Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/04/2008

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 07.05.2008
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	21:25 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Zugmantelhalle (Vereinsraum II)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Toussaint, Benedikt
Herr Jacobi, Dieter
Herr Hikade, Herwig
Herr Koudelka, Christoph
Herr Maurer, Karl
Herr Zimmermann, Hubert
Herr Kirsch, Michael	stellv. Schriftführer - nicht stimmberechtigt
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt
Herr Rotter, Dieter	Stadtverordneter - nicht stimmberechtigt

   

Abwesend sind:

Herr Schmidt, Jürgen	entschuldigt

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 29.04.2008 für Mittwoch, den 07.05.2008, unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Für die Sitzung sind in der Anlage zum Einladungsschreiben eine Kopie der Beratungs- und Beschlussvorlage des Magistrats zur Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch mit einem Entwurf zum Straßenbau und einer Kostenschätzung sowie zum Bau eines Radweges Zitterling enthalten.

 

Der Ortsvorsteher stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Ein­ladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 09.04.2008 liegt lediglich dem Ortsvorsteher vor. Über die Niederschrift kann somit erst in der nächsten Sitzung beraten und die Genehmigung erteilt werden.

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Erschließung des Bqaugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen Vorlage: DRS. 08/293 – siehe Anlage –

 

4.	Radweg Zitterling in Taunusstein-Orlen Vorlage: DRS. 08/293-1 – siehe Anlage –

 

5.	Verwendung der Unterhaltungsmittel 2008 des Ortsbeirates

 

6.	Vorschläge für Ehrung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger
7.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

   

1.    Bericht des Magistrats

 

Herr Reimann berichtet über

 

1.1: Minimierung der Straßenbeleuchtung "Am Orlener Stock"

 

In der Baustraße „Am Orlener Stock“ wurden 11 Verkehrsstraßenleuchten mit der NAV-T Technik (100 W) installiert. Diese Leuchten reduzieren ab ca. 22.30 Uhr bis ca. 7.00 Uhr die Leistung auf 80 W je Lampe.

Eine Abschaltung jeder zweiten Lampe in der Nacht ist bei einer neuen Anlage nach DIN nicht mehr zulässig. Um dennoch Energie zu sparen, werden alle Lampen leistungsreduziert geschaltet.

 

1.2: Der Limes in Taunusstein

 

Zur Erhaltung und Entwicklung des UNESCO Weltkulturerbes „Obergermanisch-Raetischer Limes“ sind am Zugmantel 12 Informationstafeln vorgesehen, die über einen Rundweg (Länge ca. 2,5 km) einen Einblick in die römische Geschichte und Kultur vermitteln sollen. Die Texte werden von einer Archäologin in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege konzipiert. Zum besseren Verständnis für die Taunussteiner Partnergemeinden in Frankreich (Herblay), Spanien (Caldes de Montbui) und England (Yeovil) werden die Erläuterungen auch in französisch, spanisch und englisch verfasst. Die offizielle Eröffnung des Rundweges Limes ist am 14. Juni 2008 vorgesehen.

 

Die Finanzierung dieses Projektes wird sowohl vom Rheingau-Taunus-Kreis als auch vom Landesamt für Denkmalpflege bezuschusst. Durch diese Maßnahme wird ein Teil römischer Geschichte auch für jüngere Generationen erlebbar.

 

1.3: Ausgleichskonzept der Stadt Taunusstein

 

Das Ausgleichskonzept der Stadt Taunusstein ist ein geschlossenes naturschutzfachliches Konzept. Es führt Vorschläge von Kompensationsmaßnahmen im Wald, im Offenland und, speziell in Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, an Gewässern zusammen. Hierbei wer­den auch Biotop verbindende Maßnahmen im Offenland vorgeschlagen. Auf diese Vorschläge soll künftig im Bedarfsfall grundsätzlich seitens der Bauleitplanung und bei kommunalen und sonstigen Bauvorhaben zurückgegriffen werden.

