Niederschrift

6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/20/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 28.09.2011
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	20:38 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

Anwesend sind:

Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Paier, Klaus-Peter
Frau Baum, Dorothee
Herr Koudelka, Christoph
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael
Herr Schmidt, Jürgen
Frau Hankammer-Riedl, Margit	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt
Frau Krieger, Michaela	Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

./.

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 17.09.2011 für Mittwoch, den 28.09.2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 17.08.2011 Einwendungen gibt. Dies ist der Fall.

 

Herr Dr Henneberg stellt den Antrag unter TOP 8 einen Punkt unter Anfragen zu ändern:

 

Auf dem Fahrradweg gegenüber der Einfahrt Waffel Löser parken Sattelzüge zur Anlieferung von Waren.

Streichung: Gibt es dazu eine andere Lösungsmöglichkeit?

 

Neuformulierung:

Der Ortsbeirat bittet die Ordnungsbehörde darauf zu achten, dass dies in Zukunft unterlassen wird.

 

Abstimmung:

 

Dafür:        7            dagegen:        0              Enthaltungen:       0

 

Das Protokoll gilt mit einer Änderung somit als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

3.	Testphase "Mobiler Mandatsträger" Vorlage: DRS. 11/311

 

4.	Aktion "Blühendes Orlen"; gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 11/383

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Ortsvorstehers

 

Ortsvorsteher Jacobi begrüßt die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und Gäste sowie Frau Hankammer-Riedl.

 

Er berichtet anschließend über

 

1. die Ortsbegehung mit Herrn Breitsch (Stadt Taunusstein) und Herrn Feix anlässlich der Anmerkungen in der letzten Bürgerfragestunde vom 17.08.2011 zu den „Ausspülungen der Wege“.

Die Wegearbeiten werden bei den Stadtwerken beauftragt und im Herbst durchgeführt.

 

2. die Absage des Taunussteiner Herbstputzes am 01.10.2011, da lediglich Hambach eine Teilnahme zusagte.

 

3. die akademische Feier am 01.10.2011 in der Silberbachhalle in Taunusstein-Wehen.

 

4. die Planungen zum Frühjahrsputz 2012. Voraussichtlich wird dieser Ende März / Mitte April anberaumt. Herr Streu (Stadt Taunusstein) organisiert die Veranstaltung.

 

5. den Zustand des Friedhofs.

Der Ortsbeirat hat bereits in der Vergangenheit um die Entfernung des Mooses auf dem Dach der Halle gebeten. Dies ist bisher leider noch nicht erfolgt.

 

6. den Rundweg Strüthchen: Eine neue Bank ist gestellt.

 

7.  den evtl. geplanten Grillplatz im alten Steinbruch: Nach Aussage von Herrn Breitsch (Stadt Taunusstein) müsste eine Kontrolle auf dem Platz durchgeführt werden. Die Bewirtschaftung und Unterhaltung sowie die Kontrollen werden als schwer umsetzbar angesehen, da der Platz nicht eingezäunt und schlecht eingesehen werden kann.

 

8.  die Drahtrolle an der Deponie: Der Drahtzaun ist in die umstehenden Sträucher eingewachsen. Die Beseitigung ist von Heern Breitsch zugesagt.

 

Der Ortsbeirat bittet um die ausstehenden Punkte der Sitzung vom 17.08.2011 zu beantworten.

 

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

Frau Hankammer-Riedl informiert über

 

1. die erforderliche Neukalkulation der Friedhofsgebühren. Derzeit besteht eine Kostendeckung in Höhe von 76%. Die Vorgaben bedeuten eine Deckung von 100%.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates bitten um Erläuterung der Berechnungen. Frau Hankammer-Riedl erkundigt sich.

 

2. den Bürgerhaushalt 2012.

 

3.  die Preiserhöhung für Brennholz für Selbsterwerber analog Hessenforst auf 25 €.

 

4.  die Einwohnerstatistik für Orlen (Stand 30.08.2011):

     Erstwohnsitz           1.226

     Zweitwohnsitz              75

 

 

 3. Testphase "Mobiler Mandatsträger"
Vorlage: DRS. 11/311

 

OV Jacobi erläutert das Projekt „Mobiler Mandatsträger“. Die Sitzungsunterlagen werden online zugestellt, dadurch sollen Kosteneinsparungen erzielt werden.

 

Sitzungsunterbrechung 20:10 bis 20:12 Uhr:

Der Ortsbeirat spricht das Thema „Sitzungsgeld“ an. Die Mitglieder haben die Abrechnungen nicht erhalten. Herr Toussaint  (ehemaliges OB-Mitglied) Abrechnung für das 1. Quartal 2011 steht ebenfalls aus.

 

 

 

 4. Aktion "Blühendes Orlen"; gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktionen im Ortsbeirat
Vorlage: DRS. 11/383

 

Herr Dr. Paier und Herr Koudelka erläutern den Antrag.

 

Der Antrag wird mit folgenden Änderungen wie folgt zur Abstimmung gebracht.

 

Streichung:

Der Ortsbeirat beabsichtigt hier Blühflächen anzulegen.

 

Änderung:

Interessierte Bürger aus Orlen kümmern sich für die nächsten Jahre um das Anlegen, Erhaltung und Pflege der Blühflächen.

 

Streichung:

Dies geschieht in Eigenleistung oder in Kooperation mit einem extensiv arbeitenden Landwirt.

 

Änderung:

Dabei soll versucht werden, die EU Förderungen von bis 600 € pro Hektar für Blühflächen zu bekommen.

 

Abstimmung:

 

Dafür:        7            dagegen:        0              Enthaltungen:       0

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Anfragen

Keine.

 

Anregungen

Herr Zimmermann regt an, auf 400 €-Basis eine Reinigungskraft  für die Friedhöfe in Hambach, Niederlibbach und Orlen einzustellen.

 

Termine

Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am Mittwoch, den 26. Oktober 2011 statt.

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:38 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                               

        Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                       Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 

 

 

 

Anwesend sind Frau Heide Wagner (ehem. Ortsvorsteherin), Herr Werner Rau und Herr Dr. Benedikt Toussant.

 

Herr Rau merkt an, dass der Türschließer an der Zugmantelhalle neu eingestellt werden muss. Die Tür schlägt zu heftig zu.

 

Herr Dr. Paier schlägt eine Geschwindigkeitsmessung in der neu geteerten 30er-Zone an.

Herr Jacobi stellt den Vorschlag zurück, solange bis die Markierungen auf der Fahrbahn angebracht sind.

 

In der Untergasse / Mittelgasse / Seiferweg besteht eine Rattenplage. Der Kanal ist beschädigt. Die Stadt Taunusstein wird gebeten, Giftköder auszulegen.

 

An der Ecke Seiferweg / Wingsbacher Weg ist vorgesehen, eine Bank aufzustellen. Dies wäre eine private Maßnahme. Der Gehweg ist breit genug.

Wie gestaltet sich die Haftungsfrage?

 

 

 

                                                                                                                                               

        Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                      Michaela Krieger - Schriftführerin