Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/XI/04/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 04.05.2011
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	20:03 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum I)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt	ehem. Ortsvorsteher - nicht stimmberechtigt
Herr Jacobi, Dieter
Frau Baum, Dorothee
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Koudelka, Christoph
Herr Dr. Paier, Klaus-Peter
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Frau Krieger, Michaela	Schriftführerin - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

 

./.

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Tagesordnung:

 

1	Eröffnung der Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden des Ortsbeirats der abgelaufenen Mandatsperiode
2	Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Ortsbeirats (sofern der bisherige Vorsitzende des Ortsbeirats erneut kandidiert)
3	Wahl des Vorsitzenden des Ortsbeirats
4	Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsbeirats
5	Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers
6	Wahl der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers
7	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

1.    Eröffnung der Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden des Ortsbeirats der abgelaufenen Mandatsperiode

 

Der amtierende Ortsvorsteher Dr. Toussaint eröffnet die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats. Er begrüßt die Zuhörer (6),

die ehemaligen Ortsvorsteher Frau Gertrude Tag, Herrn Dr. Rolf Graeve und Frau Heide Wagner,

die Mitglieder des neu gewählten Ortsbeirats.

Frau Margit Hankammer-Riedl als Mitglied der Stadtverordnetenversammlung

sowie Herrn Matias Gubo als Vertreter der Presse.

Desweiteren stellt er die ordnungsgemäße Einladung zur konstituierenden Sitzung des neu gewählten Ortsbeirats hinsichtlich Termin (28.04.11) und Mitteilung der Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Der neu gewählte Ortsbeirat tritt gemäß § 82 (6) S1 HGO innerhalb von sechs Wochen nach Beginn der Wahlzeit (= 01.04.11) zusammen, somit wird den Vorgaben der HGO entsprochen.

 

Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

 

Der amtierende Ortsvorsteher erläutert, dass erst mit der Wahl des Vorsitzenden des Ortsbeirats und seines Stellvertreters die Konstituierung des Ortsbeirats abgeschlossen und der Ortsbeirat handlungsfähig ist. Außerdem muss in der heutigen ersten Sitzung des Ortsbeirats in der neuen Mandatsperiode auch die Schriftführerin bzw. der Schriftführer und ihrer Vertretung gewählt werden. Da es sich bei diesem Amt um ein Ehrenamt im Sinne des § 21 HGO handelt, sind bewusst in erster Linie Orlener Bürger ange­sprochen, sich für diese Funktion zur Verfügung zu stellen. Es können aber auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu Schriftführern gewählt werden.

 

Der amtierende Ortsvorsteher stellt Frau Michaela Krieger vom Fachbereich 1 als Schriftführerin der heutigen konstituierenden Sitzung vor.

 

 

2.    Feststellung des an Jahren ältesten Mitglieds des Ortsbeirats

 

Dieser Tagesordnungspunkt entfällt, weil der amtierende Ortsvorsteher Dr. Toussaint nicht erneut kandidiert hat und somit den Vorsitz bis zur Wahl des neuen Ortsvorstehers führt.

 

 

3.    Wahl des Vorsitzenden des Ortsbeirats

 

Herr Dr. Toussaint bittet um Vorschläge für die Wahl.

 

Herr Hubert Zimmermann schlägt Herrn Dieter Jacobi für die Wahl zum Ortsvorsteher vor. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet-

 

Herr Dr. Toussaint weist darauf hin, dass nicht nur geheim mittels Stimmzettel, sondern auch durch Zuruf oder Handaufheben abgestimmt werden kann. Die Mitglieder des neugewählten Ortsbeirats entscheiden sich einstimmig für eine offene Abstimmung durch Handaufheben.

 

Beschluss:

 

Zum Vorsitzenden des Ortsbeirats Orlen wird Herr Jacobi gewählt.

