Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/06/2008

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 13.08.2008
	Sitzungsbeginn:	19:30 Uhr
	Sitzungsende:	21:05 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum I)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Maurer, Karl
Herr Hikade, Herwig
Herr Koudelka, Christoph
Herr Schmidt, Jürgen
Herr Zimmermann, Hubert
Frau Kimpel, Ilse	Schriftführerin - nicht stimmberechtigt
Herr Hofnagel, Michael	Bürgermeister - nicht stimmberechtigt
Frau Hankammer-Riedl, Margit	stellv. Magistratsbetreuerin - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Zu Beginn der Sitzung begrüßt der Ortsvorsteher die Anwesenden, besonders Herrn Bürger­meister Hofnagel sowie die Herren Jaschke und Dorsch-Stark von der Firma CyberLogistics.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 05.08.2008 für Mittwoch, den 13.08.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­ladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Ortsvorsteher fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 11.06.2008 Einwendungen gibt. Dies ist nicht der Fall. Das Protokoll gilt somit als genehmigt.

 

Tagesordnung:

 

1.	Präsentation des Bauvorhabens der Fa. CyberLogistics im Gewerbepark ''Orlener Stock''

 

2.	Bericht des Magistrats

 

3.	Bericht des Ortsvorstehers

 

4.	Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen Vorlage: DRS. 08/293/WSV Sitzung 07.05.2008/TOP 3 und Sitzung 11.06.2008/TOP 3

 

5.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

 1. Präsentation des Bauvorhabens der Fa. Cyberlogistics im Gewerbepark ''Orlener Stock''

 

Herr Bürgermeister Hofnagel gibt allgemeine Hinweise zum Gewerbegebiet „Orler Stock“ und teilt mit, dass die komplette Fläche verkauft oder optioniert wurde. Hiervon hat die Firma CyberLogistics ein Gewerbegrundstück von 20.000 qm gekauft und eine weitere Restfläche optioniert.

 

Danach stellt Herr Jaschke von der Firma CyberLogistics das mittelständige Unternehmen mit derzeitigem Firmensitz in Wiesbaden-Bierstadt vor. Es handelt sich um eine Logisticfirma für Industrie und Handwerk und zeichnet sich durch eine vorbildliche Energieausführung aus. 40 % der Energieerzeugung erfolgt durch Blockheizwerke, das Brauchwasser wird durch ei­ne Solaranlage aufbereitet.

 

Er erklärt an Hand eines Lageplanes den jetzigen Bauabschnitt und die weiteren geplanten Bau­abschnitte. Der nächste Bauabschnitt soll in etwa 5 Jahren realisiert werden. Die Farbge­staltung des Gebäudes soll ggf. in Abstimmung mit dem Ortsbeirat Orlen erfolgen.

 

 

Þ      Der Ortsvorsteher unterbricht um 19.55 Uhr die Sitzung, um auch den anwesenden Bürgern die Gelegenheit zu Fragestellungen zu geben. Die Herren Jaschke und Dorsch-Stark der Firma CyberLogistics beantworten die Fragen. Die Sitzung wird um 20.08 Uhr fortgesetzt.

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

2.1       Genehmigungsverfahren gem. § 31 (3) Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz;

Errichtung und Betrieb einer Photovoltaikanlage auf der Ablagerungsfläche der Bauschutt- und Erdaushubdeponie in Taunusstein-Orlen

 

Der Erteilung der Genehmigung nach § 31 (3) Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage durch den Eigenbetrieb Ab­fallwirtschaft des Rheingau-Taunus-Kreises auf der Ablagerungsfläche der Bauschutt- und Erdaushubdeponie in Taunusstein-Orlen hat der Magistrat nur unter der Auf­lage zugestimmt, dass die privatrechtlichen Bedingungen und Auflagen laut Kaufvertrag vom 9. Juli 2002 vorab erfüllt worden sind.

 

2.2       Straßenreinigung auf städtischen Liegenschaften 08/09

 

Der Firma Frank Besier, Taunusstein, wurde der Auftrag zur Straßenreinigung 08/09 für Orlen erteilt.

 

2.3              Baugrundstücke Gemarkung Orlen, Baugebiet ''Zitterling''; Verkauf der Bauplätze

 

Dem Verkauf von sechs Bauplätzen im Baugebiet „Zitterling“ in Taunusstein-Orlen hat der Magistrat zu den beschlossenen Bedingungen zugestimmt und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr zur endgültigen Beschlussfassung über­wiesen.

 

2.4       Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Im Juli 2008 sind 40 Personen nach Orlen gezogen, acht Kinder wurden geboren. Weggezogen sind 47 Personen, drei sind verstorben.

