Niederschrift
öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/05/2007
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Sitzungstermin:
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Donnerstag, 28.06.2007
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Sitzungsbeginn:
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19:00 Uhr
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Sitzungsende:
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21:25 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein, Stadtteil Orlen,
Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle Orlen (Gemeinschaftsraum 1)
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Anwesend sind:
Frau Tag, Gertrude
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Ortsvorsteherin
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Herr Jacobi, Dieter
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stellvertr. Ortsvorsteher
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Herr Koudelka, Christoph
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Herr Maurer, Karl
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Herr Schmidt, Jürgen
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Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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zugleich auch Schriftführer
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Herr Zimmermann, Hubert
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer – nicht
stimmber
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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stellvertr. Magistratsbetreuerin
– nicht stimmber.
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Herr Rotter, Dieter
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Stadtverordneter – nicht
stimmber.
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Die Mitglieder des
Ortsbeirates waren durch Einladung vom 19.06.2007 für Donnerstag, den
28.06.2007, unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen.
Die Ortsvorsteherin begrüßt
die Mitglieder des Ortsbeirats, Frau Hankammer-Riedl und Herrn Reimann als
Vertreter des Magistrats, ferner den Stadtverordneten Herrn Dieter Rotter, den
Ehren-Ortsvorsteher Herrn Dr. Rolf Graeve und acht Vertreter der Orlener Vereine.
Die Ortsvorsteherin stellt
bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß
und fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einwände gegen
die Tagesordnung gibt es nicht.
Einwände gibt es jedoch
gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 22.05.07. Diese
betreffen S. 3, 2. Abs., 2. Satz, weil nicht klar genug zum Ausdruck kommt, ob
der geplante Radweg entlang der B 417 am Beginn oder am Ende des Grundstücks
der Fa. Löser enden wird. Der korrigierte Satz lautet wie folgt: Der
geplante Radweg wird vorerst im Bereich der Fa. Löser an der Kreisstraße L 699
enden. Außerdem wird bemängelt, dass der Bericht des Magistrats, vorgelegt
durch Bgm. Michael Hofnagel, nicht aussagekräftig ist. In Zukunft soll auf das
bloße Zitieren von Tagesordnungspunkten vorausgegangener Magistratssitzungen
verzichtet werden. Unter Verweis auf diese Änderungen empfiehlt die
Ortsvorsteherin die Annahme der Niederschrift.
Abstimmung:
einstimmig dafür
Tagesordnung:
1
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Kartoffelfest am 09.09.2007
Planungsrunde mit den
Vorständen bzw. Vertretern der Orlener Vereine /Gruppierungen
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2
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Aufstellung des
Regionalplanes Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplanes
hier: Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3
HLPG und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB und
der Behörden nach § 4(1) BauGB einschließlich der Nachbarkommunen nach § 2(2)
BauGB
Vorlage: DRS. 07/296 –
siehe Anlage –
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4
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Bericht der Ortsvorsteherin
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5
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Investitionsplan Haushalt 2008
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6
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Anfragen, Anregungen, Termine
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Protokoll:
1. Kartoffelfest
am 09.09.2007 ─ Planungsrunde mit den Vorständen bzw. Vertretern der
Orlener Vereine/Gruppierungen
Die Ortsvorsteherin erinnert
daran, dass der Ortsbeirat Orlen vor vier Jahren das Kartoffelfest initiiert
hat, um das Vereinsleben noch mehr zu beleben und den Vereinen die Möglichkeiten
zu geben, sich zu präsentieren und gleichzeitig ihre finanzielle Situation zu
verbessern. Für das diesjährige 4. Kartoffelfest stehen noch 150 € aus dem
Vorjahr zur Verfügung.
Aus verschiedenen Gründen
sieht sich die Ortsvorsteherin nicht in der Lage, die Organisation des
Kartaffelfestes zu übernehmen. Nachdem die anwesenden Vorstände bzw. Vertreter
der Orlener Vereine signalisiert haben, wie auch in den Vorjahren ihren Beitrag
für das Gelingen des Kartoffelfestes beizutragen, erklären sich Jürgen Schmidt
und Benedikt Toussaint als Mitglieder des Ortsbeirats bereit, die Koordination
der relevanten Vereinsaktivitäten und die Organisation des Festes zu
übernehmen. Das Fest wird auf dem Helge Schmidt-Platz stattfinden.
