Niederschrift

4. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/38/2013

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 21.08.2013
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	20:47 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Frau Dorothee Baum
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Dieter Jacobi	Ortsvorsteher
Herr Christoph Koudelka
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Herr Jürgen Schmidt
Herr Hubert Zimmermann
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin –nicht stimmberechtigt-
Frau Margit Debisz	Stellv. Schriftführerin –nicht stimmberechtigt-

 

 

Abwesend sind:

Frau Michaela Krieger

Schriftführerin, entschuldigt

 

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 7 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 14.08.2013 für Mittwoch, den 21.08.2013 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 21. 06. 2013 Einwendungen gibt. Da das Protokoll nicht allen OB-Mitgliedern vorliegt, wird die Genehmigung auf die nächste OB-Sitzung vertagt.

 

Änderung der TO

Neuer TOP 7:

Bebauungsplan „An der Obergasse“, Stadtteil Orlen: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

2.1.	Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013 Nutzung der gesperrten Parkplätze um die Zugmantelhalle Vorlage: DRS. 13/255

 

2.2.	Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013 Zustand Landesstraße zwischen Wehen und Orlen Vorlage: DRS. 13/249

 

2.3.	Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013 TOP 3.4 Verkauf des Forstdienstgehöfts in Taunusstein-Orlen, Neuhofer Straße 8 gegen Höchstgebot Vorlage: RS. 13/038-03

 

2.4.	Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 22.05.2013; TOP 4.5 -Nitratwerte- Vorlage: RS. 13/115-01

 

3.	Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Jahr 2013 mit Anlagen Vorlage: DRS. 13/179

 

4.	Geschwindigkeitsbremse und Querungshilfe Ortseinfahrt Orlen, Wehener Straße; Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 13/272

 

5.	Neubesetzung des Amtes eines Ortsgerichtsschöffen für den Bezirk Taunusstein III (zuständig für die Stadtteile Hambach, Niederlibbach und Orlen)

 

6.	Neue Wasserstele auf dem Friedhof

 

7.	Bebauungsplan „An der Obergasse“, Stadtteil Orlen: Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre Vorlage: DRS 13/274
8.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

1. Bericht des Ortsvorstehers

 

Zwischenbescheid auf den Antrag der SPD-Fraktion „Neubestuhlung Zug-mantelhalle“

Noch keine Entscheidung der Verwaltung. Eine abschließende Stellungnahme bis zur Sitzung am 25.09.2013.

 

Bauzaun Mittelgasse 5a / 5b

Wurde vom neuen Eigentümer auf seinem Privatgrund als Sichtschutz / Unfallverhütungsmaßnahme errichtet. Er soll während der gesamten Baumaßnahme  bestehen bleiben. Bauzäune bis 2 Meter Höhe sind genehmigungsfrei. Die Bauaufsicht wird nicht tätig, da keine Gefahr für Leib und Leben besteht.

 

Nach Mitteilung durch Frau Wagner vom Gremienbüro kann die vorgesehene Spende von 100 € für die hochwassergeschädigte Partnerstadt Wünschendorf aus den Verfügungsmitteln des Ortsbeirats nicht durchgeführt werden. Unser guter Wille widerspricht den Vorgaben für das Verwenden der Verfügungsmittel für Ortsbeiräte.

 

Anruf von Herrn Hahn – Die Beantwortung der vielen Bürgeranfragen aus der Sitzung vom 26.06. verzögert sich bis zur Sitzung am 25.09.2013.

 

 2. Bericht des Magistrats

 

Der Baubeginn für die Straße „Zum Zugmantel“ wird am 26.08.2013 sein.

 

Aktuelle Einwohnerzahl in Orlen: 1.205 (Zweitwohnsitz 78)

 

 

 2.1. Protokollauszug aus der Sitzug des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013
Nutzung der gesperrten Parkplätze um die Zugmantelhalle
Vorlage: DRS. 13/255

 

Der Ortsbeirat beantragt eine generelle Freigabe der Parkplätze unterhalb der Zugmantelhalle, da bisher keine Gründe benannt wurden, die dagegen sprechen.

 

Antwort:

Der Magistrat stellt den Sachverhalt komplett zusammen und unterrichtet den Ortsbeirat umfassend über die Umstände, die zu der jetzigen Situation geführt haben. In diesem Zuge können auch Änderungsmöglichkeiten diskutiert werden. Aufgrund der kurzen Bearbeitungszeit und der Ferienzeit war es bislang nicht möglich den Sachverhalt vollständig zusammenzustellen.

