Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/02/2011

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 16.02.2011
	Sitzungsbeginn:	19:45 Uhr
	Sitzungsende:	21:10 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Dr. Henneberg, Michael
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

Abwesend sind:

Herr Zimmermann, Hubert	entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 07.02.2011 für den 16.02.2011 und somit fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Jürgen Reimann als Mitglied des Magistrats. Er stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Be­schlussfähigkeit gegeben ist. Gegen die rechtzeitig eingegangene Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats am 19.01.11 wird kein Einwand erhoben, sie gilt somit als genehmigt.

Das Protokoll vom 08.12.2010 wurde am 10.01.11 zugestellt. Es wird kein Einspruch dagegen erhoben, somit gilt es ebenfalls als genehmigt.

 

 

Tagesordnung:

 

1	Bericht des Magistrats

 

2	Bericht des Ortsvorstehers
2.1	Umsetzung Neukonzeption Grünschnittsammelstellen siehe Anlage DRS. 11/014
2.2	Ortsbeiratssitzung Orlen vom 19.01.2011 – TOP 4 Dringlichkeit Geschwindigkeits- regelung im Bereich der Zugmantelhalle siehe Anlage DRS. 11/051
3	51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer Straße“, Stadtteil Orlen Beschluss über vorgetragene Anregungen, Entwurfsbeschluss
4	Ortsbegehung mit dem Bürgermeister am 14.03.2011
5	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

1.1 Personelle Aufstockung des Freiwilligen Polizeidienstes

 

Nachdem sowohl in Bad Schwalbach als auch in Taunusstein einige der bisher eingesetzten freiwilligen Polizeidiensthelferinnen und -helfer insbesondere aus privaten oder beruflichen Gründen aus diesem Ehrenamt ausgeschieden sind, haben beide „Wir von der Aar-Kom­munen“ gemeinsam in Abstimmung mit der hierfür zuständigen Polizeidienststelle Bad Schwalbach im Laufe des letzten Jahres eine Neuausschreibung und das entsprechende Auswahlverfahren für die erneute Aufstockung durchgeführt.

 

So konnten nun für Taunusstein fünf neue ehrenamtlich tätige Personen gewonnen werden, die künftig als „Bürger in Uniform“ mit ihrem ehrenamtlichen Engagement die Polizei und die Ordnungsbehörde unterstützen sollen.

 

Insgesamt stehen nun in Taunusstein wieder neun Personen im freiwilligen Polizeidienst zur Verfügung. Die neuen freiwilligen Polizeidiensthelferinnen und -helfer wurden am 18. Januar 2011 im Rahmen einer kleinen Feierstunde in ihr neues Ehrenamt eingeführt.

 

1.2 Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Januar 2011 waren 1.205 Einwohner mit 1. Wohnsitz und 79 Einwohner mit 2. Wohn­sitz gemeldet.

 

2.    Bericht des Ortsvorstehers

 

Laut Auftrag durch den Ortsbeirat informierte der Ortsvorsteher in einem Schreiben vom 20.01.11 den Bürgermeister über den Sachstand „Boulebahn“ und erinnerte dabei an seine anlässlich der Sitzung des Ortsbeirats Orlen am 15.09.10 gemachte Zusage, das Material dafür bereitzustellen. Am 09.02.11 erkundigte sich Herr Fink von der Stadtverwaltung telefonisch beim Ortsvorsteher über Details und regte an, zwecks Vereinfachung des Genehmigungsverfahrens die geplante Boulebahn nicht auf einer öffentlichen Wegeparzelle einzurichten, sondern am Rande des Bolzplatzes.

 

Im Hinblick auf diesen Vorschlag bestehen beim Ortsbeirat Bedenken, weil dadurch der Bolzplatz noch kleiner würde als er schon ist. Herr Jacobi wird am 17.02.11 dieses Problem gegenüber Herrn Fink ansprechen.

 

2.1 Umsetzung Neukonzeption Grünschnittsammelstellen

       siehe Anlage DRS. 11/014

 

Die Sanierung der Orlener Grünschnittsammelstelle im Herbst 2011 wird zur Kenntnis genommen. Herr Reimann informiert darüber, dass an gleicher Stelle eine neue Sammelstelle eingerichtet wird.

