Niederschrift

2. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/X/24/2012

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 14.03.2012
	Sitzungsbeginn:	19:46 Uhr
	Sitzungsende:	21:20 Uhr
	Ort, Raum:	Zugmantelhalle (Vereinsraum II), Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1

 

Anwesend sind:

Herr Dieter Jacobi
Herr Dr. Klaus-Peter Paier
Frau Dorothee Baum
Herr Hubert Zimmermann
Herr Dr. Jörg-Michael Henneberg
Herr Jürgen Schmidt
Frau Margit Hankammer-Riedl	Magistratsbetreuerin, nicht stimmberechtigt
Frau Michaela Krieger	Schriftführerin, nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Christoph Koudelka

entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 6 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 07.03.2012 für Mittwoch, den 14.03.2012 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden.

 

Der Vorsitzende fragt die Mitglieder des Ortsbeirates, ob es gegen das Protokoll vom 08.02.2012 Einwendungen gibt. Dies ist  der Fall. Das Protokoll gilt somit als nicht genehmigt.

 

Folgende Einwände bestehen:

 

TOP 1 Nr. 2 und Nr. 3:

 

Die Formulierung „Die Daten sind nicht veröffentlichbar“ ist zu streichen.

Neue Formulierung: „Unitymedia lehnt Veröffentlichungen ab“,

 

 

TOP 1 letzter Satz:

Die Mitglieder des Ortsbeirats akzeptieren die Entscheidung, dass in der jetzigen Situation kein Ausbau durch die Telekom über die Zahlung eines Zuschusses aus Fördermitteln erfolgt.

 

Das Wort „akzeptieren“ ist zu ersetzen.

 

Neu:

Die Mitglieder des Ortsbeirats nehmen die Entscheidung, dass in der jetzigen Situation kein Ausbau durch die Telekom über die Zahlung eines Zuschusses aus Fördermitteln erfolgt, zur Kenntnis.

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Ortsvorstehers

 

2.	Bericht des Magistrats

 

2.1.	Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein Vorlage: RS. 11/273-03

 

2.2.	Flächendeckende Breitbandversorgung Taunusstein-Orlen Vorlage: RS. 09/316-09

 

2.3.	Prüfaufträge der StVV vom 15.09.2011 - Vorentwurf Bebauungsplan Neuhofer Straße in Orlen Vorlage: RS. 11/274-02

 

3.	Strategie Stadtentwicklung – Schwerpunkt bauliche Entwicklung Vorlage: DRS. 12/015

 

4.	Situation Sportgelände "Am Zugmantel"

 

5.	Organisation "Sauberhafter Frühlingsputz 2012"

 

6.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

Protokoll:

 

Öffentlicher Teil

1. Bericht des Ortsvorstehers

 

1.        Einfriedung Friedhof - Heinbuchenhecke

Im Breithardter Weg auf 1,0 – 1,2 m zurückgeschnitten

In der Mittelgasse auf 1,2 m zurückgeschnitten

 

Protokollauszug vom 14.03.2011 (Ortsbegehung)

 

Gestaltung des Orlener Friedhofs

 

Der frei einsehbare Orlener Friedhof muss besser gestaltet werden, das wird von allen Beteiligten so gesehen. Im Vorfeld der Begehung ließ Herr Breitsch daher sieben winterfeste Magnolien pflanzen, die aus dem Budget 2010 des Ortsbeirats bezahlt wurden. Es wird außerdem zugesagt, dass die den Friedhof zur Mittelgasse hin begrenzenden Hecken im Hinblick auf besseren Lärmschutz auf 1,60 m erhöht und die Unebenheiten zwischen den Grabstätten beseitigt werden. Außerdem ist geplant, für den Friedhof ein gartenarchitektonisches Gestaltungskonzept zu erarbeiten.

 

       Sitzungsunterbrechung in der Zeit von 19:55 bis 19:59 Uhr.

 

2.        Mittelaltermarkt und Konzert: Finden 2012 nicht statt.

 

3.        Weg im Strüthchen wird im Bereich der Quelle Orlenbach befestigt

 

4.        Beschädigtes Begrüßungsschild am Ortseingang Obergasse

Kostenvoranschlag über 1987,30 € liegt vor

Nach Aussage von Herrn Brech liegt der Vorgang bei der Versicherung

 

 

 2. Bericht des Magistrats

 

Es liegt kein Bericht vor.

 

 

 2.1. Bestandsanalyse Freizeiteinrichtungen in Taunusstein
Vorlage: RS. 11/273-03

 

Der Zaun am Bolzplatz ist immer noch nicht wiederhergestellt.

 

Mitglieder des Ortsbeirates schlagen die Vereinheitlichung zur Gestaltung  der Schilder vor.