Der Sachverhalt wird bis zur Sitzung am 25.09.2009 aufbereitet.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis

 

 

2.2. Protokollauszug aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013
Zustand Landesstraße zwischen Wehen und Orlen
Vorlage: DRS. 13/249

 

Der OV wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, dass die Landesstraße zwischen Wehen und Orlen sich in einem erbärmlichen Zustand befindet. Aus diesem Grund bittet der Ortsbeirat den Magistrat, sich für eine Instandsetzung dieser Straße gegenüber dem Land einzusetzen.

 

Antwort:

Im Jahresgespräch mit Hessen Mobil (13.06.2013) wurde die Thematik zur Landesstraße zwischen Wehen und Orlen angesprochen. Nach Rücksprache mit Hessen Mobil am 01.08.2013 wurde uns mitgeteilt, dass eine Prüfung der Straße durchgeführt wurde und eine Sanierung in die Prioritätenliste aufgenommen wurde.

 

Eine Ausführung richtet sich nach Genehmigung der Finanzmittel, daher ist eine Sanierung frühestens ab 2014 möglich. Gefahrstellen werden jederzeit beseitigt.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis

 

 

 2.3. Beantwortung des Protokollauszugs aus der Sitzung des Ortsbeirates Orlen vom 26.06.2013
TOP 3.4 Verkauf des Forstdienstgehöfts in Taunusstein-Orlen, Neuhofer Straße 8 gegen Höchstgebot
Vorlage: RS. 13/038-03

 

Herr Zimmermann beantragt die Sicherung der Wasserentnahme zu konkretisieren.

 Er beantragt:

Damit der Laufbrunnen im Sommer vor einer Trocknung durch Fremdentnahme gesichert ist, soll der Eigentümer im Rahmen der Dienstbarkeiten von der Entnahme des Wassers abgehalten werden.

 

Antwort:

Die Stadtwerke Taunusstein wurden beauftragt, an den Deckeln der Brunnenkammer Schließvorrichtungen anzubringen, damit eine Fremdentnahme von Wasser nicht möglich ist.

In den Ausschreibungsunterlagen wurde darauf hingewiesen, dass eine Wasserentnahme nicht gestattet ist.

In der Dienstbarkeitsbestellung wird aufgenommen, dass eine Wasserentnahme untersagt wird.

 

In der Exposeemappe der Stadt sind die gewünschten Sicherungen der Brunnenleitung und des Brunnens enthalten. Auch das Verbot der Fremdentnahme ist untersagt.

Mindestgebot für das Forsthaus liegt bei 390 000 €. Submission ist am 11.09.2013.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Antwort zur Kenntnis

 

 

 2.4. Sitzung des Ortsbeirates Orlen am 22.05.2013; TOP 4.5 -Nitratwerte-
Vorlage: RS. 13/115-01

 

 Der Ortsbeirat bittet den Magistrat weiterhin, um monatliche Auswertungen und um Erläuterung, wie eine so massive Reduzierung der Werte innerhalb eines so kurzen Zeitraumes zustande kommen kann. Liegt es am Mischungsverhältnis Rohwasser – Orlener Wasser?

 

 Stellungnahme:

Für die Versorgung des Ortsnetzes Orlen müssen monatlich ca. 4.300 m³ Wasser dargeboten werden. Im betrachteten Zeitraum März – Oktober 2012 schwankte dieses Dargebot zwischen 4.006 m³ und 4.713 m³. Die Fördermenge des Tiefbrunnens Orlen schwankte im gleichen Zeitraum zwischen 1.147 m³ und 3.731 m³ monatlich. Um den jeweiligen Bedarf des Ortsnetzes sicherzustellen, wird im Hochbehälter zur Fördermenge des Tiefbrunnens eine dementsprechend schwankende Menge Wasser vom Wasserbeschaffungsverband Rheingau-Taunus zugespeist. Das Mischungsverhältnis ist in Orlen, wie in den meisten Taunussteiner Ortsnetzen auch, stark abhängig von Witterungseinflüssen. Längere niederschlagsarme Perioden mit entsprechend geringer Grundwasserneubildungsrate und Rückgang der Eigenförderung beeinflussen das Verhältnis von Eigenförderung und Fremdbezug im Hochbehälter.

