Ortsbeiratssitzung vom 16. Juni 2004

Stadt Taunusstein

Protokoll

Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

Sitzungstermin: Mittwoch, den 16. 06. 2004
Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 20.15 Uhr
Ort/Raum: Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Str. 1,
Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Genehmigung des Protokolls

2. Bericht des Magistrats

3. Bericht des Ortsvorstehers

4. 45. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 'Orlener Stock' im Stadtteil Orlenhier: 1. Änderungsbeschluss 2. Vorentwurf der 45. Flächennutzungsplanänderung3. Beschluss über die vorgezogene Bürgerbeteiligung § 3 (1) BauGB4. Beschluss über die Offenlage und TÖB Anhörung § 3 (2) i. V. m. § 4 (1) BauGBVorlage: DRS. 04/115

5. Anfragen, Anregungen, Termine

Protokoll:

1  Begrüßung und Genehmigung des Protokolls

Ortsvorsteher Dr. Graeve begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ortsbeirates fest. Gegen diese Feststellung werden keine Einwände erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 21. April 2004 wird ohne Änderungen genehmigt.

2  Bericht des Magistrats

Herr Stadtrat Reimann berichtet:

1. von der Terminplanung für das Investitionsprogramm 2004 bis 2008 und den Nachtragshaushaltsplan 2004 – Haushaltsplan 2005

Investitionsprogramm

06.09.2004 – Feststellung durch den Magistrat

07.09.2004
bis
12.11.2004 – Beratung in den Ausschüssen, Ortsbeiräten und Fraktionen

Nachtragshaushaltsplan 2004 und Haushaltsplan 2005

06.09.2004 – Feststellung durch den Magistrat
23.09.2004 – Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung
27.09.2004
bis
12.11.2004 – Beratung in den Ausschüssen, Ortsbeiräten und Fraktionen

2. dass der städtische Kindergarten „Auf dem Kirchköppel“ in Orlen am 3. Juli 2004 sein 30-jähriges Jubiläum feiert. Die offizielle Eröffnung durch Herrn Bürgermeister Hofnagel findet um 12.00 Uhr statt, das voraussichtliche Ende wird gegen 19.00 Uhr sein.

3. dass der Magistrat am 17. Mai 2004 mit sofortiger Wirkung eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 107 HGO beschlossen hat.Bis zum Vorliegen des Entwurfs des Nachtragshaushaltsplanes 2004 können Beträge für freiwillige Leistungen, die nicht einer vertraglichen Bindung unterliegen, bis maximal 50 % des Haushaltsansatzes ausgezahlt werden

4. von der Fortschreibung der Einwohnerzahlen. Am 31. März 2004 wohnten 1.218 Bürger/Bürgerinnen mit erstem und 101 Bürger/Bürgerinnen mit zweitem Wohnsitz in Orlen.

Im Berichtszeitraum sind 14 Bürger/Bürgerinnen mit erstem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind sechs Bürger/Bürgerinnen mit erstem und drei mit zweitem Wohnsitz, zwei Personen sind verstorben.

Per 31. Mai 2004 sind 1.224 Personen mit erstem und 98 Personen mit zweitem Wohnsitz gemeldet, so dass in Orlen insgesamt 1.319 Bürger/Bürgerinnen wohnen.

Orlen ist weiterhin sechstgrößter Stadtteil in Taunusstein.

3  Bericht des Ortsvorstehers

OV Dr. Graeve berichtet,

- dass dem Ortsvorsteher Orlen laut Mitteilung des Magistrats vom 14.05.04 115,75 € an Repräsentationsmittel für 2004 zur Verfügung stehen, die jedoch schon fast völlig ausgegeben sind.

- dass der Ortsbeirat Freikarten für das Freibadjubiläum erhalten hat.

- dass die Versetzung der Bank an der L 3470 an die Linde nicht möglich ist, da die Bänke zu alt seien. Herr Breitsch habe ihm mitgeteilt, dass die Stadt noch eine Bank zur Verfügung hat und diese dort aufstellen wird.

- dass er ein Gespräch mit Herrn Euler betreffend „Reparatur Risse Neuhofer Straße“ und “Rostschutz von freiliegendem Baustahl der Rabitzgewölbedecke der Stadthalle“ geführt hat.

- dass die SG Orlen eine Diskoveranstaltung am 18. Juni 2004 in der Stadthalle durchführt.

- das Plakate für die kostenlose Führung am Zugmantelkastell aushängen.

4  45. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich 'Orlener Stock' im Stadtteil Orlenhier: 1. Änderungsbeschluss 2. Vorentwurf der 45. Flächennutzungsplanänderung3. Beschluss über die vorgezogene Bürgerbeteiligung § 3 (1) BauGB4. Beschluss über die Offenlage und TÖB Anhörung § 3 (2) i. V. m. § 4 (1) BauGBVorlage: DRS. 04/115

OV Dr. Graeve berichtet chronologisch von der Entwicklung. Ziel sei es, hier ein Gewerbegebiet einzurichten. Die Fläche des Orlener Marktes müsse durch eine Eingrünung geschützt werden..

Herr Stadtrat Reimann erklärt, die Eingrünung erfolgt auf dem Grundstück des Käufers.

Frau Tag ist der Meinung, die ausgewiesene Fläche für den Orlener Markt sei viel zu klein.

Herr Mauerer teilt mit, er halte es für sinnvoll, den Platz einzumessen.

Herr Stadtrat Reimann weist darauf hin, der Platz sei von der Größe her so bemessen, dass es beim Regierungspräsidium Darmstadt keine Beanstandungen bei der Genehmigung gibt.

Nach eingehender Diskussion stellt OV Dr. Graeve zur Abstimmung:

5  Anfragen, Anregungen, Termine

Frau Tag teilt mit, Herr Dr. Michael Henneberg habe sich bereit erklärt, das Amt des Schriftführers zu übernehmen.

OV Dr. Graeve schlägt vor, die Wahl des Schriftführers als Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu nehmen.

Hiergegen erfolgt keine Widerrede.

Die Verwaltung wird gebeten, dem Ortsbeirat die genehmigten Öffnungszeiten der Räume der Stadthalle einschließlich des Jugendclubs sowie des städtischen Geländes um die Stadthalle (z.B. Bolzplatz, Kinderspielplatz etc.) mitzuteilen. Grund hierfür sind Streitigkeiten mit einem Anlieger.