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Ortsbeiratssitzung vom 22. Februar 2006
Niederschrift
öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen
OBOR/IX/03/2006
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 22.02.2006 |
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Sitzungsbeginn: |
19:00 Uhr |
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Sitzungsende: |
19:45 Uhr |
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Ort, Raum: |
Taunusstein, Stadtteil Hahn, Aarstraße 138, Bürgerhaus TAUNUS, Alter Saal |
Anwesend sind:
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Herr Dr. Graeve, Rolf |
Vorsitzender |
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Frau Hankammer-Riedl, Margit |
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Herr Maurer, Karl |
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Frau Tag, Gertrude |
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Herr Koudelka, Christoph |
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Herr Schmidt, Hans-Jörg |
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Herr Hofnagel, Michael |
Bürgermeister - nicht stimmberechtigt |
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Herr Reimann, Jürgen |
Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt |
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Frau Wurps, Silke |
Schriftführerin der TOPs 1 & 2 - nicht stimmberechtigt |
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stellv. Schriftführer des TOP 3 - nicht stimmberechtigt |
Abwesend sind:
An Sitzungsunterlagen standen die Drs. 06/056 vom 02.02.2006 zum Tagesordnungspunkt 1 und die Drs. 06/052 vom 15.02.2005 zum Tagesordnungspunkt 2 zur Verfügung.
Die Mitglieder des Ortsbeirats Orlen waren durch Einladung vom 15.02.2006 für Mittwoch, den 22.02.2006, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.
Die Sitzung des Ortsbeirats Orlen ist in eine Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr (StUV) eingebettet. Die gemeinsame Sitzung wird vom stellvertretenden Vorsitzenden des StUV, Herrn StV. Wittmeyer, eröffnet.
Er begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Mitglieder des Ortsbeirates Orlen, Herrn Bgm. Michael Hofnagel und die übrigen Anwesenden und stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden.
Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest und erläutert, dass die Tagesordnungspunkte 1 und 2 gemeinsam mit dem Ortsbeirat Orlen behandelt werden. Anträge zur Tagesordnung werden keine gestellt. Diese Feststellungen werden auch für den Ortsbeirat Orlen vom Ortsvorsteher Dr. Graeve bestätigt.
Tagesordnung:
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1. |
Verkehrsberuhigung Orlen |
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2. |
Bebauungsplan 'Orlener Stock', Stadtteil
Orlen |
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3. |
1. Verkehrsberuhigung
Orlen
Vorlage: DRS. 06/056
Stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr StV. Wittmeyer erläutert, dass die Beratung der Tagesordnungspunkte 1 und 2 gemeinsam mit dem Ortsbeirat Orlen erfolgt. Er berichtet von einem Ortstermin bezüglich der Verkehrsberuhigung in Orlen und beantwortet einige Fragen.
Nach Abstimmung des Ortsbeirates stellt der stellv. Vorsitzender StV. Wittmeyer folgenden Beschluss zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung
1. Der Verkehrsberuhigung in Orlen am Ortseingang von der B 417 herkommend (Obergasse, K699) wird entsprechend dem der Vorlage beiligenden Plan zugestimmt.
2. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr ist zu gegebener Zeit ein Erfahrungsbericht vorzulegen.
3. Die Vorlage wird der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.
Abstimmung: dafür: 6 dagegen: 0 Enthaltung: 0
2. Bebauungsplan
'Orlener Stock', Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen aus der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 (1)
BauGB i.V. mit § 4 (1) BauGB
2. Entwurf des Bebauungsplanes mit zwei Teilgeltungsbereichen
3. Beschlussfassung gemäß § 3 (2) BauGB i.V. mit § 4 (2) BauGB
Vorlage: DRS. 06/052
Bürgermeister Hofnagel erläutert kurz die Hintergründe und Ergebnisse des Geruchsgutachtens, dessen aktuelle Fassung in der Sitzung vorgelegt wurde und dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
Er skizziert den Stand der Gespräche mit dem EAW bezüglich der sich aus dem Gutachten ergebenden Maßnahmen.
Nach kurzer Diskussion wird auf Anregung des StV. Voll folgende Protokollnotiz aufgenommen:
Protokollnotiz:
In der Spitze des Plangebietes (Kreuzung B 417/K696) sollte die Eingrünung aufgrund der Einsehbarkeit verbessert werden.