 

Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, Maßnahmen aus dem Konzept als so genannte Ökokontomaßnahme (§ 16 Hess. Naturschutzgesetz) im Vorgriff auf eigene Kosten durchzuführen, um auf sie bei städtischen Vorhaben zurückgreifen zu können oder sogar mit ihnen entsprechend ihrem festgesetzten Wert zu handeln.

 

Das Ausgleichskonzept soll kontinuierlich fortgeschrieben und um sinnvolle Kompensationsmaßnahmen ergänzt werden.

 

1.4: Ankauf von Grundstücken

 

Den Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Orlen in Flur 1, Flur 2, Flur 3 und Flur 7 in einer Gesamtgröße von 38.384 qm hat der Magistrat beschlossen.

 

 

1.5: Baugrundstücke Gemarkung Orlen, Baugebiet Zitterling

 

Der Kaufpreis für die Baugrundstücke im Baugebiet „Zitterling“ in Taunusstein-Orlen wird auf 82,50 Euro/qm für Taunussteiner und 90,00 Euro/qm für Auswärtige festgesetzt.

 

Der Kaufpreis für die privaten Grünflächen wird auf 10,00 Euro/qm festgesetzt (Gesamteinnahme bei ca. 622 qm = 6.220,00 Euro), wobei die Bepflanzung von den Käufern nach einem von der Stadt erstellten Pflanzschema auf eigene Kosten durchzuführen und Ersatzpflanzungen ebenfalls vorzunehmen sind. Die Einhaltung der Bepflanzung und der Erhalt wird als private Grünfläche in Form einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit im Grundbuch gesichert.

 

Der Ablösebetrag für Erschließungs-, Wasser- und Abwasserbeiträge und der Kosten für Pla­nung, Durchführung und Pflege der Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, einschließlich der Kosten für die bereitzustellenden Flächen für das Baugebiet, wird auf 77,50 Euro/qm festgesetzt.

 

Die Vergabe erfolgt nach den gültigen Grundsätzen und Richtlinien der Baulandpolitik der Stadt Taunusstein.

 

1.6: Trübung des Trinkwassers in der Neuhofer Straße und im Limesweg in Orlen

 

Seit Anfang März 2008 tritt in der Neuhofer Straße sowie in Teilen des Limesweges eine immer wiederkehrende Trübung des Trinkwassers auf. Trotz intensiver Rohrnetzspülungen durch das eigene Betriebspersonal sowie Einsatz eines Spezialunternehmens, welches ein Impulsspülverfahren (Luft und Wasser) einsetzte, konnte bislang keine anhaltende Verbesserung der Situation herbeigeführt werden. Nach kurzzeitiger Besserung hat sich die Trübung des Trinkwassers immer wieder eingestellt. Deshalb sollte in der 17. Kalenderwoche – 21. bis 25. April 2008 – ein Stück des betroffenen Rohrleitungsstranges herausgeschnitten werden, um beurteilen zu können, ob es sich um Inkrustierungen oder um Innenkorrosion der Rohrleitung handelt. Die bislang durchgeführten Analysen des Trinkwassers konnten hierüber keinen Aufschluss geben.

 

1.7: Freiwilliger Polizeidienst

 

Die Ordnungsbehörde hat mitgeteilt, dass die neuen freiwilligen Polizeidiensthelfer nach erfolgter Ausbildung ihren Dienst am 01. April 2008 aufgenommen haben.

 

Der Freiwillige Polizeidienst soll zur Unterstützung der Polizei und der Ordnungsbehörde in folgenden Bereichen eingesetzt werden:

- bei der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten

- bei der Überwachung des Straßenverkehrs

- beim polizeilichen Streifendienst

- beim polizeilichen Ermittlungsdienst

- bei der Sicherung und dem Schutz von Gebäuden und öffentlichen Anlagen

- bei der Erforschung von Ordnungswidrigkeiten.

