gebäude und Freifläche „Untergasse 19“, Größe 78 qm einschließlich Garagenbauwerk hat der Magistrat zugestimmt.

 

 

1.4 Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Oktober 2010 waren 1.205 Einwohner mit erstem Wohnsitz und 80 Einwohner mit zwei­tem Wohnsitz gemeldet.

 

 

2.    Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1  Wie in früheren Jahren bedauert der Ortsvorsteher, dass außer ihm nur noch zwei weitere Mitglieder an der Gedenkfeier zum Volktrauertag am 14.11.10 teilnahmen. Elf Mitglieder des Jagdhornbläsercorps des Jagdvereins Untertaunus e.V. und drei Feuerwehrleute in Uniform sorgten für einen ansprechenden Rahmen der Gedenkfeier, an der ansonsten weitere 22 Bür­gerinnen und Bürger teilnahmen.

 

2.2  Auf Vorschlag des Ortsvorstehers wurde die am 19.10.10 auf dem Kinderspielplatz „Auf der Hostert“ installierte Wippe wieder abgebaut, weil sie für Kleinkinder ausgesprochen ge­fährlich sein kann.

 

 

3.    Terminierung der Sitzungen des Ortsbeirates in 2011

 

Für das Jahr 2011 wurden die Termine der Sitzungen des Ortsbeirats Orlen wie folgt festgelegt: 19. Januar, 16. Februar, 16. März, 13. April, 18. Mai, 22. Juni, 17. August, 21. September, 26. Oktober, 16. November und 7. Dezember.

 

Für den Fall, dass das amtliche Ergebnis der Kommunalwahl vom 27. März 2011 relativ spät mitgeteilt wird (also nicht vor dem 13. April), wurden zwei Ersatztermine ausgewählt : 4. Mai anstatt 13. April und 25. Mai anstatt 18. Mai.

 

 

4.    Dringlichkeitsantrag „Anschluss Orlens an das schnelle Breitbandnetz im Gewerbe­ge­biet „Orler Stock“

 

Eine Analyse der DSL/Breitbandversorgung der Stadt Taunusstein zu Beginn dieses Jahres hatte zum Ergebnis, dass neben Niederlibbach auch Orlen diesbezüglich erheblich unterversorgt sind und die Kriterien des Förderprogramms des Hess. Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung erfüllen. Da es für Orlen trotzdem keine positiven Signale gibt, wird ein Dringlichkeitsantrag gestellt, um Abhilfe zu schaffen (siehe auch Bürgerfragestunde).

 

Dringlichkeitsantrag:

 

Der Ortsbeirat bittet, im Nachgang zu seinem Haushaltsbeschluss für das Jahr 2011 Finanzmittel für den Anschluss des Stadtteils Orlen an das Glasfaserkabel im Gewerbegebiet „Orler Stock“ einzustellen.

 

Begründung: In Anbetracht der Nähe des Hot Spots an der B 417 ist der Anschluss Orlens an das schnelle Breitbandnetz günstiger als andere Lösungen und kurzfristig und kostengünstig zu machen.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

Der Ortsvorsteher wird gebeten, diesen Dringlichkeitsantrag vorab Herrn Bürgermeister Hof­nagel, Herrn Stadtverordnetenvorsteher Wittmeyer und Herrn Kleiber zur Kenntnis zu bringen.

 

 

5.    Budget 2010 des Ortsbeirats

 

In seiner Sitzung am 15.9.10 beschloss der Ortsbeirat, 800 € seines Budgets, die wegen reichlicher Spenden nicht für die Finanzierung der Senioren-Weihnachtsfeier am 12.12.10 benötigt werden. Für die Ortsverschönerung zur Verfügung zu stellen (Streichen der Gestelle mit den Ortseingangschildern).

 

Beschluss:

 

Da der Ortsbeirat in Sorge ist, dass die Leistungen trotz eines mündlichen Auftrags an die Firma Hans Körner Baudekoration GmbH wegen der fortgeschrittenen Jahreszeit nicht mehr erbracht werden können, bittet der Ortsbeirat in diesem Falle um Übertragung der Restmittel in das Jahr 2011.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

6.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-          Durch die energetische Sanierung des Kiga Orlen fielen Nisthöhlen für Mauersegler weg. Das Angebot der Stadt (siehe Verwaltungsmitteilung DRS. 10/462 vom 7.10.10), Nist­kästen an Bäumen in der Nähe aufhängen zu lassen, ist gut gemeint, aber nicht zielführend, da Mauersegler Nistkästen nicht annehmen. Der Magistrat wird daher gebeten, sich vom BUND und/oder vom NABU beraten zu lassen, wie man dieses Problem lösen kann.

 

-          Der Ortsbeirat bittet den Bürgermeister um eine gemeinsame Dorfbegehung im kommenden Frühjahr. Dabei soll allgemein über anstehende Probleme gesprochen und u.a. auch die Zukunft und gärtnerische Gestaltung des Orle­ner Friedhofs angesprochen werden.

 

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 08.12.2010 statt.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                      

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                        Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher