Niederschrift

2. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/36/2013

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 22.05.2013
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	21:08 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Frau Dorothee Baum
Herr Dietmar Enders	Seniorenbeirat, nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Dieter Jacobi
Frau Irene Koster	Stadtjugendpflege, nicht stimmberechtigt
Herr Christoph Koudelka
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Herr Jürgen Schmidt
Herr Hubert Zimmermann
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt
Frau Michaela Krieger	Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 9 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 15.05.2013 für Mittwoch, den 22.05.2013 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 13.03.2013 Einwendungen gibt. Dies ist der Fall.

 

Änderungen des Protokolls vom 13.03.2013:

 

Herr Zimmermann beantragt das Protokoll vom 13.03.2013 unter TOP 3.3 Versorgung des Stadtgebietes Taunusstein mit GSM (Telefonie-Netz; Protokollnotiz OB Orlen am 19.09.2012 zu ändern:

Nach den Worten: Dr. Henneberg beantragt eine Sitzungsunterbrechung ist einzufügen:  „um den Anwesenden Gelegenheit zu geben sich zu äußern“

 

TOP 9 Nr. 2

Herr Dr. Paier beantragt den Teil zu streichen:“ und Seifer Berg 0,5 ha“.

 

OV Jacobi stellt die Änderungen zu TOP 3.3 nach den Worten: Dr. Henneberg beantragt eine Sitzungsunterbrechung ist einzufügen:  „um den Anwesenden Gelegenheit zu geben sich zu äußern“ und TOP 9.2 Streichung der Worte “und Seifer Berg 0,5 ha“ zur Abstimmung:

 

Abstimmung:

Dafür:        7                      dagegen:        0               Enthaltungen:      0

 

Das Protokoll gilt mit den Änderungen somit als genehmigt.

 

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürger soiwe Herrn Dr, Rolf Graeve, Frau Heide Wagner, Herrn Detlef Faust, Frau Irene Koster von der Stadtjugendpflege, Herrn Dietmar Enders vom Seniorenbeirat, die Ortbeiratsmitglieder sowie die Magistratsbetreuerin Margit Hankammer-Riedl.

 

Tagesordnung:

 

1.	Jugendpflegebericht 2012 der Stadt Taunusstein - Möglichkeit von Fragestellungen an Frau Irene Koster von der Stadtjugendpflege Vorlage: DRS. 12/321

 

2.	Barrierefreies Taunusstein - Vorstellung durch einen Vertreter des Seniorenbeirates

 

3.	Bericht des Ortsvorstehers

 

4.	Bericht des Magistrats

 

4.1.	Baumkataster in Taunusstein Orlen Vorlage: DRS. 13/102

 

4.2.	Wettbewerb Kerniges Dorf Teilnahmeinformationen Vorlage: DRS. 13/128

 

4.3.	Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 13.03.2013 TOP 3.4. Verkauf des Forstdienstgehöfts in Taunusstein-Orlen, Neuhofer Straße 8 gegen Höchstgebot Vorlage: RS. 13/038-01

 

4.4.	Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 nach § 8 Abs. 7 HLPG - Vorgaben zur Nutzung der Windenergie - Verordnungsbeschluss der Landesregierung vom 11.3.2013 Vorlage: RS. 12/304-01

 

4.5.	Nitratwerte; Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 13.03.2013, TOP 9 Vorlage: DRS. 13/115

 

5.	Freizeiteinrichtungen um die Zugmantelhalle

 

6.	Anfrage der Theatergruppe Wundertüte über die Errichtung eines Schachfeldes an der Zugmantelhalle

 

7.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll.

 

Öffentlicher Teil

 1. Jugendpflegebericht 2012 der Stadt Taunusstein - Möglichkeit von Fragestellungen an Frau Irene Koster von der Stadtjugendpflege
Vorlage: DRS. 12/321

 

 

1.    Der Jugendpflegebericht 2012 der Stadt Taunusstein wird zur Kenntnis genommen.

 

2.    Die Vorlage wird über das Jugendparlament an die Stadtverordnetenversammlung zur jeweiligen Kenntnisnahme überwiesen.

 

Herr Jacobi übergibt das Wort an die Stadtjugendpflegerin, Frau Koster. Sie erläutert den Jugendpflegebericht 2012. Der Schwerpunkt wurde dabei auf die demografische Entwicklung gelegt.

 

 

 2. Barrierefreies Taunusstein - Vorstellung durch einen Vertreter des Seniorenbeirates

 

Herr Enders, Mitglied des Seniorenbeirates, berichtet über den Seniorenplan 2012-2017. Er informiert über die Veranstaltung „Barrierefreies Taunusstein“ am Montag, den 03. Juni 2013 um 19:00 Uhr im Bürgerhaus TAUNUS.

