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Ortsbeiratssitzung vom 15. November 2007

Niederschrift

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/07/2007

 

 

Sitzungstermin:

Donnerstag, 15.11.2007

 

Sitzungsbeginn:

18:30 Uhr

 

Sitzungsende:

20:15 Uhr

 

Ort, Raum:

Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle Orlen (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Frau Tag, Gertrude

Ortsvorsteherin

Herr Jacobi, Dieter

stellvertr. Ortsvorsteher

Herr Koudelka, Christoph

 

Herr Maurer, Karl

 

Herr Schmidt, Jürgen

 

Herr Dr. Toussaint, Benedikt

 

 

 

zugleich auch Schriftführer

Frau Hankammer-Riedl, Margit

stellvertr. Magistratsbetreuerin –  nicht stimmber.

Herr Reimann, Jürgen

Magistratsbetreuer  –  nicht stimmber.

 

 

 

 

Abwesend sind:

Herr Zimmermann, Hubert – entschuldigt

 

Herr Rotter, Dieter -  entschuldigt

Stadtverordneter – nicht stimmber.

 

Gäste:

Herr Dr. Rolf Graeve

 

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 07.11.2007 für Donnerstag, den 15.11.2007, unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen.

 

Die Ortsvorsteherin begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirats, Frau Hankammer-Riedl und Herrn Rei­mann als Vertreter des Ma­gis­trats sowie den Ehren-Ortsvorsteher Herrn Dr. Graeve als Gast.

 

Die Ortsvorsteherin stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ord­nungsgemäß und fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einwände ge­gen die Tagesordnung gibt es nicht.

 

Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 01.10.07 wird einstimmig genehmigt.


Tagesordnung:

 

 

1

Bericht des Magistrats

 

2

Bericht der Ortsvorsteherin

 

3

Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2007 mit Anlagen

Vorlage: DRS. 07/544

 

4

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2008 mit Anlagen

Vorlage: DRS. 07/545

 

5

 



6

Rundspazierweg im „Strüthchen“;

Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat

Vorlage: DRS. 07/722

 

Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

 

1.    Bericht des Magistrats

 

1.1 Grundstück Gemarkung Orlen, Flur 6 Flurstück 81, künftige Gewerbefläche ''Am Aarer Weg''; Teilflächenverkauf

 

Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.02.2007 wurde dem Verkauf einer noch näher zu bezeichnenden Teilfläche von ca. 13.000 qm aus dem Gewerbepark „Am Orlener Stock“ an die Firma LUCCA Management GmbH zugestimmt. Nachdem auch die Firma Expo­tech­nik noch eine Erweiterungsfläche von ca. 15.000 qm benötigte, wurde zwischen den beiden Architekten die Teilungsmöglichkeit bei Berücksichtigung des Flächenbedarfs abgestimmt.

 

Durch den nicht optimalen Zuschnitt der Verkaufsflächen benötigt die Firma Expotechnik die im beiliegenden Flurkartenauszug mit 14.830 qm bezeichnete Teilfläche, um hier später den ge­sam­ten Firmensitz anzusiedeln, und hat diese optioniert. Die Firma LUCCA benötigt die eben­falls gekennzeichneten Flächen von 16.900 qm und 3.500 qm (Erweiterungsfläche), damit die Baukörper des Logistikzentrums untergebracht werden können.

 

Die beiden Firmen haben den Teilungsvorschlag anerkannt und eine Kaufbereitschaft zugesagt. Die­se beiden Ankaufsabsichten wurden bereits wesentlich früher gegenüber der Verwaltung geäußert bzw. bereits von den städtischen Gremien im Fall von der Firma LUCCA beschlossen, bevor der Magistrat von der Kaufabsicht der Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG Kenntnis erlangt hat. Erst Anfang Mai 2007 wurde mit der Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG Gespräche über den Erwerb eines Grundstückes geführt. Ein offizieller Kaufantrag ging erst am 21.05.2007 bei der Stadt Taunusstein ein.

 

In einem Gespräch wurde die Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG ausdrücklich auf die „äl­te­ren Rechte“ der beiden vorgenannten Firmen hingewiesen und auch darauf, dass hier die end­gül­tigen Planungen noch ausstehen.

