Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/01/2006

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 11.01.2006
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	20:17 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf	Ortsvorsteher
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Toussaint, Benedikt	stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

- keine -

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 4 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 04.01.2006 für Mittwoch, den 11.01.2006 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Einwendungen gegen das Protokoll der letzten Sitzung wurden ebenfalls keine erhoben – dieses gilt somit als genehmigt.

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.

45. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gewerbepark 'Orlener Stock' im Stadtteil Orlen 1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB i. V. m.     § 4 BauGB sowie gem. § 4a (3) BauGB; 2. Beschluss über die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes Vorlage: DRS. 05/430

 

4.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

1. Bericht des Magistrats

 

1.1. Betreuungsjahr 2006/2007 für Tageseinrichtungen in der Stadt Taunusstein

 

Der Beginn des Betreuungsjahres 2006/2007 ist der 01. September 2006,

das Ende der 31. Juli 2007.

 

Auf Antrag kann beim Kindergarten-Platzservice bis zum 01.03.2006 (Ausschlussfrist) der Elementarplatz des Betreuungsjahres 2005/2006 zum 31.07.2006 gekündigt werden

 

 

1.2. Mietspiegel für nicht preisgebundene Wohnungen im Gebiet der Stadt Taunusstein

 

Der Magistrat hat zur Kenntnis genommen, dass nach Rücksprache mit dem Haus und Grund e. V. und dem Mieterschutzverein e. V. der Taunussteiner Mietspiegel frühestens Ende 2006 fortgeschrieben werden soll, da zur Zeit weder eine Preisentwicklung nach oben noch nach unten zu erkennen sei.

 

 

1.3. Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 30. November 2005 wohnten 1.226 Personen mit erstem Wohnsitz und 93 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen, also insgesamt 1.319.

 

Im Dezember 2005 sind acht Personen mit erstem und 0 Personen mit zweitem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Ein Kind wurde geboren. Weggezogen sind zwei Personen mit erstem Wohnsitz und neun Personen mit zweitem Wohnsitz, ein Sterbefall wurde registriert.

 

Somit waren 1.232 Personen mit erstem und 84 Personen mit zweitem Wohnsitz, also insgesamt 1.316 Personen, in Orlen gemeldet.

 

Wegen des aktuellen Anschreibens der Stadt an Personen mit zweitem Wohnsitz in Taunusstein wird es in Zukunft vermutlich zu Veränderungen in der Relation erster/zweiter Wohnsitz kommen.

 

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1. Seniorenweihnachtsfeier am 11.12.05:

        a. Abrechnung: 417,44 € verbraucht (Vorauszahlung: 450,- €)

        b. für die Feier 2006 zu beachten:

-       etwas mehr Kuchen, etwas mehr Käsestangen

-       wegen musikalischem Vorspielen durch Schüler der Musikschule Taunusstein direkt an Frau Dr. Haenel wenden, die die kleineren Stadtteile Taunussteins betreut

        c. Rechnungskopien der Ausgaben sind bestellt als Anhalt für die Planung der nächsten Seniorenweihnachtsfeier

        d. Manöverkritik:

-     die Chordarbietungen sollten möglichst über das Programm verteilt und nicht unmittelbar nacheinander geplant werden. Darum mögen die Chorleiter/innen frühzeitig um entsprechende Termine gebeten werden!

 

2.2. Ortsbeiratstermine 2006.

       01.02. entfällt

       nächste Sitzung 14.02. – 22.02., u. U. gemeinsam mit STUV am 22.02 (s. TOP 4).
 

2.3. Radweg parallel der K 699 Ortsausgang Orlen – Fa. Löser (s. OB –Beschluss am 05.10.2005 TOP 5). Antwort der Verwaltung vom 12.12.2005 (60/T/Pr/Ott):

       Derzeit stehen im Haushalt 2006 keine Mittel für einen Radwegeausbau entlang der K 699 bereit. Seitens der Verwaltung werden die Anträge des Ortsbeirates auf ihre Durch­führbarkeit und Umsetzungsmöglichkeit (erforderliche Genehmigungen, vorhandene Fläche) geprüft. Entsprechende Mittel wären dann ggf. für den Haushalt 2007 anzumel­den.

        Die Fortsetzung des Radweges entlang der B 417 im Bereich Löser als Verbindung des vom Orler Stock kommenden und nach Oberlibbach weiterführenden Radweges ist nach letzten Auskünften des ASV für 2006 geplant.

 

2.4. Begrenzungsstein Am Kirchköppel:

       Antwort der Verwaltung vom 07.10.05 (60/Pr/0tt): Der vorhandene Begrenzungsstein wird ausgetauscht.

 

2.5. Neujahrsempfang: die Anzahl der Ortsbeiratsmitglieder, die an dem Empfang teilnehmen wollen, wurde der Verwaltung vom OV gemeldet.

 

2.6. Altengeburtstage

       Mitteilung der Verwaltung an alle Ortsvorsteher/innen: vom 04.10.2005:

       Bei Datensperre keine Veröffentlichung oder Weitergabe der Geburtsdaten, auch nicht in den Gratulationslisten an die Ortsvorsteher/innen, daher auch keine Besuche!

 

2.7. Verwendung der UHM der Ortsbeiräte (Schreiben der Verwaltung)

       Schreiben des OV vom 24.11.05:

       Restmittel aus den Jahren 2004 und 2005 sollen nach OB-Beschluss für den Ausbau der Stadthalle Orlen reserviert werden Nach Absprache mit Herrn Hahn sollen diese Mittel in 2006 für gezielte geeignete Projekte abgerufen werden, wenn der Ausbau entsprechend fortgeschritten ist. Daher sollen diese Mittel nicht verfallen. Der OV wird gebeten, eine schriftliche Bestätigung darüber von der Verwaltung zu erbitten.

 

2.8. Protokoll der 2. Vereinsbeiratssitzung am 05.12.2005

       Aktenvermerk vom 05.12.2005 dazu (gez. S. Adam)

       Konzept zur Ausräumung der Stadthalle (60BU/ha-sch vom 02.12.2005).

 

 

 3. 45. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gewerbepark 'Orlener Stock' im Stadtteil Orlen
1. Beschlussfassung über Anregungen aus der Offenlage gem. § 3 (2) BauGB i. V. m. § 4 BauGB sowie gem. § 4a (3) BauGB;
2. Beschluss über die 45. Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorlage: DRS. 05/430

Herr Reimann informiert den Ortsbeirat darüber, dass im Bereich des geplan­ten Gewerbe­ge­biets eine geomagnetische Prospektion erfolgte, die jedoch keine Hinweise auf zu erwartende archäologische Funde ergab.

 

Weiterhin wird bekannt, dass die Ferngasleitung über das Gelände des Orlener Marktes im östlichen Teil ver­lau­fen wird, einen Abstand von 10 m zu den Linden einhaltend. Eine gleich große Fläche, wie sie hier für die Gasleitung gebraucht wird, wird im Südwesten dem Orlener Markt zugefügt.

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt mit großem Interesse diese Informationen zur Kenntnis und diskutiert intensiv darüber. Nach den Beratungen wird über den folgenden Beschluss abgestimmt:

 

1.  Der Ortsbeirat stimmt den Änderungen des Flächenutzungsplans für den Bereich Ge­wer­bepark „Orlener Stock“ zu.

2.   Der Ortsbeirat bittet die Stadt, die Ergebnisse der laufenden Untersuchungen möglichst frühzeitig vor Vor­la­ge des Bebauungsplans mitzuteilen.

 

Abstimmung:             dafür: 5                       dagegen: 0                 Enthaltungen: 1

 

Auf der Basis dieses Beschlusses wird der Ortsvorsteher in einem Schreiben die Stadt um Über­las­sung aller den Flächennutzungsplan betreffenden Unterlagen für das gesamte geplante Gewerbegebiet bitten.

 

 

 4. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Der Ortsbeirat will über den Bebauungsplan Gewerbegebiet „Orlener Stock“ intensiv beraten und stellt dazu einstimmig fest:

 

-         1. Sitzung am 15.02

-         2. Sitzung am 22.02. gemeinsam mit dem STUV

-         Überlassung aller Unterlagen durch die Stadt wird möglichst frühzeitig, spätestens termingerecht mit der Einladung erbeten

 

Im Zusammenhang mit einer großen Trauerfeier am 13.12.2005 wurde bemängelt, dass die Lautsprecher der Trauerhalle draußen nicht zu hören waren. Dieser Mangel muss ab­ge­stellt werden.

 

Es wird darum gebeten, dass die Stadt Taunusstein die Auswertung der laufenden Geschwin­dig­keits­mes­sungen im Seifer Weg dem Ortsbeirat zur Verfügung stellt.

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:17 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                 

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. Benedikt Toussaint – stellv. Schriftführer