Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/05/2009

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 08.07.2009
	Sitzungsbeginn:	19:35 Uhr
	Sitzungsende:	21:05 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt	OV, vertritt auch Schriftführerin
Herr Jacobi, Dieter
Herr Hikade, Herwig
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Rodius, Hans	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

Abwesend sind:

Herr Maurer, Karl	entschuldigt
Frau Kimpel, Ilse, Schriftführerin Herr Kirsch, Michael, stellv. Schriftführer	entschuldigt entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 5 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 01.07.2009 für Mittwoch, den 08.07.2009, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­ladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 10.06.2009 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

TOP 3 wird am Ende der Sitzung behandelt, da der Vertreter der SGO nicht schon zu Beginn anwesend sein konnte. In der Niederschrift über die Sitzung wird die in der Einladung dokumentierte Reihenfolge der Tagesordnungspunkte jedoch beibehalten.

Tagesordnung:

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Jugendarbeit der Fußballabteilung der SGO

 

4.	Grillplatz in Orlen

 

5.	Windkraftmonster in Orlen

 

6.    7.

Umzug des Bauhofs nach Hahn   SWT Standortentscheidung Bauhof Vorlage: DRS. 09/111 - s. Anlage -

 

8.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

Öffentlicher Teil

1. Bericht des Magistrats

 

 

Herr Rodius berichtet über den Protokollauszug aus der Sitzung des Magistrats vom 8.6.09 und über den Inhalt der Verwaltungsmitteilung vom 22.6.09, die TOP 3 der Sitzung des Ortsbeirats vom 23.4.09 betrifft.

 

1.1  Einbau von Zugstäben in der Zugmantelhalle zur Aufnahme von Lasten

 

1.2  Verwildertes Gartengrundstück des früheren Besitzers/Pächters Strelow an der Eisenstraße

 

1.3  Erschwerte Zufahrt zur Grünschnittbox durch parkende Autos

 

1.4 Gefährliche Überquerung der B 417 im Bereich des Parkplatzes „Am Zugmantel“

 

1.5 Große Lastwagen in den engen Straßen Orlens mit dem Ziel Gewerbegebiet Orlener Stock

 

1.6 Gefährliche landwirtschaftliche Geräte am Feldweg im Orlenbachtal

      

Hierzu merkt der Ortsvorsteher an, dass die Verwaltung den Sachverhalt ausschließlich formal sieht, ein an dieser Stelle hinfallendes Kind aber nicht zur Kenntnis nimmt, dass das Betreten eines privaten Grundstücks nicht zulässig ist, außerdem werden die eine mögliche Gefahr darstellenden landwirtschaftlichen Geräte oder Teile davon von Brennnesseln verdeckt.

Die Protokollauszüge zu 1.1 bis 1.6 sind als Anlage beigefügt.

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

2.1       Der Ortsvorsteher teilte mit, dass im Rahmen des diesjährigen Orlener Marktes am 23. Juli das hr Fernsehen mit dem Maintower Kochmobil ein Kochduell Mann gegen Frau veranstaltet. Die Vereine sind aufgerufen, jeweils ein dreiköpfiges Männer- und Frauenteam aufzustellen. Am 06.07.09 fand zusammen mit einem Vertreter der Vertreter der Stadt und Mitgliedern Orlener Vereine ein orientierender Ortstermin statt.

 

2.2       Gemäß Auftrag des Ortsbeirats vom 10.6.09 erarbeitete der Ortsvorsteher ein Konzept zur Ausgestaltung der Aarquelle und ihrer Umgebung als Trittstein T 4 im geplan­ten Aartalpark. Dieses Konzept wurde im Umlaufverfahren von den Mitgliedern des Ortsbeirats einstimmig gebilligt und am 22.6.09 Frau Lethmate/FB 2 per e-Mail zur Kenntnis gegeben.

 

2.3       Die von der Bühne aus gesehen zweite Zugstange in der alten Halle wurde zwischen­zeitlich durch am Dachgebälk festgemachte Stäbe verstärkt, so dass speziell der Theaterverein „Wundertüte“ dort schwerere Lasten als bisher anbringen kann.

