Niederschrift

5. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/19/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 17.08.2011
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	21:13 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Paier, Klaus-Peter
Frau Baum, Dorothee
Herr Koudelka, Christoph
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael
Herr Schmidt, Jürgen
Frau Hankammer-Riedl, Margit	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt
Frau Krieger, Michaela	Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

./.

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 09.08.2011 für Mittwoch, den 17.08.2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen die Protokolle vom 04.05.2011 und 22.06.2011 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Die Protokolle gelten somit als genehmigt.

 

 

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

3.	51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen Beschluss der 51. FNP-Änderung Vorlage: RS. 10/250-06

 

4.	Bebauungsplan "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beschluss über den Vorentwurf Vorlage: DRS. 11/274

 

5.	Bestimmung der Betreuer/innen für die Ortsbeiräte Vorlage: DRS. 11/236

 

6.	51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen Beschluss über vorgetragene Anregungen, Protokoll des Ortsbeirates Orlen vom 16.02.2011 Vorlage: RS. 10/250-05

 

7.	Verwendung Ortsbeiratsbudget

 

8.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Ortsvorstehers

 

Geplante Deckensanierung des RTK in der Obergasse (K699) in Taunusstein-Orlen

Der Rheingau-Taunus-Kreis führt in der Zeit vom 29.08.2011 bis zum 02.09.2011 eine Deckensanierung im Bereich der Obergasse von der L3470 bis einschließlich Einmündung Kastellstraße durch. Es wird unter Vollsperrung gearbeitet. Der Gehweg wird nicht berührt und kann benutzt werden. Querungen zu Fuß sind möglich. Die Durchfahrt für die Rettungsfahrzeuge ist dauerhaft möglich. Weiterhin erfolgt eine Reparatur von defekten Sinkkästen und Schiebern in der Fahrbahn. Die Umleitung sowie die Sperrung sind mit der Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung“ abgestimmt. Die Umleitung erfolgt über die K 696 (Neuhoferstraße) und die B 417.

Bedingt durch die Deckensanierungsmaßnahme in der K 699 können die Anwohner der Obergasse diese nicht befahren und müssen für die Dauer der Maßnahme den vorh. asphaltierten Feldweg in Richtung K 696 Mittelgasse / Neuhofer Straße nutzen.

Seitens der Stadt werden keine Arbeiten ausgeführt.

 

Die Anlieger erhalten vor Baubeginn einen Baustelleninformationsbrief und die Bevölkerung insgesamt wird durch eine Pressemitteilung über die Maßnahme informiert.

 

 

 

DSL-Ausbau

Die Anbieter Unitymedia und Telekom wurden angeschrieben. Am 08.08.2011 erhielt die Stadt Taunusstein eine Antwort seitens Unitymedia, jedoch Bedarf es noch der Klärung einiger Punkte. Die Telekom meldete sich bisher nicht.

 

Einweihung Boulebahn

Die Einweihung findet am 19.08.2011 um 16 Uhr statt.

 

 

Kartoffelfest

Die Sperrung analog der Vorjahre ist auf Grund der Umleitung nach Hohenstein nicht möglich. Am 22.08.2011 findet ein Ortstermin mit der Stadt Taunusstein statt. Herr Jacobi bittet die Ortbeiratsmitglieder und Vereinsvorsitzenden dazu.

Als Alternative wird eine örtliche Verlegung der Veranstaltung in Betracht gezogen (links neben der Halle). Die Verlängerung der Starkstromanschlüsse erscheint schwierig.

 

Haushalt 2012 – Durchsprache mit Ortsbeirat

Möglicher Termin in der 37. Kalenderwoche 2011.

 

Holzlager im Außenbereich, Eingang Orlen

Aus gegebenem Anlass wird darauf hingewiesen, dass bei der Lagerung von Holz 40m³ nicht überschritten werden dürfen, ansonsten ist eine Baugenehmigung notwendig.

Das Landschaftsbild darf nicht beeinträchtigt werden.

Eine schriftliche Erklärung zur Nutzung als Eigenbedarf ist erforderlich.

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

OV Jacobi übergibt das Wort an Frau Hankammer-Riedl:

 

Einwohnerzahl Orlen – Stand Mai 2011

Erstwohnsitz            1215

Zweitwohnsitz              80

 

Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein

Das Jugendparlament hat hierzu für jeden Stadtteil einen Bericht erstellt. Enthalten ist die Beschreibung zum Zustand des Bolzplatzes Orlen.

