Niederschrift

6. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/41/2013

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 04.12.2013
	Sitzungsbeginn:	19:47 Uhr
	Sitzungsende:	21:03 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Frau Dorothee Baum
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Dieter Jacobi
Herr Christoph Koudelka
Herr Jürgen Schmidt
Herr Hubert Zimmermann
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin – nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Dr. Klaus-Peter Paier                                  entschuldigt

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 27.11.2013 für Mittwoch, den 04.12.2013 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Ortsvorsteher Jacobi begrüßt die anwesenden Bürger, die ehemaligen OV Frau Heide Wagner, Frau Gertrude Tag, Herr Benedikt Toussaint, die Ortsbeiratsmitglieder sowie die Magistratsbetreuerin Margit Hankammer-Riedl.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 30.10.2013 Einwendungen gibt. Dies ist nicht Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

2.1.	35. Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2014/2015 Vorlage: RS. 10/555-04

 

2.2.	Baumkataster in Taunusstein Orlen Vorlage: RS. 13/102-01

 

2.3.	Beantwortung des Protokollauszug OB Orlen vom 21.08.2013- TO Punkt 6 Wege Friedhof Orlen Vorlage: DRS. 13/390

 

3.	Sitzungstermine und Kartoffelfest 2014

 

4.	Verfügungsmittel 2013

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Bericht des Ortsvorstehers

 

Bürgerfragestunde vom 08.02.2012 und 22.05.2013 – Herr Dr. Rolf Graeve

Ersatzpflanzung für den eingegangenen Obstbaum am Wingsbacher Weg wird in der Pflanzperiode 2013/2014 vorgenommen. Die Stadtwerke sind beauftragt worden.

 

Die Antwort der Verwaltung über den Antrag „Geschwindigkeitsbreme Neuhofer Str.“ liegt vor und wird TOP in der nächsten Sitzung. Verwaltungsmitteilung muss  vorher noch in den Magistrat.

 

Neuen Standascher für die Zugmantelhalle bei der Verwaltung in Auftrag gegeben. Kosten aus den Restmitteln 2012: 121,38 €.

 

OV  ist am 18.12.2013 als Zeuge in dem Verwaltungsstreitverfahren Westenberger./. Stadt Taunusstein geladen.

 

 2. Bericht des Magistrats

 

Die Erschließung des Neubaugebietes „Neuhofer Str.“ beginnt im März 2014 und wird drei  Monate dauern.

 

Einwohnerzahl.

Erstwohnsitz  1189

Zweitwohnsitz    81

 

 2.1. 35. Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" 2014/2015
Vorlage: RS. 10/555-04

 

Der Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ geht in eine neue Runde.

 

Mit Schreiben vom 17.09.2013 hat das Amt für den ländlichen Raum, Umwelt, Veterinärwesen und Verbraucherschutz des Landkreises Limburg- Weilburg auf den Hessischen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2014/2015“ aufmerksam gemacht und zur Teilnahme aufgerufen.

 

Mit dem hessischen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ werden besonderes Engagement und außergewöhnliche Beiträge zur zukunftsfähigen Entwicklung der hessischen Dörfer her­ausgestellt. Der Dorfwettbewerb lebt vom gemeinsamen Handeln und vom gemeinsamen Erfolg.

 

Orte mit dörflichem Charakter werden angesprochen, ihren eigenen Lebensraum eigenver­antwortlich mit zu gestalten und damit eine hohe Lebensqualität auf Dauer zu sichern.

Vor allem der Bevölkerungsrückgang erfordert die Anpassung der Infrastrukturen hinsichtlich des Nachhaltigkeitsaspektes unter der Prämisse „Mehr Dorf für weniger Bürger“.

Für die auszuzeichnenden Orte im Hessischen Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ sind Preisgelder vorgesehen. Diese sollen den ausgezeichneten Stadt- und Ortsteilen für Projekte im Sinne des Wettbewerbs zur Verfügung stehen. Erstmalig kann ein Sonderpreis zum Thema „Jugend im Dorf“ vergeben werden.

Preisgelder Regionalentscheide

1. Preise - 3.000 Euro; 2. Preise - 2.000 Euro; 3. Preise - 1.000 Euro; Sonderpreis - 1.000 Euro 1 x pro Region / themenbezogen.

 

Preisgelder Landesentscheid

1. Preise - 5.000 Euro; 2. Preise - 3.000 Euro; 3. Preise - 2.000 Euro; Sonderpreis - 1.000 Euro 1 x insgesamt / themenbezogen.

 

Teilnahmeberechtigt sind alle räumlich geschlossenen Orte mit überwiegend dörflichem Cha­rakter bis zu 3.000 Einwohner.

Die Ortsbeiräte von Hambach, Niederlibbach, Orlen, Seitzenhahn, Watzhahn und Wingsbach werden hiermit über den Wettbewerb informiert und angeregt, an dem Wettbewerb teilzunehmen.

 

Der Anmeldeschluss für den Wettbewerb ist der 1. März 2014. Die Anmeldung der Stadtteile (Orte) ist durch den Magistrat beim Landkreis Limburg- Weilburg abzugeben.

 

Bei der Beratung kam es zur Diskussion über die Bewerbungsgrundlagen dieses Wettbewerbs.  Herr Zimmermann wird sich bis zur nächsten Sitzung über die Teilnahmebedingungen beim Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung erkundigen.

Das Thema wird auf der Sitzung des OB am 12.02.2014 nochmals TOP.

 

 

 2.2. Baumkataster in Taunusstein Orlen
Vorlage: RS. 13/102-01

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um folgende ergänzende Angaben:

-              wer auf welcher Streuobstwiese das Ernterecht hat und

-               wie man das Recht erwerben kann.

 

Antwort:

Wer das Ernterecht auf welchen Streuobstwiesen hat, kann aus datenrechtlichen Gründen nicht bekannt gegeben werden. Aus der in der Anlage beigefügten Liste ist zu entnehmen, an welchen Grundstücken bereits Ernterechte bestehen. Es wird darauf hingewiesen, dass mit der Verpachtung eines Grundstückes nicht automatisch ein Ernterecht an den Obstbäumen verbunden ist. Dieses kann ohne weiteres auch an einen Dritten erfolgen.

 

Bei Interesse an der Nutzung und/oder Pflege von Streuobstwiesen bzw. einzelnen Baumreihen kann ein formloser Antrag an die Stadt Taunusstein gestellt werden.

 

Der OB nimmt die Antwort zur Kenntnis.

 

 

 2.3. Beantwortung des Protokollauszug OB Orlen vom 21.08.2013- TO Punkt 6
Wege Friedhof Orlen
Vorlage: DRS. 13/390

 

Auszug aus der OB-Sitzung vom 21.08.2013 – TOP 6: 

Beschluss:

Das Vorhaben zur Aufwertung des Platzes rund um die Schöpfstelle sollte aus Sicht des OB trotzdem durchgeführt werden. Der Ob bittet in diesem Zusammenhang, die holprigen Wege auf dem Friedhof zu begradigen.

 

Herr Henneberg bittet, die trennenden Hecken zum Abfallcontainer nicht so kurz herunter zu schneiden. Sie sollen als Sichtschutz dienen.

 

Antwort:

Die Baumaßnahme zur Aufwertung des Platzes wird bis zum Frühjahr 2014 beendet sein. Die Stadtwerke Taunusstein sind bereits damit beauftragt.

Da die Wege des Friedhofs in Orlen leider keinen ausreichenden Unterbau haben werden sich diese auf Dauer wieder unterschiedlich setzen. Wir werden die gravierenden Stellen ausgleichen. Um dieses Problem zu lösen ist ein kompletter Ausbau und Neuaufbau der Wege notwendig. Eine Maßnahme dieser Größe muss im Haushaltsplan mit aufgenommen werden und kann daher nicht zeitnah durchgeführt werden.

Die Bitte bzgl. des Heckenrückschnitts wurde an die Stadtwerke Taunusstein weitergegeben und wird in Zukunft berücksichtigt.      

 

Der OB nimmt die Antwort zur Kenntnis und wird die weitere Entwicklung beobachten.

 

 

3. Sitzungstermine und Kartoffelfest 2014

 

Da der Sitzungskalender der städtischen Gremien noch nicht vorgelegen hat, hat sich der OB, vorbehaltlich der Termine  der Gremien, auf folgende Termine geeinigt.

 

Geplante Sitzungstermine des OB Orlen 2014:

12.02. / 12.03. / 09.04. / 14.05. / 11.06. /  09.07. / 10.09. / 08.10. / 12.11. / 10.12.

 

Das vom Ortsbeirat alle zwei Jahre durchgeführte Dorffest „Rund um die Kartoffel“ soll am 14.09.2014 stattfinden.

 

 

 4. Verfügungsmittel 2013

 

Die Seniorenweihnachtsfeier wird aus den Verfügungsmitteln des OB bestritten und hat in den letzten Jahren ca. 1500,- € gekostet. Im Moment hat der Ortsbeirat noch einen Bestand von 1274,61 €.

 

Darin sind noch 312,55 € Restmittel von 2012 enthalten.

Diese Mittel sind vorgesehen für den Standascher Zugmantelhalle und die Überprüfung und eventuelle Instandsetzung der Außenlautsprecher der Trauerhalle.

 

Von den verbleibenden Mitteln in Höhe von 962,06 gehen die 30,- € für die Administration der Homepage und ca. 50,- € an Repräsentationsmitteln (Geburtstagsgaben) ab. Bleibt ein Saldo von 872,06 €.

Mit der Spende des Weihnachtsmarktes Orlen von 500,- € und noch nicht vorhersehbaren weiteren Spenden wird der Ortsbeirat die diesjährige Weihnachtsfeier finanzieren können.

 

Die eventuell vorhandenen Restmittel sollen in das Jahr 2014 übertragen werden.

 

Abstimmung:

Dafür:        6                    dagegen:        0                   Enthaltungen:       0

 

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Mein Vorgänger als Ortsvorsteher, Herr Dr. Benedikt Toussaint, wird übergangsweise das Amt als Schriftführer bis zur Sitzung am 11.06.2014 übernehmen. Unabhängig davon bittet der OB die Verwaltung, einen neuen Schriftführer zur Verfügung zu stellen.

 

Der Ortsbeirat greift die Frage von Frau Gertrude Tag aus der heutigen Bürgerfragestunde zum Thema Belegung des Friedhofs auf und bittet den Magistrat, ihm folgende Fragen zu beatworten:

Nach welchem System erfolgt die Belegung der Flächen für Urnen- und Normalgräber und wer legt diese fest?

Aus welchem Grund erfolgt die Belegung an einigen Stellen in Nord-Süd- und an anderen in Ost-West-Richtung?

 

Die Hecke am Bolzplatz zur Wehener Str. muss unbedingt geschnitten werden.

Dabei sollte analog zum Friedhof ebenfalls nicht unter 1,80 m geschnitten werden, um sie als Sicht- und Lärmschutz zu erhalten.

 

Der Aufbau und das Schmücken der Halle für die Seniorenweihnachtsfeier finden

am 14.12. ab 14:00 Uhr statt

 

Die nächste Sitzung des OB ist am 12.02.2014.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:03 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

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Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                       Dieter Jacobi – kom. Schriftführer

Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

 

Herr Collenbusch, Wehener Str.4

Er übergab am 23.09. eine Liste mit 200 Unterschriften an Herrn Ewen. Darin wurde eine Verkehrsberuhigung im Ortseingangsbereich der Wehener Str. gefordert. Er möchte gerne wissen, wie der Sachstand ist und was die Verwaltung in dieser Sache bisher unternommen hat.

 

Herr Jörg Langmann, Mittelgasse 18

1.      Er moniert, dass die Hecken im Kreuzungsbereich Seifer Weg / Mittelgasse nicht regelmäßig geschnitten werden und über den Bürgersteig wachsen.

2.      Er bemängelt, dass bei starkem Regen das Wasser von den verstopften Gullys vor seinem Haus nicht abgeleitet wird und in seinen Hof fliest. Er möchte wissen, In welchem Turnus die Gullys gereinigt werden?

3.      Seit Jahren bemängelt er die Geschwindigkeit, die trotz 30 Km/h-Schild  vor seinem Grundstück gefahren wird. Durch ein Winter-Parkverbot in der Straße Seifer Weg erhöht sich die durchschnittliche PKW-Geschwindigkeit zusätzlich. Er bittet darum, geeignete Maßnahmen für eine Reduzierung zu ergreifen. Er könnte sich einen Schweller, Verschwenkung oder dgl. vorstellen.

 

Frau Gertrude Tag, Breithardter Weg 28

Sie kann die Belegung des Friedhofs in Orlen nicht nachvollziehen. Die Art und Weise ist aus ihrer Sicht unverständlich.

 

Siehe hierzu die Fragen des OB unter TOP 5 der heutigen Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                                Dieter Jacobi – kom. Schriftführer