Niederschrift
öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Orlen
OBOR/X/07/2007
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Sitzungstermin:
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Donnerstag, 15.11.2007
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Sitzungsbeginn:
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18:30 Uhr
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Sitzungsende:
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20:15 Uhr
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Ort, Raum:
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Taunusstein, Stadtteil Orlen,
Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle Orlen (Vereinsraum II)
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Anwesend sind:
Frau Tag, Gertrude
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Ortsvorsteherin
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Herr Jacobi, Dieter
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stellvertr. Ortsvorsteher
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Herr Koudelka, Christoph
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Herr Maurer,
Karl
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Herr
Schmidt, Jürgen
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Herr Dr. Toussaint, Benedikt
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zugleich auch Schriftführer
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Frau Hankammer-Riedl, Margit
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stellvertr. Magistratsbetreuerin
– nicht stimmber.
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Herr Reimann, Jürgen
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Magistratsbetreuer – nicht
stimmber.
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Abwesend sind:
Herr Zimmermann, Hubert –
entschuldigt
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Herr Rotter, Dieter -
entschuldigt
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Stadtverordneter – nicht stimmber.
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Gäste:
Herr
Dr. Rolf Graeve
Die Mitglieder des
Ortsbeirates waren durch Einladung vom 07.11.2007 für Donnerstag, den
15.11.2007, unter Mitteilung der Tagesordnung ordnungsgemäß einberufen.
Die Ortsvorsteherin begrüßt
die Mitglieder des Ortsbeirats, Frau Hankammer-Riedl und Herrn Reimann als
Vertreter des Magistrats sowie den Ehren-Ortsvorsteher Herrn Dr. Graeve als
Gast.
Die Ortsvorsteherin stellt
bei Eröffnung der Sitzung fest, dass die Einladung zur Sitzung ordnungsgemäß
und fristgerecht erfolgt und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Einwände gegen
die Tagesordnung gibt es nicht.
Die Niederschrift über die
Sitzung des Ortsbeirats vom 01.10.07 wird einstimmig genehmigt.
Tagesordnung:
2
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Bericht der Ortsvorsteherin
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3
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Entwurf der Nachtragssatzung der
Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2007 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 07/544
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4
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Entwurf der Haushaltssatzung der
Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2008 mit Anlagen
Vorlage: DRS. 07/545
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6
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Rundspazierweg im „Strüthchen“;
Antrag der SPD-Fraktion im
Ortsbeirat
Vorlage: DRS. 07/722
Anfragen, Anregungen, Termine
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Protokoll:
1. Bericht des Magistrats
1.1
Grundstück Gemarkung Orlen, Flur 6 Flurstück 81, künftige Gewerbefläche ''Am
Aarer Weg''; Teilflächenverkauf
Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom
15.02.2007 wurde dem Verkauf einer noch näher zu bezeichnenden Teilfläche von
ca. 13.000 qm aus dem Gewerbepark „Am Orlener Stock“ an die Firma LUCCA
Management GmbH zugestimmt. Nachdem auch die Firma Expotechnik noch eine
Erweiterungsfläche von ca. 15.000 qm benötigte, wurde zwischen den beiden
Architekten die Teilungsmöglichkeit bei Berücksichtigung des Flächenbedarfs
abgestimmt.
Durch den nicht optimalen Zuschnitt der
Verkaufsflächen benötigt die Firma Expotechnik die im beiliegenden
Flurkartenauszug mit 14.830 qm bezeichnete Teilfläche, um hier später den gesamten
Firmensitz anzusiedeln, und hat diese optioniert. Die Firma LUCCA benötigt die
ebenfalls gekennzeichneten Flächen von 16.900 qm und 3.500 qm
(Erweiterungsfläche), damit die Baukörper des Logistikzentrums untergebracht
werden können.
Die beiden Firmen haben den Teilungsvorschlag
anerkannt und eine Kaufbereitschaft zugesagt. Diese beiden Ankaufsabsichten
wurden bereits wesentlich früher gegenüber der Verwaltung geäußert bzw. bereits
von den städtischen Gremien im Fall von der Firma LUCCA beschlossen, bevor der
Magistrat von der Kaufabsicht der Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG
Kenntnis erlangt hat. Erst Anfang Mai 2007 wurde mit der Firma Tap Tap Royal
GmbH & Co. KG Gespräche über den Erwerb eines Grundstückes geführt. Ein
offizieller Kaufantrag ging erst am 21.05.2007 bei der Stadt Taunusstein ein.
In einem Gespräch wurde die Firma Tap Tap Royal GmbH
& Co. KG ausdrücklich auf die „älteren Rechte“ der beiden vorgenannten
Firmen hingewiesen und auch darauf, dass hier die endgültigen Planungen noch
ausstehen.
Nach Berücksichtigung der beiden Verkaufsflächen
verbleibt nun nur noch eine freie verwertbare Fläche von ca. 4.950 qm, die
nach Rücksprache mit dem Investor Herrn Dr. Lengling von der Firma Tap Tap
Royal GmbH & Co. KG für das Kleintierhotel nicht mehr ausreichend ist. Der
Flächenbedarf für das Hotel liegt bei einer Mindestfläche von 9.000 qm und kann
somit im Gewerbepark „Am Orlener Stock“ nicht befriedigt werden.
Deshalb ist der Beschluss zur Veräußerung einer Teilfläche aus dem
Gewerbepark „Am Orlener Stock“ durch die Firma Tap Tap Royal GmbH & Co. KG
aufzuheben, da er nicht umsetzbar ist.
Der Magistrat wird den Investor bei der Ansiedlung in
Taunusstein auf einem geeigneten Standort behilflich sein, soweit das
Bauplanungsrecht und die örtlichen Gegebenheiten dies zulassen. Der Magistrat
spricht sich ausdrücklich für eine Unterstützung der Firma Tap Tap Royal GmbH
& Co. KG bei der Standortsuche aus.
1.2 Aufstellung
des Regionalplanes Südhessen und des Regionalen Flächennutzungsplanes
hier:
Anhörung und Offenlegung gemäß § 10 Abs. 3 HLPG und frühzeitige Beteiligung
der Öffentlichkeit
Die Regionalversammlung Südhessen hat am 2. Februar
2007 die Anhörung und die Einleitung der Offenlegung des Entwurfs des
Regionalplans Südhessen und des Vorentwurfs des Regionalen
Flächennutzungsplans (RegFNP) beschlossen.
Regionalplan Südhessen und Regionaler
Flächennutzungsplan für den Ballungsraum Frankfurt Rhein-Main stellen ein
zusammengehörendes Planwerk dar.
Die Anhörung und Offenlage (1. Beteiligung) des
Regionalplanentwurfs nach Hessischem Landesplanungsgesetz (HLPG) wurde daher
gleichzeitig mit der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
für den Vorentwurf des RegFNP nach BauGB durchgeführt. Die Offenlegung fand
vom 2. Mai 2007 bis 1. August 2007 statt.
Darüber hinaus wird erstmals parallel zu der aus
Gründen der Rechtssicherheit nötigen erneuten Offenlegung des Regionalplans
nach § 10 (4) HLPG die öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die
Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB für den RegFNP stattfinden. Nach
telefonischer Auskunft des Regierungspräsidiums Darmstadt vom Frühjahr 2007
sollte die Durchführung dieses 2. Beteiligungsverfahrens voraussichtlich im
März 2008 stattfinden. Das Regierungspräsidium Darmstadt teilte nunmehr mit,
dass das Ergebnis der Abwägung im Entwurf des Regionalplans / RegFNP für die
zweite Beteiligung zu entnehmen ist, die voraussichtlich im Herbst 2008
stattfinden wird.
1.3 Veranstaltungen vom Museum im
Wehener Schloss
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Am
Sonntag, 4. November 2007, 15 Uhr, hat das Museum im Wehener Schloss in der Reihe
Kunst im Rathaus, Aarstraße 150, Taunusstein Hahn, die Ausstellung
„Senioren-Kulturkreis – die Malgruppe“ eröffnet.
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Am
Sonntag, 9. Dezember 2007, 15 Uhr, eröffnet das Museum im Wehener Schloss,
Weiherstraße 6, Taunusstein Wehen, in der Reihe Kunst im Schloss die
Ausstellung „Karl-Martin Hartmann – Im Wald / eine fotografische Annäherung“.
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Am
Wochenende 15./16. Dezember 2007 ist das Museum im Wehener Schloss mit der
Veranstaltung „Wappenwerkstatt“ aus seiner Reihe KinderKreativKiste präsent.
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In den
hessischen Weihnachtsferien vom 22.12.2007 bis 11.01.2008 ist das Museum geschlossen.
1.4 Fortschreibung der
Einwohnerzahlen
Am 31. Oktober 2007 waren in Orlen 1.241 Personen mit erstem und 75
Personen mit zweitem Wohnsitz, das sind insgesamt 1.316 Einwohner, gemeldet.
2. Bericht der
Ortsvorsteherin
Nach dem 1. Oktober 2007 ging bei
der Ortsvorsteherin eine Fülle von Schreiben der Verwaltung ein, die Anfragen
des Ortsbeirats von April bis zur vergangenen Sitzung betreffen; diese Schreiben
wurden jedem Mitglied im Ortsbeirat in Kopie übergeben. Der Schriftführer wird
gebeten, die von ihm erstellte Liste entsprechend abzugleichen. Angesprochen
werden u.a. folgende Themen:
- Von den Bürgern Neeb, Schauß
und Langmann geforderte verkehrsberuhigende Maßnahmen sind aus Sicht der
Verwaltung nicht realisierbar bzw. wird keine Notwendigkeit hierfür gesehen.
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Die
Errichtung eines Hundehotels in Orlen ist erledigt. Es wird diskutiert, ob die
unverschämten Briefe des Investors Dr. Lengling an die Ortsvorsteherin
beantwortet werden sollen. Es wird befürwortet, dass der stellv. Ortsvorsteher
eine Antwort formuliert.
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Es wird
begrüßt, dass ein Rad-/Gehweg entlang Zitterling und weiter bis Fa. Löser, der
den Anschluss an das Wegenetz nach Niederlibbach herstellt, vorgesehen ist.
-
Der schon
lange vom Ortsbeirat und den Orlener Vereinen gewünschte Schallschutz im
Vereinsraum I ist vorgesehen.
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Angestoßen
durch verschiedene Beschwerden der Landwirte und des Ortslandwirts (Herrn
Rainer Bietz) fand am 22.10.07 eine Begehung der Feldwege im Bereich Orlener
Stock statt; Teilnehmer waren die Ortsvorsteherin, Karl Maurer und Dieter
Rotter einerseits und fünf Vertreter der Stadt, bzw. der Baufirma und des
Ingenieurbüros andererseits. Dabei wurden zahlreiche Mängel festgestellt,
die nur z.T. im bei der Ortsvorsteherin am 15.11.07 eingegangenen und nicht
unterschriebenen Protokoll dokumentiert sind. Karl Maurer berichtet über
Details und Merkwürdigkeiten, u.a. teilweise zu schmale oder nicht
ausgeführte (Bauhof – Zitterling) Wege, Fehlen von befestigten Banketten
neben den Wirtschaftswegen, teilwieses Absacken der Asphaltdecke, Verlauf
von Kanaltrassen quer durch das Gelände, Fehlen von vertraglich festgelegten
Leistungen u.a.m. Teilweise wurden zwar Nachbesserungen vorgenommen, trotzdem
gibt es nach wie vor Beschwerden von Landwirten (Alfred Kaltwasser, Georg Mai
u.a.).
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Zusätzlich
berichtet der Schriftführer, dass die allerdings zu spät mit Grassamen
eingesäten Flächen links und rechts der Wege durch Reitpferde zertrampelt wurden.
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Am
24.10.07 fand im Bereich „Auf dem Milmen“ ein Ortstermin mit dem Deutschen Hängegleiterverband
statt, an dem die Ortsvorsteherin wegen ihres Urlaubs nicht teilnehmen konnte.
Das Ordnungsamt erteilte am 10.08.07 für den Zeitraum August – Oktober 2007 eine
vorläufige Genehmigung.
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Auf dem
Marktplatz werden drei Linden nachgepflanzt.
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Mit
Schreiben vom 18. und 22.10.07 sind Unterlagen eingegangen, die den Hess.
Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2008/2009“ betreffen. Gemäß den
Richtlinien zum 33. Wettbewerb kommen dafür Ortsteile mit überwiegend
dörflichem Charakter und nicht mehr als 3.000 Einwohnern in Frage. Bei
Interesse muss die politische Gemeinde den betreffenden Ortsteil bis
spätestens 01.03.2008 anmelden. Das Thema soll bei der ersten Sitzung des
Ortsbeirats im Jahr 2008 erneut besprochen werden.
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Der aus
dem Kartoffelfest resultierende Gewinn von Euro 230,00 wurde vereinbarungsgemäß
an die „Tafel Taunusstein“ überwiesen.
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Das
Wahllokal wird am 27. Januar 2008 wieder im Vereinsraum I sein, damit die Kappensitzung
der SGO stattfinden kann.
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Schlüsselkasten
(für den Goldenen Schlüssel der Zugmantelhalle Orlen) soll von Fa. Matiebe bis
zur Weihnachtsfeier Dez. 2007 fertig sein.
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Die
Urkunde Limes-Weltkulturerbe und das Anna-Bild sind aufgehängt.
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Am
Sockel der „Kirchenglocke“ auf dem Orlener Friedhof wurde der gewünschte Text
angebracht.