 

Am 31. Juli 2008 waren somit 1.318 Personen in Orlen gemeldet, 1.242 mit erstem und 76 Personen mit zweitem Wohnsitz.

 

 

 3. Bericht des Ortsvorstehers

 

·     Am 15.06.2008 übersandte Herr Waldschmidt, Neuhof, dem Ortsvorsteher sein digitales Photo-Al­bum „Aartal-Radweg“, um dessen Verwahrlosung auf dem Teilabschnitt Orlen - Neuhof zu do­ku­men­tieren. Re­cher­­chen der Stadtverwaltung hatten zum Ergebnis, dass es sich nicht um den Aartal-Radweg, sondern um einen Wan­der­weg im Wald handelt. Gleichwohl wurde der Weg ge­mulcht, um ihn für Spaziergänger aus­rei­chend nutzbar zu machen, außerdem wurden die irreführenden Schilder entfernt.

 

·     Das häufig mit Wasser gefüllte große Loch vor der Grünschnittbox neben dem städtischen Bauhof wurde in der 27. KW mit Asphalt verfüllt.

 

·     Frau Brigitte Biefang geht Ende 2008 in ihren Ruhestand, Frau Tassja Malnoury wird bereits jetzt schon als Nachfolgerin eingearbeitet. Herr Reinhold Witzky geht zum 01.11.2008 in Rente, ein Nachfolger als Hausmeister auch der Zugman­tel­halle Or­len wird noch gesucht.

 

·     Auf Nachfrage teilte Herr Raubert am 07.07.2008 mit, dass die am 08.04.2008 im Bereich Mittelgasse 18 (Lang­mann) wieder aufgenommenen Geschwindigkeitsmessungen wegen eines fehlerhaften Ge­rä­tes abgebrochen wurden. Gegenwärtig scheint eine neue Messkampagne zu laufen. Es sind Zwei­fel angebracht, ob Geschwindigkeitsmessungen etwa 15 m vor einem Stoppschild sinnvoll sind.

 

Hierzu gibt Herr Bürgermeister Hofnagel Erläuterungen zur allgemeinen Vorgehensweise betr. Geschwindigkeitsüberwachungen auf Grund langjähriger Erfahrungen.

 

·     Die Fa. f-cube will die Webseite www.orlen.de nur noch gegen eine Anerkennungsgebühr in Höhe von ca. 70 €/Jahr weiterpflegen. Aus den Unterhaltsmitteln des Ortsbeirats kann diese Gebühr nicht bezahlt werden. Auf Nachfrage machte Bürgermeister Hofnagel am 08.07.2008 deutlich, dass die Stadt nicht bereit ist, die Firma f-cube dafür zu bezahlen, dass sie die Homepage für Orlen vorhält. Er bietet aber an, dass die Stadt die Homepage übernimmt und den Service sicherstellt. In der nächsten Sitzung des Ortsbeirats soll beraten werden, wie zu verfahren ist.

 

·     Kleinere Orlener Vereine sind bislang von einer Teilnahme am Orlener Markt (Präsentation, Stand) ausgeschlossen. Der Ortsvorsteher wird der Begründung hierfür nachgehen und erreichen, dass im kommenden Jahr andere Konditionen gel­ten.

 

·     Über mehrere Wochen hinweg führte der Ortsvorsteher Einzelgespräche mit den Vorständen der Orlener Vereine im Hinblick auf deren Vorstellungen zur Ausstattung der Zug­mantelhalle. Das Er­gebnis ist eine sog. Brutto-Wunschliste. Diese Liste war Gegenstand einer Sitzung mit allen Ver­ei­­nen am 28.07.2008 mit der Zielsetzung, die zum Teil sehr unter­schiedlichen Wünsche der Vereine zu har­monisieren und eine abgestimmte sog. Netto-Liste mit deutlich weniger Wünschen zu er­stellen. Es ist gelungen, rd. 45 Wünsche und Män­gelanzeigen auf ca. 20 zu reduzieren. Bereits im Vorfeld sagte die Stadtverwaltung Veränderungen in 10 Fällen zu, die restlichen Wünsche sind Verhandlungssache.

 

·     Mit den Unterhaltsmitteln 2008 des Ortsbeirats wird ein Spiegel (60 cm breit, 2,50 m hoch) angeschafft, der im Ein­gangs­bereich der Halle an einer Säule angebracht wird. Die Unter­halts­mittel 2004/2007 wurden für den Kauf von Garderoben bereitgestellt, die mittlerweile ange­liefert wurden.

 

·     Für den Kinderspielplatz hinter der Halle wurden neue Spielgeräte angeschafft. Es wird aber be­mängelt, dass eine vorher vorhandene Rutsche abgebaut wurde.