 

Nach Berücksichtigung der beiden Verkaufsflächen verbleibt nun nur noch eine freie ver­wert­bare Fläche von ca. 4.950 qm, die nach Rücksprache mit dem Investor Herrn Dr. Lengling von der Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG für das Kleintierhotel nicht mehr ausreichend ist. Der Flächenbedarf für das Hotel liegt bei einer Mindestfläche von 9.000 qm und kann somit im Gewerbepark „Am Orlener Stock“ nicht befriedigt werden.

 

Deshalb ist der Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem Gewerbepark „Am Orlener Stock“ durch die Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG aufzuheben, da er nicht umsetzbar ist.

 

Der Magistrat wird den Investor bei der Ansiedlung in Taunusstein auf einem geeigneten Stand­ort behilflich sein, soweit das Bauplanungsrecht und die örtlichen Gegebenheiten dies zulassen. Der Magistrat spricht sich ausdrücklich für eine Unterstützung der Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG bei der Standortsuche aus.

 

1.2 Aufstellung des Regionalplanes Südhessen und des Regionalen Flächennutzungs­planes

       hier: Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3 HLPG und frühzeitige Betei­li­gung der Öffentlichkeit

 

Die Regionalversammlung Südhessen hat am 2. Februar 2007 die Anhörung und die Einleitung der Offenlegung des Entwurfs des Regionalplans Südhessen und des Vorentwurfs des Regiona­len Flächennutzungsplans (RegFNP) beschlossen.

 

Regionalplan Südhessen und Regionaler Flächennutzungsplan für den Ballungsraum Frankfurt Rhein-Main stellen ein zusammengehörendes Planwerk dar.

 

Die Anhörung und Offenlage (1. Beteiligung) des Regionalplanentwurfs nach Hessischem Lan­des­planungsgesetz (HLPG) wurde daher gleichzeitig mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffent­lich­keit und Behörden für den Vorentwurf des RegFNP nach BauGB durchgeführt. Die Of­fen­legung fand vom 2. Mai 2007 bis 1. August 2007 statt.

 

Darüber hinaus wird erstmals parallel zu der aus Gründen der Rechtssicherheit nötigen erneu­ten Offenlegung des Regionalplans nach § 10 (4) HLPG die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB für den RegFNP stattfinden. Nach telefonischer Auskunft des Regierungspräsidiums Darmstadt vom Frühjahr 2007 sollte die Durchführung dieses 2. Beteiligungsverfahrens voraussichtlich im März 2008 stattfinden. Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte nunmehr mit, dass das Ergebnis der Abwägung im Ent­wurf des Regionalplans / RegFNP für die zweite Beteiligung zu entnehmen ist, die voraussicht­lich im Herbst 2008 stattfinden wird.

 

1.3 Veranstaltungen vom Museum im Wehener Schloss

 

-        Am Sonntag, 4. November 2007, 15 Uhr, hat das Museum im Wehener Schloss in der Rei­he Kunst im Rathaus, Aarstraße 150, Taunusstein Hahn, die Ausstellung „Senioren-Kul­turkreis – die Malgruppe“ eröffnet.

-        Am Sonntag, 9. Dezember 2007, 15 Uhr, eröffnet das Museum im Wehener Schloss, Weiherstraße 6, Taunusstein Wehen, in der Reihe Kunst im Schloss die Ausstellung „Karl-Martin Hartmann – Im Wald / eine fotografische Annäherung“.

-        Am Wochenende 15./16. Dezember 2007 ist das Museum im Wehener Schloss mit der Veranstaltung „Wappenwerkstatt“ aus seiner Reihe KinderKreativKiste präsent.

-        In den hessischen Weihnachtsferien vom 22.12.2007 bis 11.01.2008 ist das Museum geschlossen.

 

1.4  Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Am 31. Oktober 2007 waren in Orlen 1.241 Personen mit erstem und 75 Personen mit zweitem Wohnsitz, das sind insgesamt 1.316 Einwohner, gemeldet.

 

 

2.    Bericht der Ortsvorsteherin

 

Nach dem 1. Oktober 2007 ging bei der Ortsvorsteherin eine Fülle von Schreiben der Verwal­tung ein, die Anfragen des Ortsbeirats von April bis zur vergangenen Sitzung betref­fen; diese Schrei­ben wurden jedem Mitglied im Ortsbeirat in Kopie übergeben. Der Schriftführer wird ge­beten, die von ihm erstellte Liste entsprechend abzugleichen. Angesprochen werden u.a. fol­gen­de Themen:

 

-      Von den Bürgern Neeb, Schauß und Langmann geforderte verkehrsberuhigende Maß­nah­men sind aus Sicht der Verwaltung nicht realisierbar bzw. wird keine Notwendigkeit hierfür gesehen.

-        Die Errichtung eines Hundehotels in Orlen ist erledigt. Es wird diskutiert, ob die unver­schäm­­ten Briefe des Investors Dr. Lengling an die Ortsvorsteherin beantwortet werden sol­len. Es wird befürwortet, dass der stellv. Ortsvorsteher eine Antwort formuliert.

-        Es wird begrüßt, dass ein Rad-/Gehweg entlang Zitterling und weiter bis Fa. Löser, der den Anschluss an das Wegenetz nach Niederlibbach herstellt, vorgesehen ist.

-        Der schon lange vom Ortsbeirat und den Orlener Vereinen gewünschte Schallschutz im Vereinsraum I ist vorgesehen.

-        Angestoßen durch verschiedene Beschwerden der Landwirte und des Ortslandwirts (Herrn Rainer Bietz) fand am 22.10.07 eine Begehung der Feldwege im Bereich Orlener Stock statt; Teilnehmer waren die Ortsvorsteherin, Karl Maurer und Dieter Rotter einerseits und fünf Vertreter der Stadt, bzw. der Baufirma und des Ingenieurbüros an­de­rerseits. Dabei wur­den zahlreiche Mängel festgestellt, die nur z.T. im bei der Ortsvorsteherin am 15.11.07 ein­ge­gangenen und nicht unterschriebenen Protokoll dokumentiert sind. Karl Maurer be­richtet über Details und Merk­wür­digkeiten, u.a. teilweise zu schmale oder nicht ausgeführte (Bau­hof – Zitterling) Wege, Feh­len von befestigten Banketten neben den Wirtschaftswegen, teil­wie­ses Absacken der As­phalt­decke, Verlauf von Kanaltrassen quer durch das Gelände, Feh­len von vertrag­lich fest­gelegten Leistungen u.a.m. Teilweise wurden zwar Nachbes­se­run­­gen vorgenom­men, trotz­dem gibt es nach wie vor Beschwerden von Land­wirten (Alfred Kalt­wasser, Georg Mai u.a.).

-        Zusätzlich berichtet der Schriftführer, dass die allerdings zu spät mit Grassamen eingesäten Flächen links und rechts der Wege durch Reitpferde zertrampelt wurden.

-        Am 24.10.07 fand im Bereich „Auf dem Milmen“ ein Ortstermin mit dem Deutschen Hän­ge­glei­terverband statt, an dem die Ortsvorsteherin wegen ihres Urlaubs nicht teil­nehmen konn­­­te. Das Ordnungsamt erteilte am 10.08.07 für den Zeitraum August – Oktober 2007 ei­ne vorläufige Genehmigung.

-        Auf dem Marktplatz werden drei Linden nachgepflanzt.

-        Mit Schreiben vom 18. und 22.10.07 sind Unterlagen eingegangen, die den Hess. Landes­wett­­bewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2008/2009“ betreffen. Gemäß den Richtlinien zum 33. Wettbewerb kommen dafür Ortsteile mit überwiegend dörflichem Charakter und nicht mehr als 3.000 Einwohnern in Frage. Bei Interesse muss die politische Gemeinde den betref­fen­den Ortsteil bis spätestens 01.03.2008 anmelden. Das Thema soll bei der ersten Sitzung des Ortsbeirats im Jahr 2008 erneut besprochen werden.

-        Der aus dem Kartoffelfest resultierende Gewinn von Euro 230,00 wurde vereinba­rungs­ge­mäß an die „Tafel Taunusstein“ überwiesen.

-        Das Wahllokal wird am 27. Januar 2008 wieder im Vereinsraum I sein, damit die Kap­pen­sitzung der SGO stattfinden kann.

-        Schlüsselkasten (für den Goldenen Schlüssel der Zugmantelhalle Orlen) soll von Fa. Matie­be bis zur Weihnachtsfeier Dez. 2007 fertig sein.

-        Die Urkunde Limes-Weltkulturerbe und das Anna-Bild sind aufgehängt.

-        Am Sockel der „Kirchenglocke“ auf dem Orlener Friedhof wurde der gewünschte Text ange­bracht.