 

Abstimmung:

 

dafür: einstimmig

 

Herr Dr. Toussaint stellt fest, dass Herr Dieter Jacobi zum Vorsitzenden des Ortsbeirats Or­len gewählt ist. Weiterhin weist er darauf hin, dass nach § 82 (6) i.V.m. § 55 (6) HGO jedes Mitglied des Ortsbeirats gegen die Gültigkeit der Wahl innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim Gre­mien­büro erheben kann.

 

Auf Befragen erklärt Herr Dieter Jacobi, dass er die Wahl annimmt.

 

Der bisherige Ortsvorsteher Dr. Benedikt Toussaint wünscht seinem Nachfolger viel Erfolg in seiner Funktion für Orlen. Er händigt ihm einige Unterlagen aus, deren Kenntnis für ihn relevant sind.

 

Herr Ortsvorsteher Dieter Jacobi übernimmt die Sitzungsleitung, bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen und erklärt, dieses Amt nach bestem Wissen und Gewissen ausüben zu wollen.

 

 

4.    Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsbeirats

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi bittet um Vorschläge.

 

Herr Jürgen Schmidt schlägt Herrn Dr. Klaus-Peter für die Wahl zum stellvertretenden Orts­­vorsteher vor. Weitere Vorschläge werden nicht unterbreitet.

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi empfiehlt eine Abstimmung durch Handaufheben. Die Mitglieder des neugewählten Ortsbeirats entscheiden sich einstimmig für eine offene Abstimmung durch Handaufheben.

 

Beschluss:

 

Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsbeirats Orlen wird Herr Dr. Klaus-Peter Paier gewählt.

 

Abstimmung:

 

dafür: einstimmig

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi stellt fest, dass Herr Dr. Klaus-Peter Paier zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ortsbeirats Orlen gewählt ist. Weiterhin weist er darauf hin, dass nach § 82 (6) i.V.m. § 55 (6) HGO jedes Mitglied des Ortsbeirats gegen die Gültigkeit der Wahl innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim Ortsvorsteher erheben kann.

 

Auf Befragen erklärt Herr Dr. Klaus-Peter Paier, dass er die Wahl annimmt.

5.         Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi schlägt Frau Michaela Krieger für das Amt der Schriftführerin vor.

 

Beschluss:

 

Zur Schriftführerin wird Frau Michaela Krieger durch Handaufheben gewählt.

 

Abstimmung:

 

dafür: einstimmig

 

 

6. Wahl der stellvertretenden Schriftführerin bzw. des stellvertretenden Schriftführers

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi erläutert, dass Frau Margit Debis aus Orlen sich schriftlich bereit erklärt hat, die Funktion einer stellvertretenden Schriftführerin auszuüben, sofern sie gewählt würde.

 

Beschluss:

 

Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Frau Margit Debis durch Handaufheben gewählt.

 

Abstimmung:

 

dafür: einstimmig

 

 

7.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi bedankt sich für das ihm bei seiner Wahl entgegengebrachte Ver­trauen. Er dankt weiterhin Herrn Karl Maurer für die langjährige und erfolgreiche Mitarbeit im Ortsbeirat Orlen und für seine willkommene Unterstützung durch Rat und Tat. Schließlich dankt er auch seinem Vorgänger als Ortsvorsteher, Herrn Dr. Benedikt Toussaint, für seine gute Arbeit für Orlen.

 

Ortsvorsteher Dieter Jacobi weist darauf hin, dass am 5.6.11 zwischen 17.15 und 18.00 Uhr hr 3-Zuschauer telefonisch darüber abstimmen können, ob Orlen als „dolles Dorf“ die nächste Runde dieses Wettbewerbs erreicht.

 

Die nächste Sitzung des Ortsbeirats findet am 22. Juni 2011 statt. Gemäß § 82 Abs. 6 i. V. m. § 56 Abs. 2 HGO erfolgt die Ladung zur ersten Sitzung des Ortsbeirats nach der Wahl durch den Bürgermeister.

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                     

       Dieter Jacobi                                                                                          Michaela Krieger

       Ortsvorsteher                                                                                            Schriftführerin