Die im betrachteten Zeitraum März – Oktober 2012 dargestellte Nitratkonzentration zeigt eine fallende Tendenz. Bei langfristiger Betrachtung ist hier weiterhin eine Schwankung zu erwarten. Am 05.06.2013 wurde im Ortsnetz Orlen eine Nitratkonzentration von 9,5 mg/Liter festgestellt. Der Grenzwert gemäß Trinkwasserverordnung liegt bei 50 mg/Liter.

Die Nitratkonzentration im Ortsnetz Orlen wird weiterhin monatlich ermittelt. Aus Kostengründen wird die Analyse jedoch nicht in einem staatlich anerkannten Untersuchungsinstitut sondern im Labor der Stadtwerke durchgeführt.

 

Anmerkung:

Bei der am 17., 18. und 20.06.2013 durchgeführten Wasserschutzgebietsschau gem. § 69 des Hessischen Wassergesetzes, an der Vertreter des Gesundheitsamtes RTK, der Unteren Wasserbehörde RTK und des RP Darmstadt teilnahmen, wurden im Trinkwasserschutzgebiet des Tiefbrunnens Orlen keine Verstöße gegen die Zulassungen in den einzelnen Trinkwasserschutzzonen festgestellt.

 

Der Ortsbeirat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis und bittet den Magistrat, weiterhin monatliche Messergebnisse der Nitratwerte zur Verfügung zu stellen.

 

 

 3. Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Jahr 2013 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 13/179

 

1.        Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2013 (mit Anlagen) wird in der vorgelegten Form festgestellt.

 

2.        Der Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 (mit Anlagen) wird über alle Ortsbeiräte und Ausschüsse an die Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen.

 

Der Ortsbeirat stimmt über die Beratungs- –und Beschlussvorlage ab:

Abstimmung:

Dafür:              7              dagegen:              0              Enthaltungen:              0

 

 

4. Geschwindigkeitsbremse und Querungshilfe Ortseinfahrt Orlen, Wehener Straße; Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat
Vorlage: DRS. 13/272

 

Der Magistrat der Stadt Taunusstein wird dringend gebeten, wie bereits in früheren Jahren mehrfach gefordert, an der o. genannten Ortseinfahrt in Orlen schnellstmöglich Geschwindigkeitsbremsen zu errichten. Sei es durch die Installation von Fahrbahnverengungen, -verschwenkungen, -querungshilfen, Blumenkübel, Ampelanlagen oder sonstigen geeigneten Maßnahmen.

Zusätzlich müssen dort möglichst häufig Radarkontrollen und Geschwindigkeitskontrollen mit mobilen Geschwindigkeitsmess-Geräten vorgenommen werden.

 

Begründung:

An diesem Eingang sind immer wieder gefährliche Situationen zu beobachten.

Hier überqueren Fußgänger jeden Alters, Kinder bis Senioren, regelmäßig die Straße, um die Freizeiteinrichtungen um die Zugmantelhalle sowie Veranstaltungen in der Halle zu besuchen. Dabei weisen aber ein- wie ausfahrende Fahrzeuge gerade auf der geraden Strecke am Ortsende hohe Geschwindigkeiten auf. Deswegen muss zur Reduzierung der Geschwindigkeit zwingend eine geeignete Maßnahme umgesetzt werden (siehe z.B. Ortseingänge Seitzenhahn).

 

Die Sitzung wird um 19:58 Uhr unterbrochen um den anwesenden Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich zu äußern.

 

Die betroffenen Bürger wollen eine Unterschriftenaktion starten

 

Die Unterbrechung der Sitzung wird um 20:12 Uhr wieder aufgehoben.

 

Der Top 4 wird um einen Zusatzantrag von Hubert Zimmermann erweitert:

 

Der Magistrat der Stadt Taunusstein wird zusätzlich gebeten, eine weitere Verengung in Höhe der Mittelgasse Hausnummer 6 und 1 auf eine Fahrspur vorzunehmen. Dabei soll unbedingt der Bürgersteig in dieser Höhe zumindest einseitig verbreitert werden.

 

Begründung:

Auch an dieser Stelle sind immer wieder gefährliche Situationen zu beobachten, da die Autofahrer nach der scharfen Kurve Richtung Ortsmitte beschleunigen, ohne auf andere Verkehrsteilnehmer Rücksicht zu nehmen. Da hier eine Bushaltestelle liegt und somit besonders (Schul-) Kinder und ältere Menschen diese Engstelle passieren, ist unbedingt Abhilfe zu schaffen. Durch die Verengung auf eine Fahrspur ist gleichzeitig die Möglichkeit gegeben den viel zu schmalen Bürgersteig angemessen zu verbreitern. Zurzeit nehmen viele ältere Menschen und solche mit Kinderwagen etc. einen größeren Umweg in Kauf, um diese Gefahrenquelle zu meiden.