 

Die freiwilligen Polizeidiensthelfer sind vorwiegend in den Abendstunden ab ca. 20 Uhr unter der Woche und am Wochenende unterwegs. Momentan ist vorgesehen, am Mittwoch, Freitag und Samstagabend das Stadtgebiet zu bestreifen. Insbesondere auf öffentliche Plätze (z. B. Spielplätze, Schulhöfe, Umfeld der städt. Mehrzeckeinrichtungen etc.) wird in den Sommermonaten ein Schwerpunkt der Bestreifung gelegt. Aber auch bei Großveranstaltungen im Stadtgebiet soll der Freiwillige Polizeidienst verstärkt zum Einsatz kommen. In einigen Wochen wird die Öffentlichkeit erneut über dien Erfahrungen mit den neu eingesetzten Polizeihelfern informiert.

 

1.8: Reiterstaffel der Polizei in Taunusstein

Die Ordnungsbehörde der Stadt Taunusstein hat mitgeteilt, dass am 9. April erstmals in diesem Jahr die Reiterstaffel der Polizei wieder Kontrollen bzw. Bestreifungen in der Taunus­steiner Feldgemarkung durchgeführt hat. Nach entsprechenden Vorfällen im Vorjahr, bei denen ein sogenannter Pferderipper sein Unwesen trieb, stehen solche Kontrollritte auch in diesem Jahr in Taunusstein wieder regelmäßig auf dem Programm der berittenen Polizei.

 

Man hat hiermit – auch aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung – nur positive Er­fah­rungen gemacht; so Mitarbeiter der Reiterstaffel. Die Präsenz der Polizei in der Feldgemarkung erfährt gerade auch deshalb eine große Akzeptanz in der Bevölkerung, weil die Möglichkeit der direkten Ansprache der Beamtinnen und Beamten durch Wanderer, Landwirte, Pferdehalter oder sonstige Personen, die gegenüber den Bestreifungen mittels Kraftfahrzeugen so nicht besteht.

 

1.9: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

 

Im April 2008 sind fünf Personen von außerhalb und sieben innerhalb von Taunusstein mit erstem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Ein Kind wurde geboren. Sechs Personen mit erstem Wohnsitz sind nach außerhalb verzogen.

 

Am 30. April 2008 waren somit 1.252 Personen mit erstem und 75 Personen mit zweitem Wohn­sitz gemeldet. Das sind insgesamt 1.327 Einwohner.

 

 

2.  Bericht des Ortsvorstehers

 

·     Der Magistrat belehrte mit Schreiben vom 02.04.08 Herrn Gerald Ziss (siehe Fragen von Herrn Ziss in der Bürgerfragestunde am 12.03.08 bzgl. ausgewiesenes Überschwemmungsgebiet Obere Aar (Orlenbach), dass in der Zeit vom 13.06. bis 14.07.07 im Rathaus die Planunterlagen und der Verordnungsentwurf zur Feststellung der Überschwemmungs­gebiete in Taunusstein öffentlich aus­­­­la­gen. Die Auslegung wurde im Wiesbadener Kurier und Aar-Boten angekündigt. Ergänzend dazu regt Herr Reimann an, über dieses Problem mit dem Bürgermeiser zu reden, um Herrn Ziss konkret helfen zu können.

·     Dem im Entwurf vorliegenden Bebauungsplan „Zitterling“ im Stadteil Orlen stimmte der Orts­bei­rat am 12.03.08 bekanntlich zu mit dem Hinweis, dass Wert gelegt wird auf die Weiterführung des Rad-Wanderweges im Bereich „Zitterling“ bis zur Fa. Löser und Anbindung an das dort vor­han­dene Wegenetz nach Oberlibbach. In der Verwaltungsmitteilung vom 16.04.08 teilte die Stadt dazu mit, dass im Haushalt 2008 dafür keine Mittel zur Verfügung stehen, im Zuge der Haus­halts­­be­ratungen zum Haushalt 2009 aber über die Bereitstellung von Mitteln hierfür entschieden wer­­den kann.