 

2.4       Am 9.7.09 findet zwecks Vorbereitung des am 13.9.09 geplanten Kartoffelfestes eine Besprechung mit Vertretern der Orlener Vereine statt. Da Unsicherheit besteht, ob wegen der aktuell bestehenden Haushaltssperre die Mittel des Ortsbeirats zur Verfügung stehen, ist die Intention, die Vereine am Ausgleich eines eventuellen finanziellen Defizits zu beteiligen.

 3. Jugendarbeit der Fußballabteilung der SGO

Die SG Orlen stellt die momentane Situation am Sportgelände "Am Zugmantel" vor.

 

Durch den enormen Zulauf an Kindern und Jugendlichen (z.Zt. 165) sind die Rahmenbedingungen nicht mehr tragbar. Diese betreffen den Sportplatz, die Infrastruktur des Vereinsheims und den Parkplatz „Am Zugmantel“.

 

Dringender Handlungsbedarf besteht insbesondere im Hinblick auf die häufigen Beschwerden der Eltern und auch der gegnerischen Mannschaften über die unzumutbaren Bedingungen des Parkplatzes und des Zugangs zum Sportplatz. Auch stehen immer häufiger schwere LKW auf dem Parkplatz, die sicher nicht unerheblich für die Beschädigung des Parkplatzes verantwortlich sind. Ins­besondere in der dunklen und feuchten Jahreszeit ist der Parkplatz mit Wasserpfützen übersät und zudem noch unbeleuchtet. Auch der Weg zum Sportplatz ist durch Matsch und Schlamm mit normalen Schuhen nicht begehbar.

 

Die Parksituation bei Heimspielen der 1. und 2. Mannschaft ist im Moment ein einziges Cha­os. So werden wegen fehlender Parkplätze die B 417 und die K 699 Richtung Orlen zugeparkt.

 

Aus diesen vorgenannten Gründen bittet der Ortsbeirat den Magistrat, mit folgenden Maßnahmen Abhilfe zu schaffen.

1.        Erweiterung und Befestigung des Parkplatzes

2.        Im Zuge der Erweiterung die Beleuchtung der 1. Parkreihe

3.        Befestigung des Weges zum Sportgelände

4.        Parkverbot für LKW

 4. Grillplatz in Orlen

Im Gegensatz zu anderen Taunussteiner Stadtteilen gibt es in Orlen keinen Grillplatz. Daher fasst der Ortsbeirat folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen, ob in Orlen ein Grillplatz eingerichtet werden kann.

 

Abstimmung:

einstimmig dafür

 5. Windkraftmonster in Orlen

 

Im Hinblick auf zuvor anders lautende Meldungen stellt der Ortsbeirat erfreut fest, dass es nach nun übereinstimmender Aussage des Landrates Albers und des zuständigen Dezernen­­ten für Abfallwirtschaft Ottes keine Windkraftanlagen in der Gemarkung Orlen und am „Orlener Stock“ geben wird.

 

Trotzdem bittet der Ortsbeirat den Magistrat, sich diese Aussage noch einmal von den beiden Genannten durch eine schriftliche Anfrage bestätigen zu lassen.

 

Der Ortsbeirat bittet weiterhin nach Feststellung des Regionalplans Südhessen um Überlassung der entsprechenden Passage, in der gesichert ist, dass in der Gemarkung Orlen und am „Orlener Stock“ keine Windkraftanlagen errichtet werden können.

Abstimmung:

dafür: 5, Enthaltung: 1

 6. Umzug des Bauhofs nach Hahn

 7. SWT Standortentscheidung Bauhof

     Vorlage: DRS. 09/111 - s. Anlage -

 

Da sowohl TOP 6 als auch TOP 7 den beschlossenen Umzug des Bauhofs von Orlen nach Hahn zum Gegenstand haben, werden beide Tagesordnungspunkte zusammenfassend behan­delt. Der Ortsbeirat Orlen nimmt die Standortentscheidung zur Kenntnis.

 

 8. Anfragen, Anregungen, Termine

 

8.1       Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen findet am 26.08.2009 statt.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:05 Uhr die Sitzung.

 

 

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        Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher, zugleich Schriftführer i.V.