 

2.2 Ortsbeiratssitzung Orlen vom 19.91.2011 – TOP 4 Dringlichkeit Geschwindigkeitsregelung im Bereich der Zugmantelhalle

       siehe Anlage DRS. 11/051

 

Der Ortsbeirat begrüßt den Vorschlag der Verwaltung, im Rahmen der am 14.03.11 geplanten Ortsbegehung dieses Thema anzusprechen.

 

 

3.    51. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer Straße“,          Stadtteil Orlen

       Beschluss über vorgetragene Anregungen, Entwurfsbeschluss

 

Beschluss:

 

Die in den Verfahren gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorentwurf der 51. Än­derung des Flächenutzungsplanes für den Bereich „Neuhofer Straße“ im Ortsteil Orlen vor­getragenen Anregungen, die in der Tabelle Anlage 4 zusammengestellt sind, werden zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

Beschluss:

 

Die 51. Änderung des Flächennutzungsplans mit Begründung und Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung (siehe Anlage 1 – 3) als Entwurf beschlossen.

 

Abstimmung:

 

Ja: 4                  Nein: 1                    Enthaltung: 1

 

Hinweise:

 

Der Ortsbeirat Orlen hat in seiner ersten Befassung mit der 51. Änderung des Flächen­nut­zungsplans einige Bemerkungen beschlossen. Im Hinblick auf die Aufstellung des Bebau­ungsplans bittet der Ortsbeirat vorab, folgende Anregungen und Bedenken zu berücksichtigen:

 

-       Der Laufbrunnen auf dem Helge-Schmidt-Platz erhält sein Wasser über eine Zuleitung von einer Schürfung im „Strüthchen“. Es ist zu prüfen, ob sich die Wasserleitung im Bereich des geplanten Neubaugebietes befindet.

-       Die Anbindung des neuen Baugebietes an einer unübersichtlichen Stelle an die K 696 erscheint dem Ortsbeirat Orlen nach wie vor problematisch.

-       Der Ortsbeirat geht davon aus, dass auf dem neuen Baugebiet ca. 4 Bauplätze für Ortsansässige bereitgestellt werden.

-       Der Ortsbeirat wäre dankbar, wenn im Rahmen der am 14.03.11 geplanten Ortsbegehung mit dem Bürgermeister auch unmittelbar betroffenen Nachbarn eine Teilnahme ermöglicht würde, sofern Interesse besteht.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

4.    Ortsbegehung mit dem Bürgermeister am 14.03.2011

 

Der Ortsbeirat schlägt vor, am 14.3.11 die Ortsbegehung am Eingang zum Friedhof Orlen beginnen zu lassen. Bei diesem Rundgang sollen folgende Themen angesprochen werden:

 

-      Gestaltung des Orlener Friedhofs

-      zu hohe Geschwindigkeiten an den Ortsausgängen/-eingängen

-      Zufahrt zum Anwesen Schläfer

-      Drainage in den versauerten Wiesen im "Strüthchen"

-      Sportplatz und Parkplatz am Zugmantel

-      Überprüfung der neuen Parkordnung im Bereich der Bäckerei Podhorny

-      Schwerlastverkehr in der Kastellstraße und in der Obergasse

-      winterliche Straßenschäden, insbesondere im Bereich Schmiedegasse

-      zugebaute Mauersegler-Höhlen am sanierten Kindergarten und Alternativen

-      Wahlplakate an Verkehrsschildern

-      generelle Verkehrsberuhigung in Orlen (u.a. Nutzung von Anliegerstraßen durch Nichtberechtigte)

-      Breitbandversorgung

-      Neubaugebiet "Neuhofer Straße"

-      weitere geplante Neubaugebiete in Orlen

-      Verkehrsschilder im Bereich der Zugmantelhalle und im Umfeld

-      geplante Boulebahn

-      Einrichtung eines Grillplatzes und Auflagen dazu

5.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-          Herr Reimann weist darauf hin, der Verwaltung Schlaglöcher in den Orlener Straßen zu melden.

-          Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 16.03.2011 statt.

 

 

 

 

                                                                                                                                                      

       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher                         Dieter Jacobi, stellv. Ortsvorsteher