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Der
Sicherungs-/Schaltkasten ist frei zugänglich. Somit haben auch Unbefugte Zugang
mit dem häufigen, Ergebnis, dass z.B. die Toiletten unbeleuchtet sind. Mit
diesem Problem wird auch der Hausmeister Witzky ständig konfrontiert. Abhilfe
kann nur geschaffen werden, wenn Änderungen im Schaltsystem geschaffen werden.
Eine technische Möglichkeit, die diese Missstände abstellen könnte, wäre die
zusätzliche Installation von zwei kleineren Schaltkasten, die sich
auschließlich auf die Beleuchtung der Toiletten bzw. der Halle beziehen (Termin
mit der Ortsvorsteherin am 13.11.2007).
3. Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt
Taunusstein für das Haushaltsjahr 2007 mit Anlagen (Vorlage: DRS. 07/544)
Wegen entgegen dem
allgemeinen Trend unzureichend eingegangener Gewerbesteuern muss die Stadt
Taunusstein für das Jahr 2007 einen Nachtragshaushalt beschließen. Der Entwurf
der Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2007 liegt im Rathaus öffentlich
auf und kann eingesehen werden. Nachdem Herr Reimann Orlen betreffende
Details erläutert hat, schlägt die Ortsvorsteherin die Kenntnisnahme des
Entwurfs der Nachtragssatzung vor.
Abstimmung:
einstimmig dafür
4. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt
Taunusstein für das Haushaltsjahr 2008 mit Anlagen (Vorlage: DRS. 07/545)
Der Entwurf der
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 liegt im Rathaus öffentlich auf und
kann eingesehen werden. Betroffen sind insbesondere das Baugebiet „Zitterling“
und der Gewerbepark „Orlener Stock“. Erfreulich ist, dass der Geh-/Fahrradweg
entlang „Zitterling“ bis zum Beginn des Weges nach Oberlibbach und die
Straßenbeleuchtung im Bereich Dr. Preissler realisiert werden sollen.
Viele Bürger Orlens wünschen
sich auf dem Friedhof den Bau einer Urnenwand. Daher beantragt der
Ortsbeirat, auch Gelder für diese Maßnahme in den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr
2008 einzustellen. Unter Hinweis auf diese Ergänzung schlägt die Ortsvorsteherin
die Kenntnisnahme des Entwurfs der Haushaltssatzung vor.
Abstimmung:
einstimmig dafür
5. Rundspazierweg
im „Strüthchen“;
Antrag der SPD-Fraktion
im Ortsbeirat (Vorlage DRW: 07/722)
Der Rundspazierweg im
„Strüthchen“ erfreut sich bei der von der Orlener Bevölkerung großer Beliebtheit.
Damit dieser Rundweg ganzjährig genutzt werden kann, müssen nach Fertigstellung
des Rad- und Fußweges zum Gewerbepark „Orlener Stock“ noch ca. 450 m mit einer
festen Decke versehen werden.
Beschlussantrag:
Der Ortsbeirat möge
beschließen, den Magistrat der Stadt Taunusstein zu bitten, im Zuge der Erschließung
des Gewerbeparks Orlen auch den Rundspazierweg im „Strüthchen“ mit einer festen
Decke zu versehen. Um diese gewünschte Maßnahme einleiten zu können, wird
ergänzend ein gemeinsamer Ortstermin vorgeschlagen.
Abstimmung:
einstimmig dafür
6. Anfragen,
Anregungen, Termine
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Volkstrauertag
am 18.11.07
Beginn der Veranstaltung um 11.30
Uhr; Herr Pfr. Pohl und Gemeindereferent Dr. Graf von der kath. Kirchengemeinde
Wehen haben aus Termingründen abgesagt, der Ortsbeirat, der Männergesangverein
und die Freiw. Feuerwehr stehen zur Verfügung, zwei Hilfspolizisten sperren die
Straße ab.
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Seniorenweihnachtsfeier
am 16.12.07
Die Stadt Taunusstein wird die Feier
mit 450,00 Euro bezuschussen, Herr Soschinski von der Firma Expotechnik spendet
500,-- Euro.
Das Programm orientiert sich an den
vergangenen Jahren, u.a. wird die SGO-Kindertanzgruppe „Balu“ auftreten, der
Frauenchor wird Texte und Gesang darbieten, auch der Jongleur Philipp Schanz
ist vorgesehen. Weitere Details werden anlässlich der nächsten Ssitzung des
Ortsbeirats am 5.12.07 besprochen.
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Die
nächste Sitzung des Ortsbeirats wird am 05.12.07 stattfinden.
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Gertrude Tag –
Ortsvorsteherin Dr. Benedikt Toussaint –
Schriftführer