Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/02/2006

Anwesend sind:

Abwesend sind:

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 9 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 23.05.2006 für Dienstag, den 30.05.2006 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Der Einladung waren in der Anlage Informationsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 1, 4, 5 und 6 beigefügt.

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Frau Tag die Mitglieder des Ortsbeirates, den Magistratsbetreuer Herrn Reimann, sowie die erschienen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere Herrn Dr. Rolf Graeve als ehemaligen Ortsvorsteher.

Das Protokoll der konstituierenden Sitzung vom 04.05.2006 lag noch nicht vor und wird nachgereicht.

Auf Grund der kurzen Amtszeit der Ortsvorsteherin wurde auf  Punkt 3 der Tagesordnung verzichtet. Vielmehr wurden bereits an dieser Stelle einige Fragen zum örtlichen Geschehen und des Ortsbeirates aufgegriffen und diskutiert. Zu dieser Verfahrensweise gab es von Seiten der Mitglieder des Ortsbeirates keinerlei Einwände.

Tagesordnung:

Protokoll:

1.1. Erstellung eines Straßenzustandsberichts für die Straßen im Stadtgebiet; Antrag der CDU-Fraktion DRS. 02/097

2. Instandsetzung von städtischen Straßen in Taunusstein, Antrag Bündnis 90/Die Grünen DRS.02/099 Vorlage: DRS.06/064

1. Präsentation von Herrn Ewen – Amt für Stadtentwicklung

Seit 2004 wird für Taunusstein ein Straßenkataster erstellt. Dabei steht zunächst die Erfassung der vorhandenen Straßen sowie eine Klassifizierung des Straßenzustandes im Vordergrund.

Die ermittelten Daten können wichtige Informationen über den Wert des städtischen Straßennetzes liefern und sind Grundlage für die Erstellung von Sanierungskonzepten.

In einem Datenerfassungsblatt werden unter anderem Länge, Fläche, Qualitätsbeurteilung einer Straße sowie der Erhebungszeitpunkt festgehalten. Die ermittelten Daten werden in die GeoAs – Datenbank eingegeben und stehen für umfangreiche Auswertungen zur Verfügung.

Im Katasterplan wird unter anderem die Veränderung des Straßenzustandes dargestellt. Dabei stehen vor allem die Schadensursache sowie die Erarbeitung eines kostengünstigen Sanierungskonzeptes im Vordergrund, um mögliche Anliegerkosten zu vermeiden bzw. so niedrig wie möglich zu halten (Vermeidung so genannter erschließungspflichtiger Sanierungen).

Die Bürger sind angehalten, dem Amt bereits kleinere Straßenschäden mitzuteilen.

Gemäß vorläufigen Schätzungen beziffert sich der Sanierungsbedarf der Stadt Taunusstein auf insgesamt 10 bis 12 Mio. Euro.

Von Frau Tag wurde darauf hingewiesen, dass mehrere Straßen in Orlen besonders sanierungsbedürftig sind. So weist zum Beispiel die Kastellstraße tiefe Löcher auf, die vor allem für Radfahrer und Fußgänger gefährlich sein können.

Der Bericht wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

Herr Zimmermann schlägt vor, bei der Stadt die Kosten einer Sanierung der Kastellstraße zu erfragen.

Abstimmung:            dafür: 7             dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 2. Bericht des Magistrats

1. Sachstandsbericht: Neues Versorgungskonzept Orlen/Neuhof/Hambach

Bei sofortigem Planungsbeginn kann das Gesamtprojekt voraussichtlich Ende Oktober 2007 abgeschlosssen werden. Für die Umsetzung des Wasserversorgungsanteils müssen 2006 voraussichtlich 865.000,-- und 2007 voraussichtlich 785.000,-- € veranschlagt werden.

 2. Erschließung Gewerbepark Orlen

Der Magistrat hat die Ruhrgas AG mit der Bestellung des Rohmaterials für die Umlegung der Gasleitung im Gewerbepark Orlener Stock beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf rund 85.000,-- € brutto.