Protokollnotiz:
Ortsvorsteher Dr. Graeve bemerkt, dass der Rad- und Fußweg Orlen-Neuhof zwar im Plan festgesetzt, in der Begründung unter Punkt 5.0 „Verkehrstechnische Erschließung“ nicht erläutert wurde und regt an, dies zur Klarstellung aufzunehmen.
Stellv. Vorsitzender Wittmeyer stellt folgende Beschlussempfehlung zur Abstimmung:
Beschlussempfehlung:
1. Über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) vorgetragenen Anregungen zum Bebauungsplanverfahren Gewerbepark „Orlener Stock“, Stadtteil Orlen, die in Anlage zum Sitzungsprotokoll dargestellt sind, wird entsprechend der in Spalte 4 abgegebenen Empfehlungen (mit folgenden Änderungen...) beschlossen.
1.1 Stellungnahmen Bürger
1. Während der frühzeitigen Beteiligung wurden keine Anregungen von Bürgern vorgebracht.
1.2 Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange
2. Die Anregungen des Regierungspräsidiums, des Amt für Straßen- und Verkehrswesens, des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen, der SÜWAG, der Pipeline Engineering GmbH, der Stadtwerke der Stadt Taunusstein und des Sachgebietes Umwelt/Grün im Amt für Stadtentwicklung der Stadt Taunusstein werden berücksichtigt.
3. Die Anregungen des Kreisausschusses des Rheingau-Taunus-Kreises, der Deutschen Telekom AG, der Naturschutzverbände, des Magistrats der Stadt Idstein werden teilweise berücksichtigt.
4. Die Hinweise des Ordnungsamtes der Stadt Taunusstein und des Ortsbeirats Orlen werden zur Kenntnis genommen.
5. Dem Entwurf des Bebauungsplanes Gewerbepark „Orlener Stock“ (in zwei Teilgeltungsbereichen), mit den Festsetzungen, der Begründung und dem Umweltbericht (siehe Anlage zum Sitzungsprotokoll) wird in der vorliegenden Fassung (mit folgenden Änderungen .....) zugestimmt.
6. Der Entwurf des Bebauungsplanes für den Gewerbepark „Orlener Stock“, Stadtteil Orlen, mit den Festsetzungen, der Begründung mit landschaftsplanerischem Fachbeitrag und dem Umweltbericht sowie die vorliegenden Fachgutachten sind gemäß § 3 (2) BauGB (Baugesetzbuch) in Verbindung mit § 4 (2) BauGB auf die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. In dieser Zeit haben die Bürger die Möglichkeit sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren, die Planung zu erörtern und eventuelle Anregungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorzutragen.
7. Die Verwaltung wird beauftragt, die Behörden und die sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, von dem Ergebnis zu 1. mit Angabe der Gründe zu unterrichten.
8. Die Vorlage wird zur Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung überwiesen.
Abstimmung: dafür: 5 dagegen: 0 Enthaltung: 1
Die Mitglieder des Ortsbeirates verlassen den Sitzungssaal um 19.40 Uhr um über den weiteren Tagesordnungspunkt zu beraten.
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Dr. Rolf
Graeve – Ortsvorsteher |
Silke Wurps
– Schriftführerin |
3. Anfragen, Anregungen, Termine
Wenn die Jugendfeuerwehr Orlen bereit ist mitzumachen, wird auf Wunsch des OB Orlen am 01.04.2006 die Aktion „Saubere Landschaft“ durchgeführt.
Verwendung der Unterhaltungsmittel für Ortsbeiräte
Gemäß Schreiben vom 21.2.2006 - Amt/AZ. 60 BU/ha-fal – teilt die Stadt Taunusstein dem OB Orlen mit, dass aus dem Vorjahr noch 495,30 € als UHM zur Verfügung stehen. Diese Restmittel sind für die Sanierung/Anbau der Stadthalle vorgesehen, die konkrete Verwendung ist noch zu definieren. Weiter besteht auf dem Konto des OB Orlen ein Guthaben aus der Veranstaltung des „Kartoffelfestes“ in Höhe von 150,00 €.
Herr Dr. Graeve macht darauf aufmerksam, dass diese Sitzung die letzte der laufenden Legislaturperiode gewesen war.
Auf Vorschlag von Herrn Reimann soll die Verabschiedung der Ortsbeiratsmitglieder dieser Legislaturperiode im Rahmen der konstituierenden Sitzung des neuen Ortsbeirates am 4. Mai 2006 stattfinden.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 19:45 Uhr die Sitzung.
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Dr. Rolf
Graeve – Ortsvorsteher
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Dr. Benedikt
Toussaint – stellv. Schriftführer
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