·     Am 12.4.08 wurde die Aktion „Saubere Landschaft“ mit Erfolg durch­ge­führt. 29 Bürgerinnen und Bür­ger inkl. Kinder haben sich engagiert. Am 16.04.08 veröf­fent­lichte der Wiesba­dener Kurier ei­ne entsprechende Pressemitteilung des Ortsvorstehers. Leider lagen schon eine Woche nach der Aktion wieder Papier und Abfälle an den Feldwegen.

·     Auch nach dem am 21.04.08 zwischen der juwi GmbH und der Gemeinde Hohenstein zustande gekommenen Kompromiss (gemeldet im Wiesbadener Ku­rier vom 23.04.08), an der Eisenstraße nur noch zwei von den ursprünglich vier geplanten Windrädern zu bauen (und nicht im Bereich Römersberg), ist Misstrauen angezeigt. Der Ortsbeirat ist gut beraten, Pläne zur „Verspargelung“ der Landschaft im Untertaunus – zuletzt wieder ins Spiel ge­bracht von Wiesbaden – kritisch zu verfolgen und ihnen entgegenzutreten.

·     Der Rheingau-Taunus-Kreis legte einen Flyer „UNESCO-Welterbe – Der Limes im Rheingau-Tau­nus-Kreis“ vor. Aus dem Protokollauszug aus der Sitzung des Magistrats vom 14.04.08 ist zu ent­neh­men, dass voraussichtlich am 14.06.08 am Zugmantel ein 2,5 km langer Rundweg offiziell eröffnet wird. 12 Informationstafeln geben in deutscher, französicher, spanischer und englischer Spra­che Einblick in die römische Geschichte und Kultur.

·     Mit Schreiben vom 15.04.08 an den Ortsvorsteher teilte der Magistrat mit, dass dem Ortsbeirat im Haushaltsjahr 2008 aus den Vorjahren Unterhaltungsmittel in Höhe von 1099,70 € zur Ver­fügung stehen, resultierend aus 766,37 € Übertrag 2006 auf 2007 und 333,33 € Übertrag An­satz 2007 auf 2008. Diese Unterhaltungsmittel werden für Schallschutzmaßnahmen im Ver­einsraum I und Garde­ro­ben verwendet. Da die Vereinsräume I und II relativ klein sind, werden dort entgegen frü­he­­rer In­ten­tion Gar­de­robenstangen mit Ablage angebracht. Ein fahrbarer Garderobenschrank wird für die Halle be­reit­gestellt.

·     Am 17.04.08 beschloss die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan „Zitterling“ im Stadt­teil Orlen als Satzung.

·     Der Jahresbericht 2007 der Freiwilligen Feuerwehr Taunusstein liegt vor.

·     Am 18.04.08 fand in der Zugmantelhalle Orlen die Jahreshauptverammlung aller Taunussteiner Freiw. Feuerwehren statt.

·     Am 21.04.08 diskutierte der Magistrat in einer nichtöffentlichen Sitzung u.a. über den Ankauf land­­wirtschaftlicher Grundstücke in Orlen und über die Festsetzung der Verkaufspreise der Bau­grund­stücke im Baugebiet „Zitterling“. Diese Thematik war u.a. auch Tages­ordnungspunkt bei den Sitzungen des StUV am 29.04.08 und des HFWA am 30.04.08. In den Sitzungen des StUV und HFWA ging es u.a. auch um die Erhaltungssatzungssatzung „Ortskern Orlen“ und um den Limes in Taunus­stein.

