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Ortsbeiratssitzung vom 26. Oktober 2011
Niederschrift
7. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/21/2011
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 26.10.2011 |
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Sitzungsbeginn: |
19:30 Uhr |
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Sitzungsende: |
21:12 Uhr |
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Ort, Raum: |
Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1 |
Anwesend sind:
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Herr Jacobi, Dieter |
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Herr Zimmermann, Hubert |
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Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael |
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Herr Schmidt, Jürgen |
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Frau Hankammer-Riedl, Margit |
Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt |
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Frau Krieger, Michaela |
Schriftführerin, nicht stimmberechtigt |
Abwesend sind:
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Frau Baum, Dorothee |
nicht entschuldigt |
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Herr Koudelka, Christoph |
entschuldigt |
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entschuldigt |
Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.
Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 19.10.2011 für Mittwoch, den 26.10.2011 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 26.09.2011 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.
Tagesordnung:
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1. |
Bericht des Ortsvorstehers |
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2. |
Bericht des Magistrats |
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3. |
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt
Taunusstein für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen |
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4. |
Bürgerhaushalt 2012 - Eingegangene
Vorschläge - |
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5. |
"Keine Verschiebung der nördlichen
Gegenanfluglinie über Taunusstein und Nachbargemeinden im Untertaunus"; |
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6. |
Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in
Taunusstein |
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6.1. |
Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in
Taunusstein |
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7. |
Regionalplan Südhessen 2010 |
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8. |
Protokollauszug aus der Sitzung des
Ortsbeirates Orlen vom 17.08.2011, |
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9. |
Ortsbeiratssitzung vom 19.05.2010 - TOP 3,
Parksituation Obergasse (K 699) in Taunustein Orlen |
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10. |
Stellungnahme zur Anfrage des Ortsbeirates
Orlen zu der Ausgleichsfläche des Bebauungsplanes "Neuhofer Straße" |
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11. |
Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Taunusstein I |
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12. |
Seniorenweihnachtsfeier |
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13. |
Volkstrauertag |
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14. |
Protokoll:
Öffentlicher Teil
1. Bericht des Ortsvorstehers
Ortsvorsteher Jacobi berichtet über:
1. die Ergebnisse zur Anfrage des Herrn Reintgen zum Thema Nitratwerte. Die Antwort ist als Anlage beigefügt.
2. die Zugangsdaten für das Sitzungsprogramm ALLRIS. Die Ortsbeiratsmitglieder bitten um Zusendung der Zugangsdaten.
3. die Ausstellung Kunst im Rathaus „Mein Taunusstein“. Seit dem 23. Oktober 2011 kann diese bis März 2012 besichtigt werden.
4. die Vernissage „Migranten/Neubürger“ der Bürgerstiftung am 06.11.2011 um 16 Uhr.
5. den Workshop „Wohnraumentwicklung“ am 16.11.2011 um 18 Uhr in dem Sport- und Jugendzentrum in Taunusstein-Bleidenstadt. Herr Dr. Henneberg sagt seine Teilnahme zu.
2. Bericht des Magistrats
Frau
Hankammer-Riedel informiert über die Maßnahme zur Schaffung von
14 Uhr-Plätzen in der Tageseinrichtung für Kinder Auf dem Kirchköppel
und Im Obergrund. Die Erweiterung der Betreuungszeiten wird mit
Mittagsversorgung angeboten, da dies eine Vorgabe der zuständigen
Aufsichtsbehörde ist.
Kleinere Umbauarbeiten und Anschaffungen für die Reichung des Mittagessens müssen vorgenommen werden. Die Umsetzung soll zum Sommer 2012 erfolgen.
Einwohnerstatistik Orlen
Erstwohnsitz 1.230 (+4 gegenüber Vormonat)
Zweitwohnsitz 77 (+2 gegenüber Vormonat)
3. Entwurf der
Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2012 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 11/340
OV Jacobi nahm zusammen mit Herrn Dr. Paier an der Haushaltsdurchsprache am 14.09.2011 teil. Eine Liste investiver Maßnahmen wurde behandelt. OV Jacobi sprach nochmals die Moosentfernung und Parkplatzbeleuchtung an. Die Maßnahme wird auf 2013 verschoben und bei der Mittelanmeldung erneut aufgenommen.
Der Ortsvorsteher stellt den Beschluss zur Abstimmung:
1. Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2012 (mit Anlagen) wird in der vorgelegten Form festgestellt.
2. Das Investitionsprogramm der Stadt Taunusstein für die Planungsjahre 2011 bis 2015 wird in der vorgelegten Form beschlossen.
3. Das Haushaltssicherungskonzept wird in der vorgelegten Form beschlossen.
4. Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 (mit Anlagen) wird über alle Ortsbeiräte und Ausschüsse an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
4.
Bürgerhaushalt 2012 - Eingegangene Vorschläge -
Vorlage: DRS. 11/347
OV Jacobi stellt zur Abstimmung
1. Die Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012 werden vom Magistrat zur Kenntnis genommen und festgestellt.
2. Die Vorschläge werden den Ortsbeiräten sowie dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, dem Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, und dem Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis gegeben und sollen in die Haushaltsberatungen mit einfließen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
5.
"Keine Verschiebung der nördlichen Gegenanfluglinie über Taunusstein und
Nachbargemeinden im Untertaunus";
Dringlichkeitsantrag der FWG-Fraktion zur StVVers. am 15.09.2011
Vorlage: DRS. 11/378
Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.
6.
Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: DRS. 11/273
Der Ortsbeirat bittet sich dem Fazit
„in der Gesamtbeurteilung ein wahrer Schilderwald, mit unterschiedlichen
Öffnungszeiten außerdem gibt es viele Beschwerden von den Anwohnern“
auf Seite 25 der Bedarfsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
anzunehmen.
Der Ortsbeirat bittet ferner um Beantwortung folgender Fragen:
Wann kann die Nutzung tatsächlich erfolgen?
Was bedeutet „Aufenthalt im unmittelbaren Außenbereich?
Ist eine eindeutige, reduzierte Beschilderung möglich?
Herr Jacobi stellt zur Abstimmung:
1. Die Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein wird zur Kenntnis genommen.
2. Zukünftige Bestandsveränderungen (Neuanlage, Erweiterung, Rückbau) sind unter Berücksichtigung dieser Bestandsanalyse zu bewerten und bedürfen der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung.
3. Die Vorlage wird über den Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport an die Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.
4. Die Ortsbeiräte sind über den Beschluss zu informieren.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
6.1. Bestandsanalyse
Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-01
Die Verwaltungsmitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
7.
Regionalplan Südhessen 2010
hier: Bekanntmachung
Vorlage: RS. 07/296-06
Die Verwaltungsmitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
8.
Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 17.08.2011,
TOP 8. Anfragen
Vorlage: DRS. 11/396
Der Bericht über den Sachstand wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
9.
Ortsbeiratssitzung vom 19.05.2010 - TOP 3, Parksituation Obergasse (K 699) in
Taunustein Orlen
Vorlage: RS. 10/251-03
Der Ortsbeirat erhielt durchweg positive Rückmeldungen seitens der Anwohner und Gewerbetreibenden.
Das Versuchsjahr hat sich gut bewährt. Der Verkehrsänderung wird auf Dauer zugestimmt.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
10.
Stellungnahme zur Anfrage des Ortsbeirates Orlen zu der Ausgleichsfläche des
Bebauungsplanes "Neuhofer Straße"
Vorlage: RS. 11/274-01
Die Verwaltungsmitteilung wird zustimmend und mit Freude zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
11. Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmanns für den Schiedsamtsbezirk Taunusstein I
Herr Jacobi gibt den Vorschlag zur Neubesetzung des Amtes der Schiedsfrau/des Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk Taunusstein l (zuständig für die Stadtteile Wehen, Hahn, Niederlibbach, Neuhof, Orlen) bekannt.
Herr Jörg Bairischer und Herr Rainer Gehr haben ihr Interesse an der Weiterführung des Amtes bekundet.
Sofern andere Vorschläge unterbreitet werden, sind diese bis 09.11.2011 zu melden.
OV Jacobi stellt die Vorschläge zur Abstimmung:
Abstimmung:
Dafür: 4 dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
12. Seniorenweihnachtsfeier
Die Seniorenweihnachtsfeier findet am 11. Dezember 2011 statt. Weitere Absprachen zur Planung der Feier erfolgen in der Sitzung des Ortsbeirates am 16.11.2011.
13. Volkstrauertag
Am 13.11.2011 findet um 11:30 Uhr in Orlen die Gedenkfeier zum Volkstrauertag statt. Herr Schmidt und Herr Dr. Henneberg beteiligen sich an der Kranzniederlegung.
14. Anfragen, Anregungen, Termine
16. November 2011 statt.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:12 Uhr die Sitzung.
Dieter Jacobi– Ortsvorsteher Michaela Krieger - Schriftführerin
Ortsbeirat
Taunusstein-Orlen
B ü r g e r f r a g e s t u n d e
vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 26.10.2011
in Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1
Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 19:30 Uhr
Herr Schläfer
Zum Römerturm 2
65232 Taunusstein
Besteht die Möglichkeit, dass der Räumdienst bei schlechten Witterungsverhältnissen (Schnee und Eis etc.) die Zufahrt zum Anwesen „Zum Römerturm 2“ räumen kann?
Der starke Regen in der Vergangenheit hat zu starken Ausschwemmungen der Zufahrt zur Kastellstraße geführt. Der Sand ist weggespült, Steine liegen herum. Herr Schläfer bittet darum, den Mangel zu beseitigen.
Dieter Jacobi – Ortsvorsteher Michaela Krieger - Schriftführerin
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