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Ortsbeiratssitzung vom 03. Mai 2017

Niederschrift gesamt

Niederschrift

3. öffentliche Sondersitzung des Ortsbeirates Orlen

 

Sitzungstermin:

Mittwoch, 03.05.2017

Raum, Ort:

Bürgerhaus TAUNUS, Herblay-Saal, Aarstraße 138, 65232 Taunusstein-Hahn

Sitzungsbeginn:

18:00 Uhr

Sitzungsende:

19:55 Uhr

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi

Ortsvorsteher und kommissarischer Schriftführer

Herr Alexander Ahnelt

 

Frau Dorothee Baum

 

Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg

 

Herr Malte Kammhöfer

 

Herr Jürgen Schmidt

 

Herr Bürgermeister Sandro Zehner

-nicht stimmberechtigt-

Herr Dr. Ulrich Stockmann

Verwaltung -nicht stimmberechtigt-

Herr Dipl.-Ing. Michael Ahn

WoltersPartner -nicht stimmberechtigt-

Herr Dr. Jochen Karl

Ingenieurbüro für Umweltplanung (IBU) -nicht stimmberechtigt-

 

 

Abwesend sind:

Herr Christoph Koudelka

- entschuldigt -

Herr Helmut Viehmann

 Magistratsbetreuer - entschuldigt -

 

 

Tagesordnung:

 

1

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

 

2

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

 

2.1

Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010; Erneute Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 4 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) in Verbindung mit § 10 Raumordnungsgesetz (ROG); hier: Entwurf 2016 (2.Beteiligung)
Vorlage: RS. 14/047-04

 

 

 

3

Verschiedenes

 

 

 

  

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 

 

1.

Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 

 

Herr Ortsvorsteher Dieter Jacobi stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.

 

 

2.

Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Kenntnisnahme

 

 

 

2.1.

Aufstellung des Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien des Regionalplans Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010; Erneute Beteiligung der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen nach § 6 Abs. 4 Hessisches Landesplanungsgesetz (HLPG) in Verbindung mit § 10 Raumordnungsgesetz (ROG); hier: Entwurf 2016 (2.Beteiligung)
Vorlage: RS. 14/047-04

 

Herr Bürgermeister Zehner begrüßt die Mitglieder des Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr, aller 10 Ortsbeiräte, des Jugendparlaments sowie die Referenten Herrn Dr. Stockmann, Herrn Ahn und Herrn Dr. Karl.

 

Im Anschluss erläutern Herr Dr. Stockmann, Herr Ahn und Herr Dr. Karl den Teilplan und beantworten die Fragen der Mandatsträger.

 

Beschluss:

 

1.      Der Regionalplan Südhessen – Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Entwurf 2016 wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die Stellungnahme an das Regierungspräsidium Darmstadt zum Regionalplan Südhessen – Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Entwurf 2016 wird beschlossen (Anlage 5 zum Sitzungsprotokoll).

 

3.    Die Vorlage wird den Ortsbeiräten, dem Jugendparlament und dem Seniorenbeirat zur Kenntnis gegeben.

 

4.    Die Vorlage wird über den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr an die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

 

Der Ortsbeirat nimmt die Vorlage einstimmig zur Kenntnis.

 

  

 

 

3.

Verschiedenes

 

Es wird nichts vorgetragen.

 

 

 

 

Die Sitzung wird geschlossen um 19:55 Uhr.

 

 

 

 

 

 

Dieter Jacobi

 

Dieter Jacobi

                            Vorsitz

 

Protokollführung

 

 

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