Die Mängel werden nach und nach abgearbeitet.

 

 

 3. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen
Beschluss der 51. FNP-Änderung
Vorlage: RS. 10/250-06

 

Nach regen Diskussionen stellt OV Jacobi den Beschluss zur Abstimmung:

 

1.      Über die in den Verfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) Baugesetzbuch (BauGB) vorgetragenen Anregungen zur 51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer  Straße“ im Stadtteil Orlen, die in der Abwägungstabelle (Anlage zum Sitzungsprotokoll) zusammengestellt sind, wird entsprechend der in Spalte 4 abgegebenen Empfehlungen (mit folgenden Änderungen…) entschieden.

 

2.      Die 51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer Straße“ im Stadtteil Orlen (Anlage 6) mit Begründung (Anlage 7) und Umweltbericht (Anlage 8) wird beschlossen.

 

3.      Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Die RS. 10/250-06 - 51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen Beschluss der 51. FNP-Änderung – wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

Dafür:             7            dagegen:     0               Enthaltungen:         0

 

 

 4. Bebauungsplan "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beschluss über den Vorentwurf
Vorlage: DRS. 11/274

 

OV Jacobi verliest eine Definition zu den Begriffen Aufstellungsbeschluss und Bebauungsplan.

 

Er stellt den Beschluss zur Abstimmung:

 

1.      Der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Neuhofer Straße“ im Stadtteil Orlen wird gemäß § 1 BauGB in Verbindung mit § 2 BauGB gefasst.

 

         Der Geltungsbereich umfasst folgende Grundstücke:

 

1 Teilgeltungsbereich:

Gemarkung: Orlen

Flur: 2

Flurstücke: 103/1 und 102/2 tlw.

 

         2. Teilgeltungsbereich (Kompensationsfläche)

Gemarkung: Orlen

Flur: 3

Flurstücke: 113 tlw.

(siehe Anlage 1)

 

Mit dem Bebauungsplan „Neuhofer Straße“ wird folgendes Planungsziel angestrebt:

 

Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes

 

2.      Dem Vorentwurf des Bebauungsplanes „Neuhofer Straße“ (Anlage 2) mit Begründung (Anlage 3) und Umweltbericht (Anlage 4 – inkl. Artenschutzrechtlicher Prüfung Anlage 5) wird in der vorliegenden Form zugestimmt.

 

3.      Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Die Vorlage DRS. 11/274  Bebauungsplan "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen, 1. Aufstellungsbeschluss, 2. Beschluss über den Vorentwurf – wird zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:     0               Enthaltungen:           0

 

Der Ortsbeirat freut sich über die Ausweisung der Ausgleichsfläche in Orlen.

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Regularien für die Bestimmung der Ausgleichsfläche mitzuteilen.

Aus Sicht des OB Orlen scheint die Fläche zur Nutzung nicht möglich

Es handelt sich um ein Wasserschutzgebiet. Das Quellgebiet Orlenbach hat einen hohen PH-Wert, es wächst saures Gras und ist als Sumpfgebiet erhaltenswert.

 

 

 5. Bestimmung der Betreuer/innen für die Ortsbeiräte
Vorlage: DRS. 11/236

 

Ortsvorsteher Jacobi stellt zur Abstimmung:

 

1.      Für die Betreuung der Ortsbeiräte werden folgende Stadträtinnen/ Stadträte benannt:

 

Ortsbeirat	Betreuer/in	Stellvertreter/in
Bleidenstadt	Herr Wolfgang Gieche	Herr Rüdiger Jonas
Hahn	Herr Wolfgang Steller	Herr Peter Lachmuth
Hambach	Herr Hans Rodius	Frau Irene Kimpel
Neuhof	Herr Waldemar Dönges	Herr Rudolf Dertinger
Niederlibbach	Frau Irene Kimpel	Herr Hans Rodius
Orlen	Frau Margit Hankammer-Riedl	Herr Erster Stadtrat Volker Behr
Seitzenhahn	Herr Alfred Hollinger	Herr Wolfgang Gieche
Watzhahn	Herr Rüdiger Jonas	Herr Rudolf Dertinger
Wehen	Herr Volker Behr	Herr Peter Lachmuth
Wingsbach	Herr Alexander Cornelius	Herr Erster Stadtrat Behr

 

2.      Diese Beschlussvorlage wird über die jeweiligen Ortsbeiräte an die Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme überwiesen.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                 dagegen:     0               Enthaltungen:           0

 

 

 6. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Neuhofer Straße", Stadtteil Orlen
Beschluss über vorgetragene Anregungen, Protokoll des Ortsbeirates Orlen vom 16.02.2011 Vorlage: RS. 10/250-05

 

Es ergeben sich keine Fragen.

