Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/01/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 19.01.2011
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	21:40 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Schmidt, Jürgen	entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 13.01.2011 für den 19.01.2011 und somit fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Jürgen Reimann als Mitglied des Magistrats. Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Be­schlussfähigkeit gegeben ist.

Das Protokoll vom 08.12.2010 liegt trotz zweimaliger Erinnerung durch den Ortsvorsteher nicht vor.  Die Genehmigung wird daher auf die nächste Sitzung am 16.02.11 vertagt.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird ein neuer TOP 4 vorgeschlagen und einstimmig ange­nommen: „Geschwindigkeitsregelung im Bereich der Zugmantelhalle“.

 

Tagesordnung:

 

1	Bericht des Magistrats

 

2	Bericht des Ortsvorstehers
2.1    3    4    5	Sachstand „Mobiler Mandatsträger“   Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2011/2012   Dringlichkeitsantrag Geschwindigkeitsregelung im Bereich der Zugmantelhalle   Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

1.1 Seniorenfastnacht 2011

 

Die drei Taunussteiner Karnevalsvereine haben sich auch in diesem Jahr wieder bereit erklärt, eine große Karnevalssitzung für die Seniorinnen und Senioren in Taunusstein anzubieten. Die Sitzungsleitung übernimmt Laura Pfeil von den Hahner Gockeln und die Rahmenorganisation übernimmt die 1. Bleidenstadter Karnevalgesellschaft. Alle drei Taunussteiner Kar­nevalsvereine helfen bei Auf- und Abbau.

 

Die Sitzung findet am Sonntag, 6. Februar 2011, um 15:11 Uhr im Bürgerhaus Taunus statt.

 

 

1.2 Marktordnung der Stadt Taunusstein

 

Die Stadt Taunusstein richtet in Taunusstein-Orlen den Orler Markt und in Taunusstein-Wehen den Wehener Markt als Traditionsmärkte aus.

 

Für jeden Markt gibt es derzeit mit den Vereinen, die der Stadt bei der Ausrichtung der Märk­te behilflich sind, jeweils eine separate Vereinbarung.

 

In den Vereinbarungen ist geregelt, welche Vereine am Markt beteiligt sind, ebenso welche Aufgaben/Verpflichtungen die Vereine haben und welche die Stadt Taunusstein hat. Den Vereinen wird für die Hilfe bei der Ausrichtung ein Zuschuss zur Verfügung gestellt, der auch in der Vereinbarung festgeschrieben ist. Im Laufe der Jahre haben sich die Aufgaben verändert und die Zuschussbeträge wurden angepasst. Die Marktgemeinschaft We­he­ner Markt erhielt 1978 = 2.500,- ­DM, wegen der explodierenden Kosten des Festzeltes wur­de der Betrag auf 6.500,-­ DM aufgestockt und wird heute in Höhe von Euro 3.323,40 ausgezahlt.

 

Die Orlener Vereine erhalten Euro 1.278,23 (1990= 2.500 DM). Der Betrag blieb unverändert.

 

Die Gemeinschaft der Vereine in Orlen (Feuerwehr, SGO, MGV und Frauenchor) haben in den vergangenen Jahren jedem weiteren Verein die Teilnahme am Orler Markt verwei­gert, was zur Folge hatte, dass nur diesen Vereinen die Möglichkeit gegeben war, durch den Verkauf von Speisen und Getränken ihre Vereinskasse zu verbessern.

 

Bei der Marktgemeinschaft Wehener Markt (Feuerwehr, MGV, Sportverein und Turnverein) verhielt es sich ähnlich, doch wurden hier in Laufe der Jahre auch andere Vereine zugelassen.

 

Um dem Grundsatz der Gleichbehandlung Rechnung zu tragen, regelt nunmehr die neue für alle Taunussteiner Märkte geltende Marktordnung gleichermaßen die Möglichkeit der Beteiligung aller ortsansässigen Vereine zur Teilnahme am Markt mit der Verpflichtung zur Erfüllung der übertragenen Aufgaben. Ergänzend wurde in die Marktordnung das Standgeld der Marktbeschicker (kommerzielle Anbieter von Waren), die Organisation und Aufsicht, die Verwendung der Flächen, die Sauberkeit und Reinigung der Flächen und die Haftung geregelt.

 

Mit dem Vertreter der Orlener Vereine, Herrn Dieter Jacobi (neuer Vereinsringvorsitzender) und der Wehener Marktgemeinschaft, Herrn Peter May (Sprecher der Marktgemeinschaft We­hen und Vereinsringvorsitzender), wurde die neue Marktordnung besprochen. Ergänzungen und Anregungen wurden eingearbeitet und in der vorliegenden Form für geeignet erachtet.