Angelehnt an die Entwicklung in T-Niederlibbach ist hier leicht eine überzeugende Lösung möglich. Obwohl dieser Teil der L3470 sicher innerorts in der nächsten Zeit nicht erneuert wird, ist hier eine kostengünstige, anderweitige Lösung (evtl. Markierung, Barken etc.) zu finden.

 

Zusätzlich beantragt die CDU-Fraktion im Ortsbeirat, eine generelle Zone 30 in Orlen

Abstimmung:

Dafür:              7              dagegen:              0              Enthaltungen:              0

 

 

 5. Neubesetzung des Amtes eines Ortsgerichtsschöffen für den Bezirk Taunusstein III (zuständig für die Stadtteile Hambach, Niederlibbach und Orlen)

 

Nach Rücksprache mit Herrn Lothar Konrad, wohnhaft in Taunusstein –Orlen, Neuhofer Str. 10, wäre er bereit das Amt des Ortsgerichtsschöffen zu übernehmen. Als Architekt würde er die besten Voraussetzungen für dieses Amt mitbringen

Abstimmung:

Dafür:              6              dagegen:              0              Enthaltungen:              1

 

 

 6. Neue Wasserstele auf dem Friedhof

 

Anruf von Herrn Breitsch am 07.08. mit der Bitte, diesen Punkt nochmals mit auf die TO zu nehmen.

Schöpfstelle auf dem Friedhof sollte komplett umgestaltet werden. Es sollte ein Pflanzbeet, Pflasterung, eine Sitzbank plus der neuen Wasserstele entstehen.

Die Mitglieder des Ortsbeirats haben sich bereits in der Sitzung am 26.06. für den Erhalt der Schöpfstelle ausgesprochen.

 

Das Vorhaben zur Aufwertung des Platzes rund um die Schöpfstelle sollte aus Sicht des Ortsbeirats trotzdem durchgeführt werden.

 

Der OB bittet in diesem Zusammenhang, die holprigen Wege auf dem Friedhof zu begradigen.

 

Herr Henneberg bittet die trennenden Hecken zum Abfallcontainer nicht so kurz herunter zu schneiden. Sie sollen als Sichtschutz dienen.

Abstimmung:

Dafür:              7              dagegen:              0              Enthaltungen:              0

 

 

7. Bebauungsplan „An der Obergasse“, Stadtteil Orlen:  Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre

 

Der Ortsbeirat stimmt über die Beschlussvorlage ab:

Abstimmung:

Dafür:              7              dagegen:              0              Enthaltungen:              0

 

 

 8. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Am 29.08.2013 steht die jährliche Sitzung mit dem Bürgermeister, Stadtverordnetenvorsteher und Ortsvorstehern an.

 

Die Veranstaltung am Volkstrauertag findet um 11:30 Uhr am Ehrenmal vor der Kirche statt. Herr Dr. Paier wird noch abklären ob die Jagdhornbläser wieder mit Ihrem musikalischen Beitrag die Gedenkveranstaltung bereichern.

 

Die diesjährige Seniorenfeier wird am 15.12.2013  um 14:30 Uhr in der Zugmantelhalle stattfinden.

 

In der Untergasse 8 ist der Gehweg abgesackt, die Stellkanten sind zerbrochen. In der Mittelgasse 20 ist ein Kanaldeckel defekt. In der Kastelstraße befinden sich große Schlaglöcher.

 

Die nächste OB-Sitzung findet am 25.09.2013.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 20:47 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

……………………………….               …………………………………………

       

Dieter Jacobi– Ortsvorsteher              Margit Debisz – stellv. Schriftführerin

 

 

 

 

Herr Peter Reintgen äußert sich über die Plakatierung anlässlich der anstehenden Wahlen. Die Überplakatierung an manchen Straßen in Orlen sei übertrieben und eine Behinderung. Herr Reintgen wünscht eine Magistratsvorlage“ Plakatierung“ wie in Wehen (Weiherstraße). Der OV gibt zu bedenken, dass drei Wahlen anstehen und daher vermehrt Wahlplakate angebracht wurden.

 

Herr Reintgen sprach nochmals die DSL Verbindung in Orlen an (Unitymedia /Telekom).

 

 

 

 

 ………………………………….                      ………………………………………….

      

Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                         Margit Debisz – stellv. Schriftführerin