Er bittet, den Ortsbeirat eine Person als Ansprechpartner für den Seniorenbeirat zu benennen. Außerdem lädt er zu der Veranstaltung ein.

 

Herr Zimmermann erklärt sich bereit, als Ansprechpartner zu fungieren. Herr Jacobi nimmt am 03.06. teil.

 

 

 3. Bericht des Ortsvorstehers

 

Der Ortsvorsteher berichtet:

1.      Krähe in Orlen: Das Füttern ist untersagt. Die Krähe wurde bisher nicht wieder gesichtet.

2.      Neubürgerempfang der Stadt Taunusstein am 09.06.2013 um 11:00 Uhr

3.      Sirenenalarm in Orlen muss bei Gefahr im Verzug weiterhin erfolgen.

4.      Anwohner des Kirchköppels verklagt Stadt Taunusstein: Auf Grund des schwebenden Verfahrens können keine Details bekannt gegeben werden.

5.      Friedhof I: 3 Sternmagnolien sind nicht angewachsen.

6.      Friedhof II: Die Hecke zur Mittelgasse wurde wieder auf 1,30 m zurück geschnitten. Wie bereits im letzten Jahr, wurden zugesagte Maßnahmen nicht umgesetzt. Die Verwaltung hatte dem Ortsbeirat mit Schreiben DRS. 12/139 vom 04.04.2012 zugesagt, die Hecke auf 1,60  m wachsen zu lassen. Neues Jahr – Neuer Versuch?

7.      Friedhof III: Der Gießwasserbehälter wird im Herbst abgebaut und durch eine Stele ersetzt.

Das Thema wird als Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung behandelt.

8.      Bauhof: Ein neuer Pflanztrog als Ersatz für den bepflanzten Brunnen wird evtl. aus Natursteinen gemauert.

 

  

 4. Bericht des Magistrats

 

Frau Hankammer-Riedl berichtet über den Bedarfs- und Entwicklungsplan der Feuerwehr 2013-2017:

Es herrschen beengte Platzverhältnisse. Ein neuer Standort sowie ein neues Fahrzeug sind notwendig. Ein Standort in der Nähe des Bauhofs soll geprüft werden.

 

  4.1. Baumkataster in Taunusstein Orlen
Vorlage: DRS. 13/102

 

Zu Punkt 9. Ziffer 1. –Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 13.03.2013- Anfrage an den Magistrat:

 

1. Herr Jacobi bittet den Magistrat, ein Obstbaumkataster zur Verfügung zu stellen:

 

Antwort:

Die anliegende Karte über die im Stadtgebiet Orlen befindlichen Streuobstwiesen auf städtischen Grundstücken samt Auflistung (Bestandsliste) der verschiedenen Obstbaumsorten, wird zur Verfügung gestellt.  

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um folgende ergänzende Angaben: 

-      wer auf welcher Streuobstwiese das Ernterecht hat und

-      wie man das Recht erwerben kann.

  

 4.2. Wettbewerb Kerniges Dorf
Teilnahmeinformationen
Vorlage: DRS. 13/128

 

Mit dem bundesweiten Wettbewerb „Kerniges Dorf!“ sollen Ideen, Strategien oder Pläne zur Innenentwicklung prämiert werden, die den gesamten Ort im Blick haben. Ziel des Wettbewerbs ist es, Dörfer auszuzeichnen, deren Ideen zur Innenentwicklung vorbildlich sind und als Modell für Dörfer mit ähnlichen Strukturen gelten können. Neben einzelnen Orten können sich auch Dörfer bewerben, die Innenentwicklung als interkommunale Aufgabe angehen.

Der Ortsbeirat nimmt an dem Wettbewerb nicht teil.

 

 4.3. Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 13.03.2013
TOP 3.4. Verkauf des Forstdienstgehöfts in Taunusstein-Orlen, Neuhofer Straße 8 gegen Höchstgebot
Vorlage: RS. 13/038-01

 

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Haushaltssicherungskonzept 2008 wurde bereits in 2008 eine Kosten-Nutzenanalyse unter anderem für das städtische Mietobjekt „Neuhofer Straße 8“ in Taunusstein-Orlen durchgeführt.

Die Analyse ergab die Empfehlung zur Veräußerung des Anwesens an einen Investor/Privatinvestor im IST-Zustand.

Die weitere Verkaufsplanung wurde zurückgestellt, bis der Entwurf des Bebauungsplanes für das Baugebiet „Neuhofer Straße“ vorlag, so dass die exakte Fläche, die für die Baugebietsausweisung nicht benötigt wird, ermittelt werden konnte.

Da in 2013 mit der Rechtskraft des B-Planes für das Baugebiet „Neuhofer Straße“ in Taunusstein-Orlen zu rechnen ist, wurden auch die Einnahmen für einen möglichen Verkauf des Forstdienstgehöft im Haushalt 2013 als Einnahme vorgesehen. Der Magistrat beabsichtigt das freigewordene Mietobjekt gegen Höchstgebot zu veräußern, damit die im Haushalt vorgesehen Einnahmen auch 2013 realisiert werden können.