Jürgen Schmidt holt alsbald
die erforderlichen Genehmigungen ein. Am 25.07.07 wird um 20:00 Uhr im
Feuerwehrhaus eine erste Besprechung mit den Vereinen stattfinden mit dem Ziel,
das Kartoffelfest bestmöglich zu organisieren.
Die Ortsvorsteherin lässt über diese Vorgehensweise
abstimmen.
Abstimmung:
einstimmig dafür
2. Aufstellung
des Regionalplanes Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplanes
hier: Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3 HLPG und
frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3(1) BauGB und der Behörden
nach § 4(1) BauGB einschließlich der Nachbarkommunen nach § 2(2) BauGB
Vorlage: DRS. 07/296 – siehe Anlage –
Auf die Bitte der
Ortsvorsteherin erläutert Herr Reimann Sinn und Zweck der Aufstellung von
Regionalplänen und Flächennutzungsplänen, was erlaubt ist und was eingeschränkt
wird. Sie sind für die Behörden verbindlich, nicht jedoch für die Bürger. Der
zu diskutierende und bis 2020 gültige Regionalplan Südhessen bzw. der Regionale
Flächennutzungsplan werden wegen des aufwändigen Anhörungs- und
Offenlegungsprozesses frühestens 2008 festgestellt werden können.
Im Vergleich zu früheren
Plänen wird es in Taunusstein keine Vorranggebiete für Windkraftanlagen
geben. Orlen ist lediglich tangiert durch die von der Stadt beantragte
geringfügige Zurücknahme des Regionalen Grünzuges im Bereich des
Vorbehaltsgebietes für Landwirtschaft (bereits bebautes Grundstück Dr.
Preissler im nordöstlichen Außenbereich an der L 699). Die Stadt will das
Grundstück ggf. später als Wohnbaufläche nutzen.
Da Orlen nicht negativ
betroffen ist, bittet die Ortsvorsteherin um Kenntnisnahme und Zustimmung.
Abstimmung:
dafür 6, Enthaltung 1
3. Bericht
des Magistrats
Frau Margit Hankammer-Riedl
präsentiert als stellvertretende Magistratsbetreuerin den Bericht des
Magistrats.
3.1 ASB-Kindergarten
Neuhof, Ziegelhüttenweg
Wegen erhöhter Nachfrage
soll eine zweite Ganztagsgruppe eingerichtet werden.
3.2 Gespräch der Bürgermeister mit den Politikbeauftragten der
Deutschen Bundespost im April 2007
Die für Taunusstein
relevanten Infos sind wie folgt:
1
Bestand
der Postfiliale in Hahn gesichert
2
Bankfilialen
der DP nicht vorhanden und nicht geplant
3
Partnerfilialen
in Bleidenstadt, Neuhof und Wehen im Bestand nicht gefährdet
3.3 Vorläufige Eröffnungsbilanz der Stadt
Taunusstein
Die vorläufige
Eröffnungsbilanz zum 1.1.07 ist erstellt. Bei einer vorläufigen Bilanzsumme von
153.963.452,56 € liegt die eigenkapitalquote bei 45,46 %.
3.4 Gemeinnütziger
Schulverein Rhein-Main-Schule und Europa-Schule Dr. Obermayr
Der Gemeinnützige Schulverein
Rhein-Main-Schule und Europa-Schule Dr. Obermayr erwirbt in Neuhof, Auf dem
kleinen Feld, eine Fläche von 12.600 m2 für den Bau einer Schule mit
Sportgelände.
3.5 Einrichtung eines
mobilen Bürgerbüros
Es ist geplant, für eine
gewisse Testphase ein mobiles Bürgerbüro für Menschen mit starken
Mobilitätsbeschränkungen einzurichten.
3.6 Einwohnerzahlen zum
31.05.07
In Orlen sind 2 Personen
zugezogen und 2 Kinder geboren worden, weggezogen sind 5 Personen, gestorben
sind 2 Personen. Somit hat Orlen 3 Einwohner verloren. In Orlen wohnen 1.226
Menschen mit 1. Wohnsitz und 75 Menschen mit 2. Wohnsitz.
