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Ortsbeiratssitzung vom 27. Mai 2015
Niederschrift
4. öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Orlen
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Sitzungstermin: |
Mittwoch, 27.05.2015 |
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Raum, Ort: |
Zugmantelhalle
(Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer
Straße 1 |
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Sitzungsbeginn: |
19:30 Uhr |
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Sitzungsende: |
20:10 Uhr |
Anwesend sind:
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stimmberechtigt - Ortsvorsteher |
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Frau Dorothee Baum |
stimmberechtigt |
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Herr Dr.
Jörg-Michael Henneberg |
stimmberechtigt |
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Herr Christoph Koudelka |
stimmberechtigt |
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Herr Dr.
Klaus-Peter Paier |
stimmberechtigt |
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Herr Jürgen Schmidt |
stimmberechtigt |
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Frau Anja van Someren-Heun |
stimmberechtigt |
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Frau Margit Hankammer-Riedl |
nicht stimmberechtigt |
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nicht stimmberechtigt |
Abwesend sind:
Tagesordnung:
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Feststellung
der frist- und ordnungsgemäßen Einladung, der Beschlussfähigkeit und der
Tagesordnung |
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2 |
Einwände gegen
das Protokoll vom 22.04.2015 |
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3 |
Bericht des Ortsvorstehers |
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4 |
Bericht des Magistrats |
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4.1 |
Verwaltungsmitteilungen |
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4.1.1 |
Jahresbericht
2014 der Freiwilligen Feuerwehr Taunusstein |
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4.1.2 |
Informationsveranstaltung
Mandatsträger vom 4. Mai 2015 - Teilflächennutzungsplan Windkraft -
Unterlagen |
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5 |
Beratungs- und
Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung |
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5.1 |
Richtlinie über
die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt Taunusstein; Neufassung |
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6 |
Protokoll:
Öffentlicher Teil
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1 . |
Feststellung der frist- und ordnungsgemäßen Einladung,
der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
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Der Ortsvorsteher
stellt bei Eröffnung fest, dass gegen die frist- und ordnungsgemäße Einladung
keine Einwendungen erhoben werden. Des Weiteren stellt er die
Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.
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2 . |
Einwände gegen das Protokoll vom 22.04.2015
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Der Ortsvorsteher
fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 22.04.2015
Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als
genehmigt.
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3 . |
Bericht des Ortsvorstehers
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1. Neue
Sitzgarnitur vor dem Feuerwehrgerätehaus - Nach Rücksprache mit Herrn Breitsch hat der OV ein Angebot der Firma Westeifel Werke
eingeholt. Das Angebot ist günstiger als das der Fa. Müller und aus Sicht des
OV ist die Garnitur auch schöner. Außerdem sind die Westeifel Werke eine
gemeinnützige Einrichtung für behinderte Menschen, die wir damit auch
unterstützen.
2. Straftaten
gegen ältere Menschen - gemeinsame Aktion der Polizeidirektion Rheingau Taunus
und den Städten und Gemeinden. Es sollen nach Vorstellung der Polizei in jedem
Orts - bzw. Stadtteil Seniorensicherheits-Berater (SSB) installiert werden.
Diese SSB werden in einer zweitägigen Schulung unterwiesen und sollen
anschließend für die Senioren als Berater in Seniorenclubs und als
Ansprechpartner zur Verfügung stehen.
3.
Sachstand Flüchtlinge:
Am 19.05.2015
fand das erste Jour Fixe zum Thema Flüchtlingsintegration in Orlen statt. Am
27.05.2015 wurde das erste Helfertreffen arrangiert. Es haben sich viele Helfer
gefunden. Am 03.06.2015 findet der nächste Termin statt. Zum aktuellen
Zeitpunkt ist davon auszugehen, dass frühestens am 10.06.2015 Flüchtlinge Orlen
zugewiesen werden.
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4 . |
Bericht des Magistrats
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1. Es gibt einen
neuen Pächter für das Kiosk im Freibad
2.
Baumbestattungen sind nun möglich
3. aktueller
Einwohnerstand Orlen:
Hauptwohnsitz:
1177 (5 mehr als im letzten Monat)
Nebenwohnsitz:
80 (keine Veränderung zum Vormonat)
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4.1 . |
Verwaltungsmitteilungen
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4.1.1 . |
Jahresbericht 2014 der Freiwilligen Feuerwehr
Taunusstein
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Für die
Freiwillige Feuerwehr Taunusstein wurde wieder ein Jahresbericht über die
Aktivitäten, Maßnahmen und Ereignisse im Jahr 2014 erstellt. Dieser Bericht
wird den Gremien mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt.
Aufgrund des
Umfangs steht der Jahresbericht in ALLRIS unter der Vorlagennummer (DRS.
15/123) zur Ansicht zur Verfügung. Der/Die Vorsitzende des jeweiligen Gremiums
erhalten zusätzlich in Papierform ein Ansichtsexemplar. Bei zusätzlichem Bedarf
bitten wir diesen dem Gremienbüro zu melden.
Der Ortsbeirat
nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.
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4.1.2 . |
Informationsveranstaltung Mandatsträger vom 4. Mai 2015
- Teilflächennutzungsplan Windkraft - Unterlagen
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Gemäß Absprache im Rahmen der Informationsveranstaltung für Mandatsträger –
Teilflächennutzungsplan Windkraft vom 4. Mai 2015 werden folgende Unterlagen
allen Mandatsträgern einschließlich den Mitgliedern des Jugendparlamentes und
des Seniorenbeirats digital im Bürgerinformationssystem der Stadt Taunusstein
zur Verfügung gestellt:
-
Präsentation: Planungen zur
Steuerung der Windenergienutzung im Stadtgebiet von Taunusstein, Veranstaltung
4. Mai 2015 (Farbkopie)
-
Teilflächennutzungsplan
„Windenergie“ gemäß § 5 Abs. 2b BauGB, „harte“ und „weiche“ Tabukriterien -
Erläuterungen, Stand 2. Mai 2015 (S/W-Kopie)
-
Plan: Potentialflächenanalyse
zur Ermittlung von Eignungsbereichen für die Windenergie-nutzung, Stand 10.
April 2015 (Farbkopie)
Protokoll der
Mandatsträgerinformation vom 4. Mai 2015 (S/W-Kopie).
Der Ortsbeirat
nimmt die Verwaltungsmitteilung zur Kenntnis.
Protokollnotiz:
Der Ortsbeirat
bittet um Prüfung, ob die Teilnehmerliste der Informationsveranstaltung
öffentlich in Allris hinterlegt werden darf (so wie
es der Fall ist).
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5 . |
Beratungs- und Beschlussvorlagen zur Beschlussfassung
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5.1 . |
Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt
Taunusstein; Neufassung
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Beschluss:
1.
Der als Anlage beigefügten
Neufassung der „Richtlinie über die Budgets der Ortsbeiräte der Stadt
Taunusstein“ wird zugestimmt.
2.
Die Vorlage wird über alle
Ortsbeiräte und den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss an die
Stadtverordnetenversammlung zur endgültigen Beschlussfassung überwiesen
.
Abstimmung: dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 0.
Verschiedenes
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Die nächste Sitzung des Ortsbeirates findet am 17.
Juni 2015 statt.
Die Sitzung wird geschlossen um 20:10 Uhr.
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Dieter Jacobi |
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Stefanie Müller |
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Vorsitz |
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Protokollführung |
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