Der Magistrat hat auch die Ingenieurleistungen für die Erschließung des Gewerbeparks vergeben.

3. Umsetzen der Schranke am Feldweg (B 417 alt) zum Orlener Stock in Neuhof

Trotz mehrfacher Versuche konnte kein Einvernehmen unter allen Betroffenen über einen vom Planfeststellungsbeschluß vom 30. Juli 1992 abweichenden Standort gefunden werden. Daher hat die Stadt entschieden, den Planfeststellungsbeschluß nunmehr umzusetzen und die Schranke in den Bereich Deponie Orlener Stock auflagegemäß umzusetzen.

4. Elektrogroßgeräte im Sperrmüll

Ab 24. März 2006 ist die Sperrmüllsammlung von Elektro- und Elektronik-Großgeräten aus privaten Haushalten im Untertaunus kostenfrei.

Die Geräte können auch bei der Sammelstelle in Orlen kostenfrei abgegeben werden.

5. Einrichtung eines Anschlußtaxis

Der Magistrat hat den Auftrag für den probeweisen Betrieb eines Anschlußtaxis für die Dauer von sechs Monaten vergeben.

Dieses Fahrzeug verkehrt Freitag-/Samstag- und Samstag-/Sonntagnacht als Anschluß für den Nachtbus der Linie 5474 aus Wiesbaden um 1.44 UHR ab ZOB, um die Weiterfahrt auch nach Orlen zu gewährleisten

6. Kindergarten-Situation bis zum 31. Juli 2007

Aufgrund nicht vorhersehbarer Entwicklungen hat sich die Kindergarten-Situation bis zum 31. Juli 2007 geändert. Für den Kindergarten Orlen scheinen sich nach gegenwärtigem Kenntnisstand keine unlösbaren Probleme zu ergeben.

Die Zusage der Plätze soll bis zu den Sommerferien erfolgen.

7. Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 31. Januar 2006 wohnten 1.231 Personen mit erstem Wohnsitz und

75 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen, also insgesamt 1.306.

Im Februar 2006 sind zwei Personen mit erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Drei Kinder wurden geboren. Weggezogen sind vier Personen mit erstem Wohnsitz und drei Personen mit zweitem Wohnsitz.

Im März 2006 sind fünf Personen mit erstem und zwei Personen mit zweitem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Weggezogen sind drei Personen mit erstem Wohnsitz und eine Person mit zweitem Wohnsitz, ein Sterbefall wurde registriert.

Im April 2006 ist eine Person mit erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Weggezogen íst eine Person mit zweitem Wohnsitz, ein Sterbefall wurde registriert.

Somit waren am 30. April 1.232 Personen mit erstem und 72 Personen mit zweitem Wohnsitz also insgesamt 1.304 Personen in Orlen gemeldet.

Von Seiten des Ortsbeirates gab es keine Fragen zum Bericht.

 3. Bericht der Ortsvorsteherin

Es wurden nachfolgende Punkte besprochen:

Sitzungstermine des Ortsbeirates

Die Sitzungen des Ortsbeirates wurden bereits im Dezember 2005 festgelegt und finden am 02.08.06, 11.10.06, 08.11.06 und 07.12.06 statt. Von Seiten des neu gewählten Ortsbeirates gab es hierzu keinerlei Einwände.

Geburtstage und Glückwunschschreiben

Der Ortsbeirat will die bisherige Regelung bei Geburtstagen beibehalten. Frau Tag wird den Jubilaren ab dem 75.Geburtstag einen Besuch abstatten und ein Präsent überreichen. Ebenso sollen Achtzehnjährige weiterhin ein Glückwunschschreiben erhalten.

Organisation des Orlener Marktes

Es wurde die Auflistung „2006 Öffentliche Veranstaltungstermine Orlen, Vereine / Kirchen / Ortsbeirat“ verteilt. Herr Zimmermann berichtet, dass die Ausrichtung des Orlener Marktes in Frage steht, da der bisherige Organisator nicht mehr zur Verfügung steht. Er regt daher an, den Vereinsring wieder ins Leben zu rufen. Frau Tag wird sich mit den jeweiligen Vereinsvertretern in Verbindung setzen.