 

·     Dem Wunsch des Ortsbeirats ent­spre­chend wurden an ausgewählten Bänken Abfallkörbe auf­ge­stellt. Es wurde festgestellt, dass Vandalen tätig waren.

 

·     Die Stadtverordnetenversammlung stimmte in ihrer Sitzung am 19.06.2008 unter TOP 3.7 der Bitte des Ortsbeirats Orlen einstimmig zu, über die Mittel für Planung und Ausführung des Rad- und Fuß­­weges vom Baugebiet Zitterling zur Waffelfabrik Löser bei der Haushalts­beratung 2009 zu be­raten.

 

·     Am 08.09.2008, Beginn 19.00 Uhr, findet die schon lange zugesagte Begehung des Orlener Ge­wer­be­ge­bie­tes statt, zu der Bürgermeister Hofnagel mit e-Mail vom 28.07.2008 eingeladen hat. Treffpunkt ist der Fest­platz.

 

·     Die Anfrage von Herrn Koudelka bzgl. der Figuren (Wildschweine) an der alten Einfahrt zum ehe­ma­­ligen Anwesen „Grosch“ beantwortete die Stadt mit Vermerk vom 23.07.2008 dahingehend, dass die­se vom neuen Eigentümer übernommen wurden.

 

 

 4. Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen

     Vorlage: DRS. 08/293/WSV Sitzung 07.05.2008/TOP 3 und Sitzung 11.06.2008/TOP 3

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde bereits am 11.06.2008 ein Beschluss gefasst. Da die­se Sitzung aber versehentlich nicht öffentlich bekannt gemacht wurde, war der Ortsbeirat nicht beschlussfähig. Die Beschlussfassung muss deshalb noch einmal wiederholt werden.

Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung:

 

1.    Dem durch das Ing.-Büro Lang, Wiesbaden, vorgelegten Entwurf für das Baugebiet „Zitterling/Grosch“ in Taunusstein.-Orlen wird zugestimmt.

 

2.    Die Vorlage wird an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr sowie die Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung überwiesen.

 

Abstimmung:

 

dafür:             7          dagegen:       0          Enthaltungen:           0

 

 

 

 5. Anfragen, Anregungen, Termine

 

-    Der Ortsvorsteher bittet die Mitglieder des Ortsbeirats, sich in Vorbereitung auf das Haushalts­ge­spräch mit Bürgermeister. Hofnagel am 23.09.2008 bis zur nächsten Sitzung Gedanken über Maßnahmen machen, die im Jahr 2009 realisiert werden sollen.

 

-    Mängelanzeige:

Die Decke des Feldweges in Verlängerung des Wingsbacher Weges ist stark ero­diert, Sand und Splitt werden in die Kanalschächte am oberen Ende der Straße eingespült, da vor­handene Quer­rin­nen nicht ausreichend funktionstüchtig sind.

 

-    Mängelanzeige

Die vor einiger Zeit auf dem Wander-/Fußweg, der von der Verlängerung des Sei­fer Weges in die Feldmark in Richtung Wingsbach abzweigt, zwecks Wasserableitung einge­bauten Rinnen müssen vom eingespülten Sand und Kies befreit werden, wenn sie wirksam sein sollen.

 

-    Auf beiden Seiten der Einfahrt zum Orlener Festplatz befindet sich ein ca. 1,7 m tiefer Graben parallel zur K 696. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, sich beim Straßenbauamt Idstein/Ts. dafür einzusetzen, dass in diesem Bereich aus Gründen der Verkehrssicherheit Leitplanken angebracht werden. Auf der gegenüber befindlichen Seite der K 696 sind Leitplanken vorhanden, obwohl ein dort befindlicher Graben nur 0,8 m tief ist.

 

-    Herr Jacobi informiert Herrn Hofnagel darüber, dass die Beschilderung der Fahrradwege in Taunusstein nicht optimal ist. Herr Hofnagel bittet darauf hin Herrn Jacobi, Vorschläge zur Beschilderung zu machen und diese evtl. noch mit Herrn Ewen vom Fachbereich 2 abzuklären.

 

-    In der Sitzung am 11.06.2008 (TOP 5) hatte Herr Jacobi gebeten, an der Abfahrt der Firma Löser ein Hinweisschild anzubringen mit dem Hinweis, dass die Abfahrt zum Gewerbegebiet Orler Stock benutzt wird, um zur Deponie zu gelangen. Er bittet darum, das Schild so zu gestalten, dass dieses auch auf die Zufahrt zur Firma Expotechnik hinweist.

 

-    Neuer Sitzungstermin ist der 17. September 2008.

 

 

Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:05 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

                                                                                                                                                

        Dr. Benedikt Toussaint– Ortsvorsteher                  Ilse Kimpel - Schriftführerin