Herr Jacobi beantragt, folgende Vorgaben bei der Veräußerung zu berücksichtigen:

1.    Das Wasserreservoir soll nicht veräußert werden, sondern evtl. mit nachstehenden Maßnahmen aufgewertet werden:

a. Schwengelpumpe installieren
b. Treppe anbringen
c. Bank aufstellen

 

2.    Weitere Anmerkungen:

a. Feuerwehrzugang muss erhalten bleiben, da es sich hier auch um Löschwasser handelt.

b. Die Brunnenleitung läuft durch das Forstdienstgehöft, Grunddienstbarkeit

     eintragen.

c.  Das Reservoir speist den Dorfbrunnen.

   

Beantwortung:

 

zu 1.

 

Die Anregungen sind noch nicht abschließend geprüft. Nach Vorliegen der Endergebnisse wird unaufgefordert berichtet.

 

zu 2.

 

Sollte ein Feuerwehrzugang notwendig werden, wird dieser über eine Baulast gesichert.

 

Die Sicherung der Brunnenleitung in Form einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit ist im Entwurf des Exposees bereits aufgenommen.

 

Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 20:46 bis 20:50 Uhr. Herr Jacobi gibt den Anwohnern Gelegenheit zu Wortmeldungen.

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat darum folgende Maßnahmen zu ergreifen:

-      Die Deckel von Wasserreservoir müssen dringend abschließbar sein. Ein Verschluss ist anzubringen.

-      Die Sicherung des Wasserreservoirs sollte ebenfalls in Form einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit im Entwurf des Exposees aufgenommen werden oder alternativ soll diese Fläche aus dem Verkauf heraus genommen werden.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                      dagegen:        0               Enthaltungen:      0

 

 4.4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 nach § 8 Abs. 7 HLPG - Vorgaben zur Nutzung der Windenergie -
Verordnungsbeschluss der Landesregierung vom 11.3.2013
Vorlage: RS. 12/304-01

 

Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am 11. März 2013 die Verordnung über die Änderung des Landesentwicklungsplans 2000 – Vorgaben zur Nutzung der Windenergie beschlossen.

 

Der zusammenfassenden Erklärung ist zu entnehmen, dass sich aus dem Beteiligungsverfahren keine neuen Erkenntnisse ergeben haben, die zu einer Änderung oder Ergänzung im verfügenden Teil (Grundsätze und Ziele, siehe auch Vorlage DRS. 12/304) Anlass gaben. Im verfügenden Teil der Änderung des Landesentwicklungsplans wurden lediglich redaktionelle Änderungen bzw. Klarstellungen vorgenommen (siehe Anlage).

 

Somit wurden die Änderungsbeschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vom 20.9.2012 (siehe DRS. 12/304) nicht berücksichtigt.

 

Im Wesentlichen waren dies folgende Anregungen:

-           keine Kleinwindanlagen in Vorranggebieten Siedlung (Z 2),

-           Aussagen zur Berücksichtigung von Richtfunkstrecken und Funkstrecken der Flugsicherung (Z 3d),

-           stärkerer Landschaftsschutz im Bereich des Taunuskammes (Z 3 e),

-           kein pauschaler Ausschluss von Windenergieanlagen im Schutzwald, sondern Einzelfallprüfung (Z 3 d).

 

Nach § 4 Abs. 5 des Hessischen Landesplanungsgesetzes vom 12. Dezember 2012 (GVBl. S. 590) bedarf die Verordnung der Zustimmung des Landtags.

 

Gemäß Auskunft des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung soll der Landtagsbeschluss am 8. Mai 2013 gefasst werden.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Änderungen zur Kenntnis

  

 4.5. Nitratwerte; Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 13.03.2013, TOP 9
Vorlage: DRS. 13/115

 

Anfrage in der Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 13.03.2013

 

TOP 9.3: Es wird um die Vorlage des zugesagten Berichts zu den erhöhten Nitratwerten gebeten.

 

Stellungnahme:

 

Die Taunussteiner Trinkwassergewinnungsanlagen werden auf der Grundlage eines Messprogrammes beprobt, wobei die Häufigkeit der Beprobungen und die zu untersuchenden Inhaltsstoffe vom Gesundheitsamt des RTK festgelegt werden. Das Rohwasser des Tiefbrunnens Orlen, also das Wasser unmittelbar an der Gewinnungsanlage, wird viermal jährlich beprobt. Das Rohwasser des Tiefbrunnens wird in einer Aufbereitungsanlage entsprechend den Vorgaben der Trinkwasserverordnung behandelt und im Hochbehälter Orlen verbrauchsabhängig mit dem vom Wasserbeschaffungsverband Rheingau-Taunus gelieferten Trinkwasser gemischt. Vom Hochbehälter aus erfolgt schließlich die Versorgung der Endverbraucher im Ortsnetz.