Fragen zum Bericht des
Magistrats gibt es keine.
4. Bericht
der Ortsvorsteherin
4.1 Rundgang der Ortsvorsteherin und des stellvertr. Ortsvorstehers mit
Herrn Breitsch am 18.06.07
4.2 Einrichtung des Raumes
für OB-Sitzungen
Die Einrichtung des Raumes
für die jeweiligen Sitzungen des Ortsbeirats wird jetzt vom Hausmeister übernommen
4.3 Jubiläumsfeierlichkeiten
der Vereine im Juni
Bei allen Feierlichkeiten
war die Ortsvorsteherin anwesend, sie bedankte sich bei den Veranstaltern für
deren Mühe und gratulierte ihnen zum Vereinsjubiläum. Am 03.06.07 feierte die
Theatergruppe Wundertüte ihr 10jähriges Jubiläum, am 18.06.07 beging ohne
große Feierlichkeit der Seniorenclub Orlen sein 30jährige Jubiläum, zu dem
die Ortsvorsteherin eingeladen wurde, und am 23. und 24.06.07 feierte die
Freiwillige Feuerwehr Orlen ihr 75jähriges Jubiläum.
4.4 Zugmantelhalle Orlen
-
Zahlreiche
Stühle sind ohne Schutzkappen, daher Beschädigung des Bodens in der alten
Halle
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die
Stühle stehen wieder im Schankraum anstatt an der dafür bestimmten Stelle (hier
jedoch Probleme mit der Tür; siehe TOP 5)
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Mängelanzeige:
nach wie vor fehlen auf den Glastüren die Aufkleber, nach wie vor ist im
Eingangsbereich der Halle der Feuerlöscher nicht an der Wand befestigt
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es kann
nicht hingenommen werden, dass sich die Stadt mit Reparaturen unendlich viel
Zeit nimmt
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erneut
Beschwerden der Nachbarn wegen Lärm bei einer sonntäglichen Tanzveranstaltung
der SGO
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Beschwerden
der Nachbarn wegen Ansammlung von Müll rund um die Halle, Mülltonen werden
nicht regelmäßig geleert; die Organisatoren von Veranstaltungen werden offensichtlich
ihrer Verantwortung nicht gerecht
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im
SGO-Bereich der Halle wurde eine Fensterscheibe eingeworfen
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ein
Treffen mit Herrn Kurz hatte zum Ergebnis, dass auf dem Schild an der Zugmantelhalle
Orlen die Ergänzung „Orlen nur durch Aufkleben im rechten Teil und mit kleiner
Schrift möglich ist, nicht durch Ausstanzung
4.5 Spielplatz
Zugmantelhalle, kleiner Sportplatz, Helge Schmidt-Platz
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der
Spielplatz an der Zugmantelhalle erhält eine Rutsche und weitere Attraktionen,
jedoch keinen Sandkasten
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die
Hecken am kleinen Sportplatz werden Richtung Schreinerei Matiebe geschnitten
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es wird
geprüft, ob am Helge Schmidt-Platz die an den Heimatdichter erinnernde Tafel
erneuert werden kann
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am
Glas-Container auf dem Helge Schmidt-Platz wird die Schrift mit den Hinweisen
auf die „Betriebszeiten“ erneuert, am Brunnen wurde ein Schild „Kein
Trinkwasser“ angebracht
-
Mängelanzeige:
vermutlich im Zusammenhang mit dem Feuerwehr-Jubiläum wurde am Helge
Schmidt-Platz ein Baum beschädigt, ebenso ein Holzgeländer, außerdem fehlt am
Stellplatz des Bücherbusses die Absperrung, eine Beseitigung der Mängel ist
dringend erforderlich
4.6 Glocke auf dem Friedhof
-
Für die
auf dem Friedhof auf einem Sockel stehende Glocke soll auf einer noch anzubringenden
Tafel folgender Text stehen:
Gusseiserne
Kirchenglocke von 1918
Diese Glocke
war Ersatz für eine im 1. Weltkrieg für die Herstellung von Waffen eingeschmolzene
Bronzeglocke. Im Jahr 2001 wurde diese Glocke in der evang. Kirche Orlen
ebenso wie eine zweite, größere Glocke wieder durch eine Bronzeglocke ersetzt.