 

Die Vereinbarung mit den Orlener Vereinen wurde zum 31.12.2010 gekündigt. Eine neue Vereinbarung basierend auf der neuen Marktordnung ist ab dem Jahr 2011 abzuschließen.

 

 

1.3 Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Dezember 2010 waren 1.202 Einwohner mit erstem Wohnsitz und 80 Einwohner mit zwei­tem Wohnsitz gemeldet.

 

 

2.    Bericht des Ortsvorstehers

 

·           In der Verwaltungsmitteilung RS. 10/442-01 vom 8.11.10 wurden unter Bezug auf die Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirats Orlen vom 27.10.10 ergänzende Informationen zu den sog. offenen Punkten des Ortsbeirats gemäß Anlage 2 der Sitzungs-Niederschrift vom 15.9.10 gegeben.

 

·           Mit Bezug auf den Dringlichkeitsantrag in der Bürgerfragestunde vom 17.11.2010 teilt Bürgermeister Michael Hofnagel in seinem Schreiben vom 13.12.2010 dem Ortsvorsteher mit, dass für den Ausbau des Breitbandnetzes in Taunusstein im Jahr 2011 insgesamt 180.000 € zur Verfügung stehen. Bis zum 14.01.2011 hatten Breitbandanbieter die Möglichkeit, Angebote für den Ausbau des Breitbandnetzes abzugeben. Im März 2011 ist die Beantragung der Fördermittel bei der Hess. Wirtschafts- und Infrastrukturbank durch den RTK geplant, so dass das Ziel, die unterversorgten Gebiete mit mindestens 2 Mbit zu versorgen, bis Ende dieses Jahres umgesetzt sein sollte. Es wird bedauert, dass im Antwortschreiben des Bürgermeisters nicht auf die Vorschläge des Ortsbeirats eingegangen wurde.

       In der Verwaltungsmitteilung RS. 10/555-01 vom 14.01.11 (Anlage 1) werden ergänzen­de Informationen zum Sachstand gegeben, außerdem gibt Herr Reimann Erläuterungen.

 

·           Mit Schreiben vom 16.12.2010 teilte RTK-Landrat Burkhard Albers dem Ortsvorsteher mit, dass dem Antrag des Ortsbeirats vom 16.09.2010 Orlen für einen Zuschuss im Rah­men des Wettbewerbs „Zukunft Dorfmitte“ mit einem Beitrag von 2.000 € entsprochen wurde. Mit Einreichung eines Planungsentwurfs für die Boule-Bahn mit Schreiben/e-Mail vom 26.12.2010 wurde die Umsetzung des Projektes gem. Richtlinie des Wettbewerbs gestartet.

Der Ortsvorsteher wird gebeten, dem Bürgermeister diesbezüglich zu berichten und darauf hinzuweisen, dass die Sportgemeinschaft Orlen in absehbarer Zeit weitere Er­läu­terungen dazu geben wird.

 

·           In der Verwaltungsmitteilung DRS. 10/582 vom 08.12.10 wird untersagt, in der Zugmantelhalle ein Bild von Ursula Fritzsche aufzuhängen. Begründet wird die Ablehnung der Bitte des Ortsbeirats vom 15.09.10 damit, dass die Halle kein Vereinsheim sei und alle städtischen Mehrzweckeinrichtungen gleichbehandelt werden müssen.

 

·           Die Stadtverordnetenversammlung sprach sich am 25.11.10 für die Erhaltung von dezentralen Friedhöfen in Taunusstein aus.

 

·           Das Budget 2010 des Ortsbeirats Orlen (1.138,48 €) wurde im abgelaufenen Jahr bis auf 6,62 € verausgabt (Repräsentationsmittel des Ortsvorstehers 309,76 €, Malerarbeiten Ortsschilder 618,80 €, Bepflanzung Orlen 203,30).

 

 

2.1. Sachstand „Mobiler Mandatsträger“

 

Der Ortsbeirat nimmt die Verwaltungsmitteilung RS. 10/461-01 vom 06.01.11, in der über den Sachstand zum „mobilen Mandatsträger“ berichtet wird, zur Kenntnis.

 

 

3.    Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2011/2012

 

Unter TOP 1.2.2.34 der Stadtverordnetenversammlung am 10.12.10 machte Bürgermeis­ter Micha­el Hof­na­gel auf den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2011/2012 aufmerk­sam und regte an, dass die Stadtteile Hambach, Orlen, Seitzenhahn und Watz­hahn an dem Wettbewerb teilnehmen sollen.

