Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/07/2004

 

	Sitzungstermin:	Donnerstag, 02.12.2004
	Sitzungsbeginn:	18:00 Uhr
	Sitzungsende:	19:45 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht Stimmberechtigt
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael	Schriftführer - nicht Stimmberechtigt
Herr Hein, Franz	Stadtverordneter - nicht Stimmberechtigt

Abwesend sind:

- keine -

 

 

Der Vorsitzende – Ortsvorsteher Dr. Graeve – begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnung:

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen hier: Vorstellung der überarbeiteten Planentwürfe 3a Vorlage: DRS. 04/282

 

4.	Spielwiese für den Kindergarten 'Wichtelburg' hier: Antrag der Mitglieder der SPD-Liste im Ortsbeirat

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

1. Bericht des Magistrats

 

Jürgen Reimann berichtet aus dem Magistrat:

 

§      Mobilfunkanlagen:

Der Magistrat hat der Stadtverordnetenversammlung empfohlen, den folgenden Vereinbarungen mit den Mobilfunkbetreibern zuzustimmen:

a)   Vorhandene Mobilfunkstandorte sollen, sofern technisch möglich, auch für Neuanlagen genutzt werden.

b)   Die Leistungsflussdichte im Bereich von Wohnbebauung soll maximal 1mW/qm betragen so genannter Salzburger Wert. Dieser Vorsorgewert ist insbesondere auch bei sensiblen Objekten außerhalb der Wohnbebauung einzuhalten. Als sensible Objekte werden definiert:

§      Kindergärten

§      Kindertagesstätten

§      Kinderkrippen

§      Schulen

§      Ärztezentren/Tageskliniken

c)   Kein Standort soll im reinen Wohngebiet und möglichst nicht in einem allgemeinen Wohngebiet verwirklicht werden.

d)   Die Netzqualität soll so beschaffen sein, dass eine Grundversorgung des Gemeindegebietes sichergestellt ist. Grundversorgung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Handyempfang außer Haus und innerhalb von Gebäuden im oberirdischen Bereich grundsätzlich störungsfrei möglich sein soll. Nicht zur Grundversorgung gehört, auch in unter der Oberfläche gelegenen Räumlichkeiten einen störungsfreien Handyempfang sicherzustellen.

 

§      Dienstzeitregelung Weihnachten 2004 – Neujahr 2005:

Am 24. und 31. Dezember 2004 ist die Verwaltung tariflich bedingt geschlossen.

Zwischen dem 27. und 30. Dezember 2004 bleibt die Verwaltung geöffnet.

Die Kinderbetreuungseinrichtungen sind vom 24. Dezember 2004 bis einschließlich

02. Januar 2005 geschlossen.

Museum im Wehener Schloss und Stadt- und Schulbücherei werden vom

22. Dezember 2004 bis einschließlich 11. Januar 2005 geschlossen sein.

Die Stadtwerke Taunusstein werden während der Tage, an denen die Verwaltung

geschlossen ist, einen Notdienst einrichten.

 

§      Beitritt zur Rahmenvereinbarung zur Ablösung der Kommunalen Kirchenbaulasten; u.a. Kirche in Orlen:

Die Stadt Taunusstein tritt der Rahmenvereinbarung zur Ablösung von Kirchenbaulasten zwischen dem Bistum Fulda, der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck, dem Bistum Limburg, dem Bistum Mainz, dem Erzbistum Paderborn, der Evangelischen Kirche von Hessen und Nassau, der Evangelischen Kirche im Rheinland, dem Land Hessen, dem Hessischen Städte- und Gemeindebund e.V. und dem Hessischen Städtetag e.V. vom Dezember 2003 bei.

 

§      Fortschreibung der Einwohnerzahlen:

Am 30. November 2004 wohnten 1214 Personen mit erstem und 101 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen.

Im Berichtszeitraum sind drei Personen mit erstem und eine Person mit zweitem Wohnsitz zugezogen. Weggezogen sind elf Personen mit erstem Wohnsitz.

In Orlen wohnten somit am 30. November 2004 insgesamt 1315 Menschen.

 

 

 

 2. Bericht des Ortsvorstehers

 

Nach einer Information des Amtes 10 ist eine Teilnahme am Wettbewerb ‚Unser Dorf‘ möglich. Das Schreiben wird zur Kenntnisnahme weitergegeben.

Jürgen Reimann erläutert den Ablauf des Verfahrens. Nach Diskussion wird mit allgemeiner Zustimmung vereinbart, eine Entscheidung hierüber zurückzustellen.

Ein Protest-Brief der Familien Smolinski und Liez betreffend die Erweiterung der Stadthalle Orlen an den Magistrat wird herumgegeben. Das Schreiben wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 3. Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen
hier: Vorstellung der überarbeiteten Planentwürfe 3a
Vorlage: DRS. 04/282

 

Als Vertreter des Magistrats stellt Jürgen Reimann die überarbeiteten Planentwürfe 3a gemäß der Vorlage DRS. 04/282, Punkt IIa, und der beiliegenden Pläne vor.

 

Weil die Kosten nun über der festgelegten Grenze von 1,3 Millionen € liegen würden, werden einige Lagerräume im Untergeschoss voraussichtlich ohne Verputz belassen. Eine Eigenleistung der Orlener Vereine zur Fertigstellung dieser Räume könnte erforderlich sein.

 

Dr. Graeve berichtet über Gespräche, die er mit Vertretern einiger Orlener Vereine über die überarbeiteten Planentwürfe geführt hat. Sofern kostenneutral möglich, könnten im Rahmen der Baumaßnahmen folgende Punkte unter gegebenen Umständen berücksichtigt werden:

 

Verlegung des Aufbewahrungskastens der Schiebetür zwischen Saal und Thekenbereich

Vorverlegung der Fensterfront des Gemeinschaftsraums im Untergeschoss

Verbesserung der Belüftung der Lagerräume im Untergeschoss

Zugänglichmachung des Geräteraums vom Mehrzweckraum im Erdgeschoss

 

Um einem weiteren Vertreter eines Orlener Vereins Gelegenheit zu Kommentaren zu geben, stellt Gertrude Tag um 18.50 Uhr einen Antrag zur Unterbrechung der Sitzung für 10 min, der einstimmig angenommen wird.

 

Nachdem einige Fragen von Bernd Hankammer vom Männergesangsverein und von Frau Smolinski, einer Anliegerin der Stadthalle, erörtert sind, wird die Sitzung gegen 20.02 Uhr fortgesetzt.

 

Dr. Rolf Graeve schlägt weiterhin vor, eine Nutzung der Dachfläche zur Energieerzeugung prüfen zu lassen, für die ein privater Investor gefunden werden könnte.

 

Nach ausführlicher Diskussion und dem Vorschlag, Vereine sollten sich mit neu aufkommenden Änderungswünschen direkt an den Magistrat wenden, wird folgender Beschluss gefasst:

 

Nachdem Ortsvorsteher Dr. Graeve Meinungen einiger Orlener Vereine zu den überarbeiteten Planentwürfen 3a vorgetragen hat, nimmt der Ortsbeirat die Vorlage DRS. 04/282 zustimmend zur Kenntnis.

 

Abstimmung:               dafür: 6               dagegen: 0              Enthaltungen: 0

 4. Spielwiese für den Kindergarten 'Wichtelburg'
hier: Antrag der Mitglieder der SPD-Liste im Ortsbeirat

 

Rolf Graeve und Christoph Koudelka begründen den Antrag der Mitglieder der SPD-Liste im Ortsbeirat. Insbesondere wird nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung eine Streuobstwiese und die Möglichkeit von (Obst-) Baumpatenschaften für sinnvoll erachtet.

 

Nach anregender Diskussion kommt folgender Antrag zur Abstimmung:

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat der Stadt Taunusstein dem Kindergarten Orlen ein städtisches Grundstück mit Obstbäumen oder zur Pflanzung von Obstbäumen zum Zweck von Baumpatenschaften zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmung:           dafür: 6                    dagegen: 0              Enthaltungen: 0

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Für die Vorbereitung der Seniorenweihnachtsfeier werden Helfer gesucht.

Der Aufbau findet am 11.12.2004 um 11.00 Uhr statt.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                     

  Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher              Dr. J. Michael Henneberg – Schriftführer