·     Am 22.04.08 trafen sich Frau Irene Koster von der Jugendpflege Taunusstein, Frau Ulla Wolf als Betreuering des Jugendclubs Orlen, fünf Mitglieder des Jugend­clubs Orlen und der Ortsvorsteher, um erste Wege zu einer Deeskalation des Verhältnisses zwi­schen Anwohnern der Halle und Jugendlichen zu son­dieren. Wenn die Stadt von sich aus keine Schallschutzfenster im Club einbaut, werden die Ju­gend­lichen die Fenster mit Dämmmatten abdecken. Weiterhin wird die Lautstärke der Musik­an­lage (Bässe) reduziert. Dazu fand unter Hinzuziehung von Frau Smolinski, Neuhofer Str. 1 a, ein Test­lauf statt. Darüber hin­aus findet am 10. Mai ein „Tag der offenen Tür“ statt, zu dem auch die An­lie­­ger des Jugendclubs gezielt eingeladen werden, um mit ihnen zu diskutieren.

·     Ebenfalls am 22.04.08 fand ein Gespräch mit Alexander Hornjak, Zugmantelstr. 9, einem der Mo­ped-/Rollerfahrer, die den Unmut Orlener Bürgerinnen und Bürger auf sich gezogen haben, statt. Es besteht der Wunsch, dass eventuelle Beschwerden direkt an die kri­tisierten Jugendlichen gerich­tetet werden. Um das zu ermöglichen, wurde vereinbart, dass sich Herr Hendrik Beul, Auf der Hostert 24 a, einer der Beschwerdeführer (siehe Niederschrift über die Bür­ger­frage­stunde vom 09.04.08), und Jugendliche anlässlich einer der nächsten Bürgerfragestunden aussprechen.

·     Am 22.04.08 überbrachte Hubert Matiebe dem Ortsvorsteher endlich das Schlüsselschränkchen mit dem symbo­li­schen Hallenschlüssel auf einem roten Samtkissen. Anlässlich des „Tages der of­fe­nen Tür“ der Turnabteilung der SG Orlen am 27.04.08 fand das Schlüsselschränkchen seinen Platz im Schank­raum der Zugmantelhalle unterhalb der Pokalvitrine. Der Ortsbeirat dankt Hubert Matiebe für das wirklich schöne und wertvolle Stück.

·     Am 25.04.08 fand der „Spatenstich“ für den ersten Bauabschnitt des neuen Logistik­zen­trums der Fa. CYBERLogistics GmbH am Orlener Stock statt, zu dem der Ortsvorsteher von der Firma einge­laden wurde. Diese Firma, für die LUCCA Management GmbH als Investor das Grundstück gekauft hat und bebauen lässt, ist ein Speditionsunternehmen in Gründung, das Fertigwaren lagert, ver­packt und ausliefert. Weitere Infor­ma­tionen dazu konnten dem Wiesbadener Kurier vom 26.04.08 entnom­men werden.

·     Am 26.04.08 übergab die private Interessensgemeinschaft „Orlener Weihnachtsmarkt“ in Anwe­sen­­heit des Ersten Stadtrats Peter Lachmuth einem Vertreter des Diakonischen Hilfswerks Rhein­gau-Taunus-Kreis (für die „Tafel Taunusstein“), der Freiw. Feuerwehr Orlen (für die Jugend­feuer­wehr) und der SG Or­len (für die Tanzgruppe „Cassjopaya“) jeweils einen Scheck, Gesamtwert der Spenden 1200 € (siehe auch Kurzbericht im Wiesbadener Kurier vom 06.05.08).

·     Am 05.05.08 hatte die Baukommission u.a. den Neubau eines Einfamilienhauses in Orlen, Am Knittelberg 1 (Flur 1, Flurstück 13/15) auf der Tagesordnung.

·     Herr Kurz vom Bauamt der Stadt Taunusstein informierte am 06.05.08 telefonisch den Orts­vor­ste­her darüber, dass seit dem 28.04.08 die Wege, Kanäle usw. im Bereich „Strüth­chen“ Zug um Zug in einen abnahmefähigen Zustand gebracht werden. Begonnen wurde mit der Sanierung des Ent­wäs­serungsgrabens neben der K 696. Dem Ortsbeirat wurde er­neut zugesagt, sich vor der bisher ver­weigerten Abnahme der Bauleistungen im Rahmen einer gemeinsamen Begehung von den er­folg­ten Reparatur-/Sanierungsmaßnahmen über­zeugen zu können.