Kontaktliste der Mitglieder des Ortsbeirates

Frau Tag bittet um die Daten der Mitglieder, um eine Adressen- und Kontaktliste der Mitglieder im Ortsbeirat zu erstellen.

Hallenerneuerung

Herr Jacobi war überrascht über den zügigen Baufortschritt und die großen Veränderungen in der Stadthalle Orlen, die  im Zuge der Sanierung und Erweiterung vorgenommen wurden.

 4. Bebauungsplan 'Taubenberg', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gemäß §3Abs.2 BauGB in Verbindung mit §4Abs.1 BauGB
2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß §10 BauGB
Vorlage: DRS. 06/092

Beschlussfassung gemäß Vorlage ohne weitere Anfrage.

Beschluss:

1. Über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vorgetragenen Anregungen zum Bebauungsplanverfahren „Taubenberg“, Stadtteil Orlen, die in Anlage zum Sitzungsprotokoll dargestellt sind, wird entsprechend der in Spalte 4 abgegebenen Empfehlungen (mit folgenden Änderungen…….) beschlossen.

1.1  Stellungnahmen Bürger

Weder während der frühzeitigen Beteiligung noch während der Offenlage wurden Anregungen von Bürgern vorgebracht.

1.2  Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange

Die Anregungen des Kreisausschusses des Rheingau-Taunus-Kreises werden nicht berücksichtigt, die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis von Hessen-Forst wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan (siehe Anlage) wird gebilligt. Die Begründung zum Bebauungsplan in der vorgelegten Form (siehe Anlage) wird gebilligt.
3. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.September 2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 21.Juni 2005 (BGBl. I S. 1818) wird der Bebauungsplan für das Gebiet „Taubenberg“, Stadtteil Orlen bestehend aus der Planzeichnung, den planungsrechtlichen Festsetzungen als Satzung, sowie der Begründung hierzu beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt,

a)      die Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Ergebnis zu 1. mit Angabe der Gründe zu unterrichten;

b)      den Bebauungsplan ortsüblich gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekannt zu machen.

5. Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

Abstimmung:            dafür: 7             dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 5. Bebauungsplan 'Unter dem Hambacher Weg', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gemäß §3Abs.2 BauGB in Verbindung mit §4Abs.1 BauGB
2. Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß §10 BauGB
Vorlage: DRS. 06/094

Beschlussfassung gemäß Vorlage ohne weitere Anfrage.

Beschluss:

1. Über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vorgetragenen Anregungen zum Bebauungsplanverfahren „Unter dem Hambacher Weg“, Stadtteil Orlen, die in Anlage zum Sitzungprotokoll dargestellt sind, wird entsprechend der in Spalte 4 abgegebenen Empfehlungen (mit folgenden Änderungen……) beschlossen.

1.1   Stellungnahme Bürger

Weder während der frühzeitigen Beteiligung noch während der Offenlage wurden Anregungen von Bürgern vorgebracht.

1.2   Stellungnahme Träger öffentlicher Belange

Die Anregungen des Kreisausschusses des Rheingau-Taunus-Kreises werden teilweise berücksichtigt, die Hinweise werden zur Kenntnis genommen. Der Hinweis von Hessen-Forst wird zur Kenntnis genommen.

2. Der Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan (siehe Anlage) wird gebilligt. Die Begründung zum Bebauungsplan in der vorgelegten Form (siehe Anlage) wird gebilligt.
3. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.September 2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel 21 des Gesetzes vom 21.Juni 2005 (BGBl. I S. 1818) wird der Bebauungsplan für das Gebiet „Hambacher Weg“, Stadtteil Orlen bestehend aus der Planzeichnung, den planungsrechtlichen Festsetzungen als Satzung, sowie der Begründung hierzu beschlossen.
4. Die Verwaltung wird beauftragt

a)      die Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Ergebnis zu 1. mit Angabe der Gründe zu unterrichten

b)      den Bebauungsplan ortsüblich gemäß § 10 Abs. 3 BauGB bekannt zu machen.

5. Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

Abstimmung:            dafür: 7             dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

6. Erweiterung der Parkflächen an der Stadthalle Orlen; Antrag der CDU-Mitglieder im Ortsbeirat
Vorlage: DRS. 06/170

Beschluss:

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Taunusstein um Prüfung zu bitten, ob weitere Parkflächen an der Stadthalle Orlen, im Anschluss an den Helge-Schmidt-Platz geschaffen werden könnten.

Beschlussfassung gemäß Vorlage mit nachfolgender Ergänzung:

„Wir bitten vorsorglich um Berücksichtigung und Aufnahme in den Haushaltsplan 2007.“

 Abstimmung:            dafür: 7            dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

   7. Anfragen, Anregungen, Termine

Ø      Frau Hankammer-Riedl erwähnt den Umbau der alten Scheune an der Ecke Mittelgasse / Breithardter Weg und sieht vor allem eine Verschärfung der Parkplatzsituation. Da dieser Ausbau Ortsbild prägend ist, wäre eine Information des Ortsbeirates vor Baubeginn wünschenswert gewesen. Der Ortsbeirat bittet um nähere Informationen von der Stadtverwaltung zu folgenden Fragen:  Was wird hier gebaut, wie viele Wohneinheiten entstehen und wie ist die Stellplatz-/Parkplatzregelung in diesem Fall?

Herr Reimann regt an, eine Fortbildungsveranstaltung zum Baugesetzbuch mit dem Thema „Alter Ortskern ohne Bebauungsplan“ durchzuführen.  

Ø      Auf dem Spielplatz „Auf der Hostert“ wurde eine neue Korbschaukel aufgestellt. Die alte Doppelschaukel wurde wegen erheblicher Mängel entfernt und sollte ersetzt werden. Wann wird diese wieder aufgestellt?

Ø      Die Protokolle zu den Sitzungen des Ortsbeirates werden weiterhin auf der Internetseite www.Orlen.de für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung stehen. Frau Tag wird sich mit den Betreuern der Seite in Verbindung setzen.

Ø      Gemäß Herrn Maurer bemängeln einige Bürger, dass die Zugänglichkeit der Wege in der Feldgemarkung stark beeinträchtigt ist. Vor allem stellt man fest, dass die Wegbreite stark reduziert wurde. Es wird angeregt, evtl. ein Feldwegekataster zu erstellen und Frau Adam von der Stadtverwaltung zu bitten, diesen Bericht  im Ortsbeirat vorzustellen.

Ø      Die Kündigung der Pachtverträge für die Ackerlandflächen im Rahmen der Erschließung des Gewerbegebietes sei erfolgt. Wie geht die Stadt mit Pachtverträgen um, insbesondere von Ackerland und Streuobstwiesen?

Ø      Herr Zimmermann weist darauf hin, dass im Straßenkataster von Orlen ein Fußweg zwischen dem Seifer Weg und der Saalburgstraße eingezeichnet ist. Ist dieser noch in städtischem Besitz?

 Die Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:40 Uhr die Sitzung.

Gertrude Tag – Ortsvorsteherin            Michael Kirsch – stv. Schriftführer

Ortsbeirat

Taunusstein-Orlen

B ü r g e r f r a g e s t u n d e

vor der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 30.05.2006

in Taunusstein, Stadtteil Orlen, Mittelgasse 12, Gaststätte „Gut Stubb"

Beginn:          18:45 Uhr

Ende:             19:00 Uhr

Frau Marlies Liez, Neuhoferstraße 1a, Orlen

beklagt sich über die starke Belästigung durch Hin- und Herfahrten von Fahrzeugen der nicht sesshaften Bürger, die auf dem Gelände „Auf der Steinkaut“ (dem so genannten Freizeitgelände)  untergebracht sind. Sie habe schon mehrfach Kontakt mit dem Ordnungsamt aufgenommen und möchte nun wissen, ob nicht ein anderer Ort für den Verbleib dieser Bürger gefunden werden könne.

Gertrude Tag – Ortsvorsteherin            Michael Kirsch – stv. Schriftführer