Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/04/2004

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 08.09.2004
	Sitzungsbeginn:	18:58 Uhr
	Sitzungsende:	20:03 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Hans-Jörg
Herr Hofnagel, Michael	Bürgermeister - nicht stimmberechtigt
Herr Hein, Franz	Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt
Herr Dr. Henneberg, Jörg-Michael	Schriftführer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Reimann, Jürgen

Magistratsbetreuer - entschuldigt

 

 

Der Vorsitzende – Ortsvorsteher Dr. Graeve – begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit fest.

 

Tagesordnung:

 

1.	Begrüßung und Genehmigung des Protokolls

 

2.	Wahl eines Schriftführers

 

3.	Bericht des Magistrats

 

4.	Bericht des Ortsvorstehers

 

5.	Ausbau der Stadthalle hier: Sachstandsbericht des Bürgermeisters

 

6.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

 

 

 

Protokoll:

 

1. Begrüßung und Genehmigung des Protokolls

Dr. Graeve eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Einwände werden nicht erhoben.

Das Protokoll der Sitzung vom 16.06.2004 wird ohne Einwände genehmigt.

Anträge zur Änderung der Tagesordnung werden nicht gestellt.

 

 

 2. Wahl eines Schriftführers

 

Rückfragen haben ergeben, dass das Protokoll bereits von Beginn der Sitzung an von J. Michael Henneberg geführt werden darf.

 

Der Ortsvorsteher bittet um Vorschläge von Kandidaten für das Amt des Schriftführers.

Gertrude Tag schlägt Dr. J. Michael Henneberg vor. Weitere Personen werden nicht benannt.

Dr. Graeve weist auf die Möglichkeit der Wahl per Handaufheben hin, falls kein Widerspruch erfolgt. Mit Einverständnis der Anwesenden wird der Vorschlag zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmung:           dafür: 6           dagegen: 0             Enthaltungen: 0

 

Rolf Graeve gibt das Ergebnis bekannt und verweist auf das Widerspruchsrecht der Ortsbeiratsmitglieder gegen die Gültigkeit der Wahl innerhalb eines Monats.

Auf Befragen erklärt der Betroffene die Annahme der Wahl.

 

 

 3. Bericht des Magistrats

Bürgermeister Hofnagel berichtet aus dem Magistrat:

§      Für das geplante Gewerbegebiet an der B 417 wurde der Flächennutzungsplan geändert. Eine Änderung des Regionalen Raumordnungsplanes ist ebenfalls erforderlich.

§      Zur Vorstellung des Planungsstandes im Bereich des Hahner Kreisels findet am 14.09.2004 eine Bürgerversammlung statt. Die Stadtverordnetenversammlung am 04.11.2004 ist für die Schlussberatungen und die Verabschiedung vorgesehen.

§      Von der Neuordnung der Forstreviere in Hessen ist auch Taunusstein betroffen. Der Taunussteiner Wald wird künftig von drei Revieren, Altenstein, Zugmantel und Wingsbach, betreut. Forstamt und Förster für das Revier Zugmantel verbleiben voraussichtlich in Orlen.

 

 

 4. Bericht des Ortsvorstehers

Der Ortsvorsteher berichtet:

§       Eine Sitzung zur Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte findet am 29.09.2004 statt.

§       Wegen der Haushaltssperre stehen nur noch 225 € für die Seniorenweihnachtsfeier zur Verfügung, mindestens 450 € sind für Chorleiter, Kuchen und Wein erforderlich. Bürgermeister Hofnagel ist zuversichtlich, weitere Mittel bereitstellen zu können, und fordert auf, den Bedarf zu melden.

 

 

 5. Ausbau der Stadthalle
hier: Sachstandsbericht des Bürgermeisters

Michael Hofnagel berichtet über den Stand der Planungen zum Ausbau der Stadthalle:

Ein Architekturbüro wurde, ausgehend von den Raum-Wünschen der Orlener Vereine, mit den Planungen beauftragt.

4 (5) Vorschläge wurden ausgearbeitet, von denen sich zwei Varianten in wesentlichen Punkten unterscheiden. Ein Anbau mit großer Halle und Umbau des Altbaus in Nebenräume bzw. Sanierung des Altbaus und Anbau mit Hallenerweiterung und Nebenräumen.

 

Weitere Varianten beinhalten unterschiedliche Vereinsräume mit oder ohne Küche, Räume für Sportgeräte und den Flügel, Umkleideräume, verschiedene Dachformen und Außengestaltungen. Die Gesamtkosten betragen zwischen 900 K€ und 1 M€, wobei 1 M€ als Grenzwert anzusehen ist.