4.7 Instandhalten von
Bänken
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die
Rundbank unter der Linde am Feuerwehrhaus sowie die Bank auf dem Helge
Schmidt-Platz sind Eigentum der Stadt; beide erhalten einen Anstrich
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die zwei
Bänke vor der Kirche werden ebenfalls gestrichen, das Gras darunter wurde entfernt,
die Fläche gehört der evang. Kirchengemeinde
-
eine
Bank im Tal im Seifen wird ersetzt
4.8 Erinnerungs- und
Rastplatz „Förstereichen“
-
die
Stadt Taunusstein fühlt sich nicht für das Herrichten des Rastplatzes
„Förstereichen“ zuständig; es wird daher angeregt, dass die Stadt
diesbezüglich das zuständige Forstamt in Wiesbaden anschreibt
4.9 Begrüßungsschilder an
den Dorf-Eingängen
-
die
Schilder sind nicht mehr in einem guten Zustand und werden daher gestrichen
4.10 Seniorenweihnachtsfeier
2007
-
vorbehaltlich
einer eventuellen Haushaltssperre ist für die kommende Weihnachtsfeier der
Senioren ein Zuschuss von 450 € vorgesehen
4.11 Jugendfußballturnier
am 29./30.06 und 01.07.2007
-
an das
Jugendfußballturnier der SGO wird erinnert
4.12 von der Redaktion entfernt
5. Investitionsplan
Haushalt 2008
Für Orlen sind nachstehende
Maßnahmen relevant für den Haushalt 2008.
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Fuß-/Radweg
entlang „Zitterling“ (L 699) – Limeswanderweg bis zur B 417 (es wird gewünscht,
dass die Stadt in finanzielle Vorlage tritt)
-
Fuß-/Radweg
entlang des Gewerbeparks „Orlener Stock“ parallel zur B 417 bis zur Kreuzung
mit der L 699 und Anbindung an den Parkplatz „Am Zugmantel“
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Befestigung
des Parkplatzes (Sanierung der Parkplatzdecke) „Am Zugmantel“
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Schallschutzmaßnahmen
im Vereinsraum 1, z.B. Beschichtung von Decke und Wänden
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Beschaffung
von Vorhängen für diesen und andere Räume auch aus Gründen des Schallschutzes
(in diesem Zusammenhang Frage an Herrn Kurz, ob nach Rechnungsschlusslegung
für die Halle noch Geld dafür vorhanden ist)
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Reparaturen
von Straßen, die in einem schlechten Zustand sind
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in der
Halle muss beim Stellplatz für die Stühle die Tür geändert werden
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Mängelanzeigen
a): Aufreißen von schlecht abgedichteten Fugen im Asphalt im Bereich von
Leitungsgräben in Straßen, Mängelanzeige b) die Decke des Fuß-/Radweges nach
Wingsbach, der an der Gauß-Krüger-Lagekoordinate R 34 41 60/ H 55 58 40 von
der Verlängerung des Seifer Weges in die Feldflur nach Westen abbiegt, wurde
nach starken Regenfällen abgeschwemmt, tiefe Rinnen stellen eine Gefahr für
Wanderer und Radfahrer dar (siehe Bürgerfragestunde am 07.02.07, Frau Christel
Hilbig); die Beseitigung der Mängel a) und b) soll in den Investitionsplan
Haushalt 2008 aufgenommen werden.
Die Ortsvorsteherin stellt
diesen Investitionsplan Haushalt 2008 mit Verweis auch auf frühere Anmeldungen
zur Abstimmung.
Abstimmung:
einstimmig dafür
6. Anfragen,
Anregungen, Termine
Die nächste Sitzung des Ortsbeirats Orlen ist für den
01.10.2007 geplant.
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Gertrude Tag –
Ortsvorsteherin Dr. Benedikt Toussaint –
Schriftführer