 

 

 7. Verwendung Ortsbeiratsbudget

 

Dem OB Orlen stand ein Budget über 1.138 € zur Verfügung. Momentan sind davon noch 1.011,42 € im Restbestand. Die Mittel wurden bisher für Geschenke verwendet.

 

Die Kosten für die Seniorenweihnachtsfeier beliefen sich im Jahr 2010 auf
1.472 €. Die Finanzierung resultierte aus Spenden (730 €) und Resten aus 2009 (796 €).

Am 14.12.2010 betrug der Restspendenbetrag 53,97 €.

 

Ende des Jahres 2011 werden aller Voraussicht nach 950 € zur Verfügung stehen. Die Verwendung eventueller Restmittel kann derzeit nicht verplant werden.

 

 

 8. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Anregungen

-                  Der OB Orlen bittet den Magistrat, die Bürger frühzeitiger (4 Wochen) über geplante Maßnahmen, z.B. Straßenbau, zu informieren.

 

-                  Herr Koudelka berichtet zum x-ten Mal über beschädigte und zum Teil nicht mehr vorhandene Wirtschaftswege.

 

Liste der zerstörten und beschädigten Wege die bisher aufgefallen sind.

Mit jeder „Überackerung sind natürlich auch die Grenzmarken zerstört worden.

 

1.) Weg Gemarkung Orlen Flur 1 Flurstück 52 zwischen Flur1 Flurstück 53/1 und

     Flurstück 49.

     - Der Weg ist nicht mehr vorhanden, 100% beschädigt.

 

2.) Weg Gemarkung Orlen Flur 1 Flurstück 24.

     - Der  Weg ist ca. zu 80% beschädigt.

 

3.) Weg Gemarkung Orlen Flur 1 Flurstück 38.

     - Der  Weg ist ca. zu 60% beschädigt.

 

4.) Weg Gemarkung Orlen Flur 1 Flurstück 34.

      - Der Weg ist nicht mehr vorhanden, 100% beschädigt.

 

5.) Weg Gemarkung Orlen Flur 1 Flurstück 9. (an Flur 1 Flurstück 11/2 und Flur 1

      Flurstück 11/1.

 

6.) Schutzstreifen Flur 3 Flurstück 5 wurde um ca. 20% beschädigt.

 

7.) Streuobstwiese (Ausgleichsfläche?) Flur 3 Flurstück 83/2.

     -Wiese wurde sehr verkleinert und auch Bäume ausgeackert.

     Frage: Wie ist hier der Status der Fläche, wurde hier nur ein Teil stillgelegt oder die

     ganze Fläche

 

Anfragen

 

- Auf dem Fahrradweg gegenüber der Einfahrt Waffel Löser parken Sattelzüge zur Anlieferung von Waren.  

Der Ortsbeirat bittet die Ordnungsbehörde darauf zu achten, dass dies in Zukunft unterlassen wird.

.

 

- Der Werkstoffhof erhielt eine neue Einzäunung. Wurde der Zaun für den Außenbereich genehmigt? Auf Grund der Maschengröße besteht eine Gefahr für Kleintiere.

 

 

Termine

 

Nächste Sitzung des Ortsbeirates Orlen       Mittwoch, 28. September 2011

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:13 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                               

        Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                      Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 

 

 

Anregung durch Herrn Karl Maurer:

Die Wege nachstehender Bereiche sind ausgeschwemmt bzw. ausgespült und teilweise wurde Material in die Wiesen geschwemmt: Die Straßen sind löchrig.

 

1. Vom Stock Richtung Waffel Löser

2. Eisentraße / Anwesen Grosch und im Pfaffenrein, unterhalb der Pferdeweide

3. Bereich am Regenrückhaltebecken / Gewerbegebiet

 

Antrag von Herrn P. Reintgen zum Thema „Ökologischer Landbau für Trinkwasser“

Siehe Anlage 1.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                               

        Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                      Michaela Krieger - Schriftführerin