 

Einzelgespräche der Architekten mit Vertretern der Orlener Vereine fanden statt, ein weiteres Gespräch mit allen Vereinsvorsitzenden, dem Vorsitzenden des Fachausschusses und Vertretern des Ortsbeirats ist am 21.09.2004 vorgesehen.

 

Noch im Jahr 2004 soll eine Entscheidung der zuständigen Gremien erwirkt werden. Die Entwürfe seien Ende September fertig, der Magistrat könnte im Oktober eine Entscheidung treffen, die Fachausschüsse und der Ortsbeirat würden im November beraten und im Dezember könnte das Projekt in der Stadtverordnetenversammlung verabschiedet werden. Sodann müsse die Baugenehmigung beantragt und die Mittelfreigabe abgewartet werden.

 

Baubeginn wäre frühestens im Jahr 2005, mit der Fertigstellung sei demnach 2006 zu rechnen. Die Bauzeit über einen Jahreswechsel ermögliche die Verteilung der Kosten auf 2 Jahre.

 

Der Stadtverordnete Franz Hein weist in diesem Zusammenhang auf die Bescheidenheit der Orlener, die soziale Funktion und die Mitgliederzahlen der Vereine hin.

 

Des weiteren wurden folgende Punkte mit dem Bürgermeister erörtert:

 

§                     Die Höhe des Durchbruchs zwischen alter und neuer Halle.

§                     Die Wahl einer festen oder mobilen Bühne.

§                     Die Erhaltung des Flügels.

§                     Der Schallschutz zwischen den Räumen.

 

Um den zahlreichen Vertretern der örtlichen Vereine, u.a. von Sportverein, Frauenchor und Theatergruppe, Gelegenheit zu Fragen an Bürgermeister Hofnagel zu geben, beantragt Dr. Graeve gegen 19.40 Uhr, die Sitzung für 10 min zu unterbrechen. Nach Zustimmung durch die Mitglieder des Ortsbeirats werden folgende Themen behandelt:

 

§                     Die Lage der Parkplätze.

§                     Anzahl und Anordnung der Hallenzugänge.

§                     Die Höhe der Halle für bestimmte Ballsportarten, z.B. Volleyball.

§                     Beleuchtung und Verdunkelung.

§                     Lagerraum und Aufbau einer mobilen Bühne.

§                     Lagerraum und Transport des Flügels.

§                     Einhaltung der Unfallverhütungsvorschriften.

§                     Verzögerung der Planungen durch Einsprüche betroffener Anlieger.

 

Gegen 19.58 Uhr wird die Sitzung fortgesetzt.

 

Bürgermeister Hofnagel fasst die Ergebnisse zusammen und wünscht sich weitere Anregungen.

 

Der Ortsbeirat nimmt den Sachstandsbericht wohlwollend und dankend zur Kenntnis.

 

 

 6. Anfragen, Anregungen, Termine

Der Ortsvorsteher berichtet von den anstehenden Vorbereitungen für die Aktion ‚Saubere Landschaft‘ am 02.10.2004 und bittet um Werbung für eine weitere Fahrt zur Saalburg.

 

Mitglieder des Ortsbeirats loben die Verwaltung für die zügige Bearbeitung von Mängelanzeigen.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                      

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Dr. J. Michael Henneberg – Schriftführer

 

 

Ortsbeirat

 

Taunusstein-Orlen

 

 

 

 

 

 

Dr. Josef Hilbig weist auf die Beschädigung einer Schweißnaht an der Rutsche auf dem Spielplatz Seifer Weg/Auf der Hostert hin. Der Vorgang wird als Mängelanzeige vom Ortsbeirat aufgenommen.

 

Eine Bürgerin äußert ihren Missmut über das geplante Gewerbegebiet an der B 417. Bürgermeister Hofnagel begründet die Entscheidung mit der notwendigen Ausweisung von Gewerbeflächen größer als 10000 m² für Taunussteiner Unternehmen und erläutert den Stand des Genehmigungsverfahrens. Eine weitere schriftliche Beantwortung ist nicht erforderlich.

 

Viele der zahlreich erschienenen Bürgerinnen und Bürger haben Fragen zum Ausbau der Stadthalle. Ortsvorsteher Dr. Graeve verweist auf Tagesordnungspunkt 5.

 

 

 

 

 

 

                                                                                                                                    

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher              Dr. J. Michael Henneberg – Schriftführer