 

Beschluss:

 

In Anbetracht der anstehenden Aufgaben, die sich der Ortsbeirat und der Vereinsring in den kommenden Jahren gestellt haben, sieht der Ortsbeirat Orlen von einer Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2011/2012 ab.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

4.    Dringlichkeitsantrag Geschwindigkeitsregelung im Bereich der Zugmantelhalle

 

Es besteht im Hinblick auf die Notwendigkeit von Verkehrsschildern vor der Einmündung einiger Straßen/Sträßchen in andere Straßen in Orlen Unsicherheit. Da dadurch auch die Verkehrssicherheit tangiert ist, bemüht sich der Ortsbeirat daher um Klärung. Betroffen sind die Einmündung des sog. Alten Wehener Wegs (Neuhofer Str. 1 a – 3 a) unmittelbar östlich der Zugmantelhalle in die Neuhofer Straße, die Einmündung der Untergasse in die Mittelgas­se/Seifer Weg und in die Wehener Straße sowie die Einmündung der kleinen Straße (Am Knittelberg ?) zwischen den Anwesen Mittelgasse 30 und 32 in die Mittelgasse/Seifer Weg.

 

Beschluss:

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, der Ordnungsbehörde anheimzustellen, im Falle der Ein­mündung des Alten Wehener Wegs in die Neuhofer Straße die Beschilderung für die Geschwindigkeitsbegrenzung von der Zugmantelhalle bis Ortsausgang Richtung Neuhof zu überprüfen. Es wird weiterhin darum gebeten, im Falle der Straßeneinmündungen, die einen Absatz aufweisen, diese verkehrsrechtlich zu bewerten. Der Ortsbeirat würde es begrüßen, im Rahmen eines Ortstermins erläuternde Hinweise zu erhalten.

 

Begründung:

 

Falls die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vor der Halle auch weiter in Richtung Ortsausgang Neuhof gelten soll, ist der Ortsbeirat der Auffassung, dass nach der Einmündung dieser kleinen Stra­ße in die Neuhofer Straße ein Verkehrsschild mit Hinweis auf 30 km/h stehen müsste, um Missverständnisse zu vermeiden. Da die Untergasse jeweils mit einem Absatz, der u.U. als Bordsteinkante aufgefasst werden kann, in die Mittelgasse/Seifer Weg bzw. Wehener Straße einmündet und diese Stufe auch im Falle der Einmündung des Sträßchens zwischen den Anwesen Mittelgasse 30 und 32 in die Mittelgasse/Seifer Weg vorliegt, besteht bei den Anliegern große Unsicherheit hinsichtlich der Vorfahrtsregelung.

 

Abstimmung:

 

dafür:            5                      Enthaltung:   1

 

 

5.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-          Bürgermeister Michael Hofnagel bietet dem Ortsbeirat eine Ortsbegehung entweder am 14.03.11 oder am 21.03.11, jeweils von 18 bis 20 Uhr, an, um über anstehende Probleme oder beiderseitige Wünsche zu diskutieren. Der Ortsbeirat macht von dem Angebot Ge­brauch und entscheidet sich für den 14. März 2011.

-          Die Verwaltung wird gebeten, dem Ortsbeirat Orlen das Straßenzustandskataster zu über­lassen, um der Stadt gezielt Hinweise auf Schlaglöcher geben zu können.

-          Im Hinblick auf die extremen winterlichen Verhältnisse in den vergangenen Wochen macht Herr Reimann deutlich, dass die Schneeräumung auf den Straßen durch die Stadt von Prioritäten abhängig ist. Außerdem wird im Zusammenhang mit dem Winterdienst  über die Pflichten von Privatleuten/Hauseigentümern diskutiert.

-          Es wird angeregt, das auf der Homepage der Stadt Taunusstein zu findende Formular für die Meldung von Mängeln nicht nur zum Ausdrucken und Ausfüllen von Hand anzubieten, sondern auch in digitaler Form.

-          An der Bank an der „Steinkaut“ und einer Bank im „Strüthchen“ am Ende des geteerten Weges entlang des Orlenbachs wurden die Rücklehnen mutwillig abgerissen. Der Ortsvorsteher wird Herrn Breitsch darüber informieren.

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 16.02.2011 statt.

 

 

 

                                                                                                                                                      

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                         Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher

 

Anlage 1

 

 

(Logo Taunusstein)
Verwaltungsmitteilung Federführender Fachbereich: Verfasser/in:	Vorlage:               RS. 10/555-01 Status:                 öffentlich AZ:                       3.1.02.10.34.01 Datum:                 14.01.2011 Wiedervorlage: Fachbereich 3; Verwaltungsmanagement 3.1 Simone Momm
Sachstandsbericht Breitbandversorgung
Beratungsfolge	N                     17.01.2011 Mag Ö                     25.01.2011 StUV
Anlage: