Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/04/2006

 

	Sitzungstermin:	Samstag, 23.09.2006
	Sitzungsbeginn:	10:05 Uhr
	Sitzungsende:	11:50 Uhr
	Treffpunkt zwecks Ortsbegehung:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Mittel­gasse 40, Eingang städt. Bauhof

 

Anwesend sind:

Frau Tag, Gertrude	Ortsvorsteherin
Herr Hofnagel, Michael	Bürgermeister
Herr Wittmeyer, Gerhard	Stadtverordnetenvorsteher
Frau Hankammer-Riedl, Margit	Mitglied des Magistrats
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter
Herr Maurer, Karl
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Dr. Toussaint, Benedikt	zugleich auch Schriftführer
Herr Koudelka, Christoph
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Kirsch, Michael	stellv. Schriftführer -- nicht stimmber.

 

Abwesend sind:

Herr Jacobi, Dieter, stellv. OV - entschuldigt -

 

Gäste:

Frau Wagner, Heide

 

 

Zwecks Vorbereitung auf die Ortsbegehung versandte die OVin Gertrude Tag kurzfristig einen Leitfaden / Themenkatalog per e-Mail.

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 14.09.2006 für Samstag, den 23.09.2006, unter Mitteilung der Tagesordnung (Ortsbegehung) einberufen.

Nach Begrüßung durch die OVin Gertrude Tag und Erläuterung und Zielsetzung der Ortsbegehung durch Bgm. Michael Hofnagel werden die nachfolgenden Lokalitäten besichtigt und re­levante Fragestellungen diskutiert:

 

1.	Städt. Bauhof – Sanierung, Flaschencontainer, Parkplatzsituation
2.	Friedhof – Glockenturm, Wegepflasterung, selbstschließende Tore
3.	Breithardter Weg / Mittelgasse – Parksituation, Verkehrssicherheit
4.	Gelände der Fam. Grosch – Bauland für junge Familien
5.	Stadthalle Orlen – Rundgang, Baufortschritt, Aussprache

 

Außerdem informiert Bgm. Michael Hofnagel über die geplante Verkehrsberuhigung im östli­chen Bereich der Obergasse und über den aktuellen Sachstand bzgl. Gewerbegebiet „Orlener Stock“.

a) Die Arbeiten an den Geschwindigkeitsbremsen in der Obergasse zwischen Haus Nr. 17 und Haus Nr. 29 (wech­selseitig markierte Parkplätze in Verbindung mit auf der Straße montierten Verschwenk­elementen) sollen in den nächsten Wochen durch das Betriebsamt durch­geführt werden.

b) Im neuen Gewerbegebiet entlang der B 417 wird im Oktober die Ferngasleitung verlegt. Die in Hahn ansässige Fa. Expotechnik wird demnächst den Bau­antrag für ihre Neu­­baumaßnahme einreichen.

Gemäß Schreiben des Gemeindewahlleiters vom 19.06.06 rückt der gewählte Schriftführer Dr. Benedikt Toussaint für Frau Margit Hankammer-Riedl in den Ortsbeirat Orlen nach. Darüber informierte die OVin Gertrude Tag die Anwesenden und wünschte dem neuen Mitglied viel Glück.

 

 

Protokoll:

 

1. Städt. Bauhof – Sanierung, Glasflaschencontainer, Parkplatzsituation

Bgm. Michael Hofnagel informiert darüber, dass im Rahmen der laufenden Verwaltungsreform u.a. auch im Hinblick auf den Bauhof organisatorische und strukturelle Änderungen be­vor­stehen. Wesentliche Aufgaben des Bauhofs sollen einem geplanten sog. Liegenschaftsmanagement übertragen werden. Da noch wesentliche Fragen offen sind, kann frühestens im Jahr 2007 im Hinblick auf eine mögliche Sanierung des Bauhofs oder eine anderweitige Nut­zung des Geländes eine Entscheidung gefällt werden.

OVin Gertrude Tag bemängelt, dass der Glasflaschencontainer am städt. Bauhof sehr weit hinter der Schranke steht und daher außerhalb der Betriebszeiten des Bauhofs nicht angefahren werden kann. Sie möchte diese Situation geändert wissen. Da bekanntermaßen diesbezüglich ein Gerichtsbeschluss vorliegt, muss laut Bgm. Michael Hofnagel diese Situation hingenommen werden, er wird in dieser Sache nichts unternehmen können.

Ein weiteres Problem ist, dass die hinter der Schranke liegenden Parkplätze von Anwoh­nern und Besuchern nicht genutzt werden können; die Folge ist, dass umliegenden Straßen zugeparkt werden. Da im Zusammenhang mit den Bauanträgen Parkplätze ausgewiesen werden mussten und auch genehmigt wurden, sieht Bgm. Michael Hofnagel die Ursache für das Problem haupt­sächlich darin, dass insbesondere Garagen häufig zweckentfremdet genutzt werden. Aus diesem Grund wird die Stadt hier nichts gegen die Parkplatznot unternehmen.

An der Grünschnittbox werden häufig zu große Mengen abgeladen. Die Stadt muss noch deutlicher als bislang darauf hinweisen, dass große Grünschnittmengen nur bei der Kompostierungsanlage an der Neuhofer Straße abgegeben werden dürfen.

Bislang war das kleine Betriebsgelände oberhalb des Friedhofs (gegenüber Breithardter Weg 18) unaufgeräumt, der Zaun und die Toranlage waren ungepflegt. Zum Zeitpunkt der Orts­­begehung ist das nicht der Fall, somit besteht gegenwärtig kein Handlungsbedarf.

2. Friedhof – Glockenturm, Wegepflasterung, selbstschließende Tore

Bei der Begehung des an sich gepflegten Friedhofs bemängelt die OVin Gertrude Tag die unebene Wegepflasterung und den Zustand der Holztore. Abhilfe verspricht Bgm. Michael Hofnagel nur im Hinblick auf die Holztore, die gestrichen werden müssen und an denen Zugfedern zum Selbstschließen angebracht werden sollen. Auffällig ist, dass der für weitere Bestattungen ausreichend große Friedhof offenbar unsystematisch belegt wird. In Zukunft soll Wert darauf gelegt werden, dass die Grabreihen arrondiert werden.

Die Begehung des Friedhofs gilt überwiegend der vom Ortsbeirat Orlen gewünschten Errichtung eines hölzernen Glockenturms, von dem bereits Gestaltungskonzepte in Auftrag gegeben wurden. Der Glo­­ckenturm soll eine der beiden stählernen Glocken aufnehmen, die früher im Turm der evan­gelischen Kirche hingen und vor einigen Jahren durch bronzene Glocken ersetzt wurden. Bgm. Michael Hofnagel lehnt prinzipiell einen Glockenturm ab und begründet dies mit nicht vorhandenen finanziellen Mitteln, fehlendem Bestandsschutz für die Glocke sowie möglichen Kla­gen von Anwohnern wegen Lärmbelästigung. Das letztere Argument ist nicht unbedingt nachvollziehbar, da die Glocke nur dann geläutet werden soll, wenn Angehörige von aus der Kirche ausgetretenen Verstorbenen dies wünschen (das Läuten der Glocke soll somit nicht in Konkurrenz zu Vorstellungen der evang. Kirchengemeinde stehen). Ein Kompromissvorschlag, der von der Stadt auch finanziert werden soll, ist eine Art Glocken-Denkmal vor der Trauerhalle, d.h. die Glocke wird auf einen Sockel gestellt, ein Schild erläutert den historischen Hintergrund.

3. Breithardter Weg / Mittelgasse – Parksituation, Verkehrssicherheit

Im Bereich Breithardter Weg / Mittelgasse wird die dort existierende Scheune zu einem Mehr­familienhaus umgebaut. Das wird die im relativ schmalen Breithardter Weg bereits bestehende Parksituation noch verschärfen. Um von Norden her kommenden größeren Fahrzeugen, insbesondere LKWs, das Einbiegen von der Mittelgasse in den Breithardter Weg zu erleichtern bzw. über­haupt erst zu ermöglichen, ist vor den Häusern Breithardter Weg 2 und 4 ein absolutes Halteverbot einzurichten. Bgm. Michael Hofnagel schlägt vor, sich anlässlich der nächsten Sitzung des Ortsbeirats (11.10.06) unter Hinzuziehung von Herrn Raubert, der Anwohner und Bediensteter des Ordnungsamtes ist, dieser Thematik konkret anzunehmen und auch Messungen vorzunehmen.

Im Bereich der Gaststätte „Schützenhof“ ist die dortige enge Doppel-S-Kurve in der Mittelgasse sehr unfallträchtig. Das liegt auch daran, dass in der Mitte der Straße eine Markierung fehlt. Eine durchgehende Mittellinie ist so schnell wie möglich anzubringen.

4. Gelände „Grosch“ – Bauland für junge Familien

Das rd. 14.800 m² große Gelände der Fam. Grosch am östlichen Ende der Obergasse wurde verkauft. Bgm. Michael Hofnagel berichtet, dass sich die Stadt Taunusstein davon 10.000 m² als Bauland vorrangig für junge Familien sicherte. Der obere (nördliche) Teil des Geländes (rd. 4.800 m²) ging mitsamt den Gebäuden in andere Hände über. Die von der Stadt erworbene Fläche soll in ca.12 Bauplätze parzelliert werden. Es wird davon ausgegangen, dass nach Geneh­migung der Änderungen des vorliegenden Flächennutzungsplans und der Aufstellung eines verbindlichen Bebauungsplanes bis Ende 2007 eine Bebauung ab 2008 möglich ist. Um Spekulationsgewinnen vorzubeugen, sollen die Baulandkäufer verpflichtet werden, eine Bebauung innerhalb von zwei Jahren durchzuführen. Auch das Gelände im Bereich des „Oberen Hambacher We­ges“ (also westlich „Grosch“ und nördlich Kastellstraße) hat als Baugebiet Vorrang vor allen anderen bisherigen Überlegungen, so dass die Orts­lage in diesem Bereich vernünftig arrondiert werden kann. Eine Überprüfung der technischen Erschließung für diesen Bereich steht jedoch noch aus.

Im Hinblick auf die neuen städtebaulichen Planungen kam der Stadt entgegen, dass im Zusammenhang mit der Entstehung des Gewerbegebiets „Orlener Stock“ die Wasserversorgung neu zu regeln ist (u.a. ist ein neuer Hochbehälter zu bauen, der bestehende Hochbehälter wird als Löschwasserreservoir für das Gewerbegebiet dienen).

Da in der Nähe des Geländes „Grosch“ entlang der Obergasse und von dieser durch eine Baum­reihe getrennt der Limes-Wanderweg in Richtung „Löser“ verläuft, wird dieser wegen Klagen aus der Bevölkerung ebenfalls besichtigt. Diese sind berechtigt, der Wanderweg ist verwildert und aufgrund des Einsatzes schwerer landwirtschaftlicher Maschinen stark beschädigt. Bgm. Michael Hofnagel sichert zu, dass er auch auf eine Wiederherstellung des Weges drängen wird.

5. Stadthalle Orlen – Rundgang, Baufortschritt, Aussprache

Bgm. Michael Hofnagel berichtet, dass die Baumaßnahmen voll im Zeitplan liegen und daher wie vorgesehen bis Weihnachten abgeschlossen sein werden. Die Teilnehmer an der Ortsbegehung können sich bei einem Rundgang durch das Gebäude davon überzeugen. Sie sprechen auch mit Handwerkern, die in der Erweiterungshalle gerade den Estrich aufbringen. Die 14 neuen Parkplätze sind bereits fertig gestellt, sie sollen nur im Zusammenhang mit Veranstaltungen genutzt werden. Entgegen pessimistischer Äußerungen stehen mehr La­­gerflächen zur Verfügung, als erwartet worden war. Nach Abschluss der Baumaßnahmen wird auch der benachbarte Kinderspielplatz saniert werden.

Baustatische Überprüfungen hatten zum Ergebnis, dass entgegen anders lautenden Behaup­­tungen die alte Halle gut gegründet ist und somit auch keine Rede davon sein kann, dass sich der Fußboden gesetzt hat. Hätte dieses Problem bestanden, wäre die Stadt trotzdem nicht bereit gewesen, über die bewilligten 1,4 Mio. Euro hinauszugehen. Bgm. Michael Hofnagel kann nicht verstehen, dass von einigen Orlener Vereinen auch jetzt noch kostspielige Sonderwünsche geäußert werden. Der manchen schwer gefallene Verzicht auf eine mobile Bühne war auch vor diesem Hintergrund eine vernünftige Lösung, das dadurch eingesparte Geld wurde an anderer Stelle sinnvoll in die Halle investiert.

Die Getränkelieferung muss neu geregelt werden, weil die Stadt auf die Einnahmen hieraus nicht verzichten kann.

Die Halle kann in diesem Jahr zwar bereits für eine Weihnachtsfeier genutzt werden, die offizielle Einweihung wird jedoch vermutlich erst am 20.01.2007 sein. Im Zusammenhang mit der Einweihung regt Bgm. Michael Hofnagel an, der Halle einen neuen Namen zu geben, die Bezeichnung „Stadthalle“ sei zu wenig charakteristisch für Orlen. Er denke beispielsweise an „Limeshalle“ o. dgl. Er bittet den OB um eine zeitnahe Entscheidung hierzu.

 

 

Termine

 

Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 11.10.2006, Beginn 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Gut Stubb“ statt.

 

Die Vorsitzende bedankt sich bei den Teilnehmern der Ortsbegehung und beendet diese um 11:50 Uhr.

 

 

 

                                                                                                                                                 

    Gertrude Tag – Ortsvorsteherin               Dr. Benedikt Toussaint – Schriftführer