Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/03/2010

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 14.04.2010
	Sitzungsbeginn:	19:25 Uhr
	Sitzungsende:	20:10 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Hikade, Herwig
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Kirsch, Michael	Schriftführer - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen Frau Hankammer-Riedl, Margit	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt stellv. Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt

 

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 7.4.2010 für Mittwoch, den 14.4.2010, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 17.03.2010 Einwendungen gibt. Das ist nicht der Fall, somit gilt das Protokoll als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers
3.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1.  Bericht des Magistrats

 

1.1 Betreuungsjahr 2011/2012 für die Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Taunusstein

 

Gemäß § 5 (4) der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein wird als Beginn des Betreuungsjahres 2011/2012 der 01. August 2011 festgelegt. Gemäß § 5 (4) der Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Taunusstein wird als Ende des Betreuungsjahres 2011/2012 der 31. Juli 2012 festgelegt.

 

1.2 Neukonzeption Grünschnittsammelstellen im Stadtgebiet Taunusstein

 

Nach Auskunft des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft des Rheingau-Taunus-Kreis gibt es im gesamten Kreisgebiet keine Personen oder Gruppen, die eine Patenschaft für eine Grünschnittsammelstelle übernommen haben. Auf Anfrage bei den Taunussteiner Verschönerungsvereinen zeigten Hahn und Wehen, unter bestimmten Voraussetzungen, die noch näher definiert werden müssten, Interesse.

 

Der Magistrat befürwortet die Übernahme von Patenschaften und strebt diese mit Nachdruck an.

 

Die Leerungsintervalle in unserem Stadtgebiet sind ausreichend. Die Leerung erfolgt bei normalem Mengenanfall einmal pro Woche. Bei größerem Mengenaufkommen, insbesondere in den sogenannten Saisonzeiten (Frühjahr und Herbst) werden die Grünschnittsammelstellen zwei bis drei Mal pro Woche geleert.

 

1.3  Feuerwehr Orlen Torfunktion

 

Eine Mängelmeldung für die nicht funktionierenden neuen Tore erfolgte am 23. März 2010 durch den Wehrführer der Feuerwehr Orlen, Herrn Andreas Möhn. Die Abnahme der Toranlage erfolgte im Januar 2010 mängelfrei.

 

Die ausführende Firma Kohlhauer wurde über die Mängel in Kenntnis gesetzt und aufgefordert, diese bis zum 07. April 2010 zu beseitigen. Mittlerweile wurde diese Frist um drei Wochen verlängert.

 

 

1.4 Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. März 2010 waren in Orlen 1193 Personen mit erstem und 67 Personen mit zweitem Wohnsitz, gemeldet. Das sind insgesamt 1.260 Einwohner. Im Berichtsmonat wurde eine Ge­burt und zwei Sterbefälle registriert.

 

 

2.  Bericht des Ortsvorstehers

 

 

2.1 Unter Bezugnahme auf den Dringlichkeitsantrag des Ortsbeirats Orlen vom 10.2.10 und der im Rahmen der Bürgerfragestunde vorgebrachten Beschwerden von Mitgliedern des Elternbeirates des Kindergartens Orlen (Frau Anja van Someren-Heun, Frau Christine Gebhard) sowie von Herrn Gerhard Schauß (siehe auch Verwaltungsmitteilung DRS. 10/085 vom 8.3.10) fand am 22.3.10 bei der Stadtverwaltung unter Vorsitz von Herrn Ralf Raubert und unter Beteiligung von Vertretern relevanter Verwaltungen eine Besprechung statt vorrangig mit der Ziel­setzung, eine Möglichkeit zu finden, wie die Überquerung der Mittelgasse für Kindergartenkinder weniger gefährlich gestaltet werden kann. Nach lebhafter Diskussion erklärte sich Herr Raubert bereit, auf einem etwa 150 m langen Straßenstück eine Ausnahmeregelung für eine Geschwindigkeit von 30 km/h ins Auge zu fassen. Eine Querungshilfe oder ein Zebrastreifen wurde ebenso abgelehnt wie eine Fußgängerampel. Begründet wird diese Ausnahme von Richtlinienvorgaben mit einer Straßenengstelle und sehr schmalen Bürgersteigen zwischen dem Gerätehaus der Freiw. Feuerwehr und der Gaststätte Schützenhof. Leider ging dem Ortsvorsteher bis zum heutigen Tag weder das zugesagte Besprechungsprotokoll zu noch wurde bislang eine 30 km/h-Zone eingerichtet.

 

       Im Übrigen wurde klargestellt, dass es einen sog. „Schulwegeplan“, dessen Aushändigung bzw. Erarbeitung der Ortsbeirat erbeten hat, nicht gibt. Dieser wäre ohnehin nur eine Empfehlung und müsste von der Schule bzw. dem Kindergarten in Zusammenarbeit mit der Polizei und der Stadtverwaltung erarbeitet werden.

 

2.2  Unter Bezugnahme auf TOP 5 der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 10.2.10 wird in der Verwaltungsmitteilung DRS. 10/074 mitgeteilt, dass die winterlichen Straßenschäden (Schlaglöcher) beseitigt werden, der Gesichtspunkt der Gewährleistung wird überprüft. Weiterhin wird klargestellt, dass der Winterdienst auf dem neuen Fuß- und Radweg im Bereich „Zitterling“ der Stadt obliegt. Da jedoch beobachtet wurde, dass während des Winters der Schnee nicht geräumt wurde, wird der Magistrat gebeten, für die Zukunft den Winterdienst in diesem Bereich verbindlich einzuplanen.

 

2.3  Der Ortsvorsteher hielt am 9.4.10 die Folgen von Planungs- und Ausführungsfehlern am Wegenetz im „Orlener Stock“ photographisch fest und sandte am 12.4.10 Bürgermeister Hofnagel einen kommentierten Bildbericht zu. Am 14.4.10 wurde von der Verwaltung eine Behebung der Mängel bis Ende Mai zugesagt.

 

2.4 Auf dem Kinderspielplatz „Auf der Hostert“ wurde am 14.4.10 mit den Vorarbeiten für die Einrichtung einer sog. Kletterspinne begonnen. Bis Ende Mai soll der mittlerweile entfernte marode hölzerne Kletterturm durch einen neuen ersetzt werden.

 

 

3.  Anfragen, Anregungen, Termine

 

Vor dem Anwesen Mittelgasse 11 ist seit Monaten ein Lkw auf der Straße abgestellt. Da immer wieder Pfannen oder Eimer untergestellt sind – vermutlich, um Öl aufzufangen –, wird die Ordnungsbehörde gebeten, sich um diesen Fall zu kümmern.

 

Unity Media bietet zu finanziell attraktiven Konditionen ein Kombi-Paket Internet – Telefon – digitales Fernsehen an. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert, ob in absehbarer Zeit in Orlen, für das im Januar ein Bedarf an schneller Breitbandversorgung ermittelt wurde und daher gefördert werden soll, mit höheren Übertragungsraten als 1 Megabit gerechnet werden kann. Herr Jürgen Reimann ist diesbezüglich nicht optimistisch und weist darauf hin, dass die von Landrat Albers geforderte Machbarkeitsstudie für eine flächendeckende Breitbandversorgung des Rheingau-Taunus-Kreises, die am 24.3.10 in Auftrag gegeben wurde, eine Verzögerung bedeutet.

 

Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 19. Mai 2010 statt.

 

 

 

                                                                                                                                                  

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                           Michael Kirsch –  Schriftführer