·     Herr Breitsch von der Stadtverwaltung informierte am 07.07.08 den Ortsvorsteher unter Hinweis auf die Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirats vom 15.11.07 telefonisch darüber, dass im Herbst auf dem Friedhof in Orlen eine Urnenstele eingerichtet werden wird. Unter Bezug auf die Niederschrift des Ortsbeirats vom 09.03.08 wurde außerdem mit­geteilt, dass die Möglichkeit besteht, zumindest in ortsnahen Bereich Papierkörbe an Ru­he­bänken aufzustellen.

·     Es besteht der vielfach geäußerte Wunsch auf Aufstockung der Bestuhlung in der Halle um min­des­tens 15 Tische, außerdem sollte der Getränkeraum zu einem ech­ten Getränkeraum umgebaut werden, da in der jetzigen Situation die Kompressoren zuviel Wär­me produzieren

 

3.  Erschließung des Baugebietes Zitterling/Grosch in Taunusstein-Orlen
Vorlage: DRS. 08/293 – siehe Anlage –

 

Herr Reimann berichtet, dass der Magistrat in seiner Sitzung am 05.05.07 über die der Einladung beigefügten Vorlage keinen Beschluss befasst hat.

 

Der Ortsbeirat beschließt daher, diesen Punkt in der nächsten Sitzung am 11.06.08 zu behandeln. Der Ortsbeirat bittet um die Ergänzung der Unterlagen durch eine Planskizze, die über den Verlauf der Straße im Baugebiet Aufschluss gibt. Die vorliegende Abbildung zeigt dies nicht.

 

 

4.  Radweg Zitterling in Taunusstein-Orlen

     Vorlage: DRS. 08/293-1 – siehe Anlage –

 

Antrag:

Unter Hinweis auf DRS 08/293-1 und RS 08/002-2 bittet der Ortsbeirat den Magistrat, bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2009 Mittel für die Weiterführung des Radweges vom Baugebiet „Zitterling“ bis zur Waffelfabrik Löser zur Verfügung zu stellen. Damit wird die Erreichbarkeit des Limesrundweges erleichtert. Auf diesbezügliche Anträge der vergangenen Jahre wird Bezug genommen.

 

Abstimmung:

 

dafür:             6          dagegen:       0          Enthaltungen:           0

 

 

5.  Verwendung der Unterhaltungsmittel 2008 des Ortsbeirates

 

Herr Reimann berichtet auf Nachfrage, dass der Haushalt 2008 in Kraft getreten ist. .

 

Antrag:

Die aktuellen Unterhaltungsmittel 2008 sollen für die Beschaffung von Bäumen verwendet werden.

 

Abstimmung:

 

dafür:             5          dagegen:       0          Enthaltungen:           1

 

 

6.  Vorschläge für Ehrung ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger

 

Mit Hilfe der Stadtverwaltung (Fr. Biefang) soll geklärt werden, wer bereits eine Ehrung erhalten hat. Eine Ehrung durch die Stadt bzw. durch das Land ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft. Gemäß Herrn Reimann ist die Ehrenordnung in der Satzung der Stadt enthalten bzw. kann dem Ratsinformationssystem Allris entnommen werden. Dieser Punkt soll in der nächsten Sitzung erneut aufgegriffen werden.