Da in den vergangenen Jahren bereits im Rohwasser des Tiefbrunnens Orlen keinerlei Überschreitungen des Nitratgrenzwertes der Trinkwasserverordnung (50 mg je Liter) festgestellt wurden, wird das Ortsnetz hinsichtlich der Nitratwerte nur einmal jährlich beprobt. Um ein etwas dichteres Bild über die Nitratwerte im Ortsnetz Orlen zu erhalten, wurde von März bis Oktober 2012 eine monatliche Beprobung durchgeführt. Die Ergebnisse sind in dem beiliegenden Messwertdiagramm dargestellt. Die Werte weisen eine fallende Tendenz auf.

Nach Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des RTK sind keine weitergehenden Maßnahmen zur Reduzierung der Nitratwerte erforderlich.

 

Herr Jacobi unterbricht die Sitzung in der Zeit von 21:03 bis 21:08 Uhr, damit Herr Reintgen über die Nitratwerte informieren kann.

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat weiterhin, um monatliche Auswertungen und um Erläuterung, wie eine so massive Reduzierung der Werte innerhalb eines so kurzen Zeitraums zustande kommen kann. Liegt es am Mischungsverhältnis Riedwasser – Orlener Wasser?

 

Abstimmung:

Dafür:        7                      dagegen:        0               Enthaltungen:      0

 

 

 5. Freizeiteinrichtungen um die Zugmantelhalle

 

Der Fachbereichsleiter für Standentwicklung und Liegenschaftsmanagement, Herr Lüer, gab an, dass über das Lärmschutzgutachten des Generationenparks in Niederlibbach eventuell eine Änderung hervorgerufen werden kann.

Inwieweit eine Umsetzung zu dem Antrag des Ortsbeirates möglich ist, die Nutzungszeiten der Freizeiteinrichtungen in Gesamttaunusstein anzupassen, soll über die Fraktionen im Parlament angesprochen werden.

Der Ortsbeirat wartet nähere Informationen ab.

 

 

 6. Anfrage der Theatergruppe Wundertüte über die Errichtung eines Schachfeldes an der Zugmantelhalle

 

Frau Kathleen Hornjak erkundigte sich nach der Möglichkeit, ein Schachfeld und Bänke an der Zugmantelhalle zu errichten. Die Theatergruppe Wundertüte kann Mittel aus dem Jahr 2012  in Höhe von 500 € zur Verfügung stellen.

Der Standort soll in einem Ortstermin mit Herrn Breitsch festgelegt werden.

 

Der Ortsbeirat findet die Anfrage von Frau Hornjak positiv. Der Ortsvorsteher soll Herrn Breitsch ansprechen um einen Ortstermin wegen der weiteren Planungen und zur Erhebung der Kosten zu vereinbaren.

 

Herr Jacobi stellt dies zur Abstimmung.

 

Abstimmung:

Dafür:        7                      dagegen:        0               Enthaltungen:      0

 

 

 7. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Herr Koudelka merkt an, dass in der Mittelgasse 20 seit 2 Wochen der Kanaldeckel scheppert.

 

Dr. Henneberg nimmt Bezug auf die Sitzung vom 17.08.2011. Gegenüber der Firma Waffel Löser parken weiterhin Lkws .auf dem dort verlaufenden Fuß – und Radweg. Er bittet darum  die Katzenaugenpfosten instand zu setzen. Des Weiteren sollen Findlinge gesetzt werden, damit kein Befahren und Parken des Weges mehr möglich ist.

 

Nächste Sitzung: 26. Juni 2013.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:08 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

               Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                      Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 

 

 

 

Herr Knötgen bittet, bei dem Gewerbegebiet bei Expotechnik auf Grund der nicht ordnungsgemäßen Entsorgung von Müll und Fäkalien durch die dort parkenden LKW-Fahrer und Fahrerinnen Kontakt mit den Firmen aufzunehmen, damit die Firmen ein Toilettenhäuschen usw. aufstellen.

 

OV Jacobi schlägt vor, dass die Stadt Taunusstein Kontakt mit den Firmen aufnehmen soll, um die Firmen auf die Problematik aufmerksam zu machen und entsprechende Lösungen herbeizuführen.

 

Herr Dr. Rolf Graeve erinnert an die Frage in der Bürgerfragestunde vom 08.02.2012 und der Antwort der Stadt, das für den eingegangenen Obstbaum am Wingsbacher Weg, eine Ersatzpflanzung im Herbst erfolgen sollte. Das ist bisher nicht erfolgt.

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                                

              Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                     Michaela Krieger - Schriftführerin