-        Der Sicherungs-/Schaltkasten ist frei zugänglich. Somit haben auch Unbefugte Zugang mit dem häufigen, Ergebnis, dass z.B. die Toiletten unbeleuchtet sind. Mit diesem Problem wird auch der Hausmeister Witzky ständig konfrontiert. Abhilfe kann nur geschaffen werden, wenn Änderungen im Schaltsystem geschaffen werden. Eine technische Möglichkeit, die dies­e Miss­stände abstellen könnte, wäre die zusätzliche Installation von zwei kleineren Schalt­kasten, die sich auschließlich auf die Beleuchtung der Toiletten bzw. der Halle be­zie­hen (Termin mit der Ortsvorsteherin am 13.11.2007).

 

 

3.    Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2007 mit Anlagen (Vorlage: DRS. 07/544)

 

Wegen entgegen dem allgemeinen Trend unzureichend eingegangener Gewerbesteuern muss die Stadt Taunusstein für das Jahr 2007 einen Nachtragshaushalt beschließen. Der Entwurf der Nach­tragssatzung für das Haushaltsjahr 2007 liegt im Rathaus öffentlich auf und kann einge­se­hen werden. Nachdem Herr Reimann Orlen betreffende Details erläutert hat, schlägt die Orts­vor­steherin die Kenntnisnahme des Entwurfs der Nachtragssatzung vor.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

4.    Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2008 mit Anlagen (Vorlage: DRS. 07/545)

 

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 liegt im Rathaus öffentlich auf und kann eingesehen werden. Betroffen sind insbesondere das Baugebiet „Zitterling“ und der Ge­­werbepark „Orlener Stock“. Erfreulich ist, dass der Geh-/Fahrradweg entlang „Zitterling“ bis zum Beginn des Weges nach Oberlibbach und die Straßenbeleuchtung im Bereich Dr. Preissler realisiert werden sollen.

 

Viele Bürger Orlens wünschen sich auf dem Friedhof den Bau einer Urnenwand. Daher be­an­tragt der Ortsbeirat, auch Gelder für diese Maßnahme in den Haushaltsplan für das Haus­halts­jahr 2008 einzustellen. Unter Hinweis auf diese Ergänzung schlägt die Ortsvorsteherin die Kennt­nisnahme des Entwurfs der Haushaltssatzung vor.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

5.    Rundspazierweg im „Strüthchen“;

       Antrag der SPD-Fraktion im Ortsbeirat (Vorlage DRW: 07/722)

 

Der Rundspazierweg im „Strüthchen“ erfreut sich bei der von der Orlener Bevölkerung großer Be­liebtheit. Damit dieser Rundweg ganzjährig genutzt werden kann, müssen nach Fertigstellung des Rad- und Fußweges zum Gewerbepark „Orlener Stock“ noch ca. 450 m mit einer festen De­cke versehen werden.

 

Beschlussantrag:

 

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat der Stadt Taunusstein zu bitten, im Zuge der Er­­schließung des Gewerbeparks Orlen auch den Rundspazierweg im „Strüthchen“ mit einer fes­ten Decke zu versehen. Um diese gewünschte Maßnahme einleiten zu können, wird ergänzend ein ge­meinsamer Ortstermin vorgeschlagen.

 

Abstimmung:

 

einstimmig dafür

 

 

6.    Anfragen, Anregungen, Termine

 

-        Volkstrauertag am 18.11.07

Beginn der Veranstaltung um 11.30 Uhr; Herr Pfr. Pohl und Gemeindereferent Dr. Graf von der kath. Kir­chen­ge­meinde Wehen haben aus Termingründen abgesagt, der Ortsbeirat, der Männer­ge­sang­verein und die Freiw. Feuerwehr stehen zur Verfügung, zwei Hilfspolizisten sperren die Stra­ße ab.

-        Seniorenweihnachtsfeier am 16.12.07

Die Stadt Taunusstein wird die Feier mit 450,00 Euro bezuschussen, Herr Soschinski von der Firma Expotechnik spendet 500,-- Euro.

Das Programm orientiert sich an den vergangenen Jahren, u.a. wird die SGO-Kin­dertanz­gruppe „Balu“ auftreten, der Frauenchor wird Texte und Gesang darbieten, auch der Jong­leur Philipp Schanz ist vorgesehen. Weitere Details werden anlässlich der nächsten Ssitzung des Ortsbeirats am 5.12.07 besprochen.

-        Die nächste Sitzung des Ortsbeirats wird am 05.12.07 stattfinden.

 

 

 

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Gertrude Tag – Ortsvorsteherin                           Dr. Benedikt Toussaint – Schriftführer


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