 

7.  Anfragen, Anregungen, Termine

 

-    Die zweite Bank in der Verlängerung des Seifer Weges in die Feldflur ist schief und steht fast in der kürzlich geschaffenen Rinne zur Ableitung des Niederschlagswassers. Die Bank soll an dieser Stelle entfernt und gegenüber dem abgehenden Weg nach Wingsbach ihren neuen Platz finden. Da der Baum am alten Standort wegen falscher oder unterlassener Pflege verkrüppelt ist, wird die Verwaltung gebeten, am neuen Standort der Bank einen Schatten spendenden Baum zu pflanzen. Der Ortsvorsteher wird hierzu eine entsprechende Mängelanzeige erstellen und bei der Stadtverwaltung einreichen.

 

-    Die Familie Hubert und Elke Matiebe, Mittelgasse 2, leidet darunter, dass sich unmittelbar vor ih­rem Haus eine Bus-Haltestelle befindet mit dem Ergebnis, dass nicht nur laufende Motoren stö­ren­den Lärm erzeugen, sondern auch wartende oder aussteigende Fahrgäste (insbesondere Schü­ler). Zusätzlich befürch­tet die Familie Matiebe, dass wegen des Gewichts der schweren Busse in absehbarer Zeit der im Be­­reich der Haltebucht verlegte Kanal zerstört sein wird, die Straßendecke ist bereits abgesackt. Die Familie Matiebe schlägt vor, die Haltestelle vor dem Haus Mittelgasse er­satzlos aufzulösen, da die Haltestelle am Friedhof Orlen ausreichend sei. Nach ausführlicher Beratung sieht der Ortsbeirat keine Möglichkeit zur Verlegung der Haltestelle an einen anderen Ort.

 

-    Die Unterbrechung des Radweges im Strüthchen im Bereich der Einfahrt in das Gewerbegebiet muss unverzüglich rückgängig gemacht werden.

 

-    Am Übergang von der Untergasse zur Auf der Hostert befindet sich ein Bachdurchlass. Um ein Hineinfallen in das Gewässer zu verhindern, muss die dort befindliche Barriere dringend erneuert werden, weil die Pfosten abgefault sind. Herr Reimann weist darauf hin, dass die Bürger in solchen Fällen die Möglichkeit zur Erstellung einer Män­gelanzeige wahr­nehmen sollten!

 

-    Busverbindungen im Stadtgebiet / Abstimmung der Busfahrpläne: Herr Koudelka berichtet, dass Anschlussbusse u.a. in Wehen nicht erreicht werden können, da von Orlen kommende Busse einige Minuten später eintreffen. Die Anschlussbusse müssten demnach zeitlich besser abgestimmt etwas später losfahren, weil andernfalls den Fahrgästen unnötige und unzumutbar lange Wartezeiten entstehen.

 

Herr Reimann schlägt vor, im jeweiligen Einzelfall direkten Kontakt über das Kundentelefon oder per email / Internet mit dem RTV auf zu nehmen, um eine Verbesserung der Busverbin­dungen zu erzielen.

 

-    In der Niederschrift über die Sitzung des Ortsbeirates vom 12.03.08 wurde bemängelt, „dass das Profil des Orlenbachs insbesondere unterhalb des Wegedurchlasses unbedingt optimiert werden muss, um Rückstau zu vermeiden. Auch oberhalb des Durchlasses sind Arbeiten am Bachbett erforderlich, um einer weiteren Vernässung der angrenzenden Wiesen vorzubeugen.“ Bisher sind die Mängel nicht beseitigt bzw. die notwendigen Veränderungen nicht durchgeführt worden!

 

Herr Reimann weist auf die Möglichkeit zur Erstellung einer Mängelanzeige hin.

 

-    Neuer Sitzungstermin ist der 11. Juni 2008. Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, dass in den Sommermonaten (während der Sommerzeit) die Sitzungen um 30 Minuten später beginnen sollen. Die nächste Sitzung des Ortsbeirates am 11.Juni 2008 beginnt somit um 19:30 Uhr, die Bürgerfragestunde um 19:15 Uhr.

 

Der Ortsvorsteher bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:25 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

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       Dr. Benedikt Toussaint – Ortsvorsteher               Michael Kirsch – stellv. Schriftführer