 

Streetballfeld, Bolzplatz, Tischtennisplatte

werktags in der Zeit von 08:00 bis 20:00 Uhr

 

Der Ortsvorsteher stellt den Vorschlag zur Abstimmung:

 

Nutzung der Einrichtungen:

Streetballfeld, Bolzplatz, Tischtennisplatte

Werktags, in der Zeit von 08:00 bis 20:00 Uhr

 

 

Abstimmung:

Dafür:        6                 dagegen:        0            Enthaltungen:         0

 

 2.2. Flächendeckende Breitbandversorgung Taunusstein-Orlen
Vorlage: RS. 09/316-09

 

Ortsvorsteher Jacobi liest die Verwaltungsmitteilung RS. 09/316-09 zur flächendeckenden Breitbandversorgung von Taunusstein-Orlen vor.

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die gelieferten Daten, gemäß Nr. 4 der Verwaltungsmitteilung von Unitymedia, vorzulegen.

 

Dr. Henneberg merkt an, dass sich die Aussage im Fazit nicht auf DSL beziehen darf. Es handelt sich um eine Breitbandversorgung.

Dies sollte in der Verwaltungsmitteilung geändert werden.

 

 

 2.3. Prüfaufträge der StVV vom 15.09.2011 - Vorentwurf Bebauungsplan Neuhofer Straße in Orlen
Vorlage: RS. 11/274-02

 

Der Ortsbeirat ist erstaunt, da nach ersten Aussagen bei dem Ortstermin 4 bis 5 Einfamilienhäuser vorgesehen waren.

 

Siehe auch hierzu den

Protokollauszug vom 14.03.2011 (Ortsbegehung)

 

-      Neubaugebiet "Neuhofer Straße"

 

Im Zusammenhang mit der 51. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich der Neuhofer Straße gab es in der Vergangenheit Irritationen zwischen der Stadtverwaltung und dem Ortsbeirat Orlen. Der Bürgermeister und Dr. Stockmann als für die Planungen Zuständiger sagen zu, im Rahmen des Bebauungsplans die Bedenken des Ortsbeirats zu berücksichtigen, insbesondere im Hinblick auf die Erhaltung der Wasserleitung zwischen Schürfung im „Strüthchen“ und Laufbrunnen auf dem Helge-Schmidt-Platz, Anbindung der Anliegerstraße an die Neuhofer Straße sowie Dichte und Art der Bebauung. Es wird versichert, dass nur wenige Einfamilienhäuser (4 – 5) für Taunussteiner Bürger vorgesehen sind, es handelt sich lediglich um eine Arrondierung des Ortsbildes. Die der Bauplanung vorausgehende Bestandserhebung ist noch in diesem Frühjahr vorgesehen.

 

Gemäß den Prüfaufträgen ist nun von 6 Bauplätzen mit 12 Wohneinheiten die Rede.

 

Der Ortsbeirat bittet um Aufklärung der Definition „Wohneinheit“. Handelt es sich dabei um Doppelhaushälften oder Zweifamilienhäuser?

 

Die Mitglieder des Ortsbeirats sind grundsätzlich gegen eine Verdichtung der Bebauung und bitten den Magistrat um eine Begründung.

 

 

 3. Strategie Stadtentwicklung – Schwerpunkt bauliche Entwicklung
Vorlage: DRS. 12/015

 

Der Ortsvorsteher nimmt Bezug auf die stattgefundene Ortsbegehung:

 

 

Protokollauszug vom 14.03.2011 (Ortsbegehung)

weitere geplante Neubaugebiete in Orlen

 

Größere Neubaugebiete werden das jetzige Gelände des Betriebshofes und in der weiteren Zukunft ein Areal westlich „Zitterling“ sein. Darüber hinaus soll Orlen nicht weiter vergrößert werden, die jetzige Einwohnerzahl soll mehr oder weniger stabil gehalten werden, nur die größeren Stadtteile sollen in Zukunft noch wachsen.

 

 

Die fachlichen Rahmenbedingungen / Vorgaben / Ziele (Seite 79) der Präsentation bestehen seitens der Regionalplanung für den Stadtteil Orlen grundsätzlich bauliche Entwicklungsmöglichkeiten für bis zu 5 ha.

 

Dies widerspricht den Aussagen der letzten Ortsbegehung.

Vorschläge seitens der Ortsbeiratsmitglieder für zukünftige Bauflächen:

1.      Umwandlung nach Umzug des Bauhofs in Wohnbauflächen

2.      Nördlich, oberhalb der Kastellstraße

 

Die Größenordnung von 5 ha ist übertrieben. Orlen ist nach vorheriger Aussage eine Bestandsgemeinde.

 

Herr Jacobi stellt zur Abstimmung:

 

Die Bestandsentwicklung wird zur Kenntnis genommen. Jedoch mit folgenden Einschränkungen:

1.        Die Erweiterung auf die südliche Ortsrandlage ist nicht erwünscht und wurde vorher nicht thematisiert.

2.        5 ha sind überdimensioniert. Hinweis: Die Angaben weichen gravierend von früheren Aussagen ab.

 

Abstimmung:

Dafür:        6                 dagegen:        0            Enthaltungen:         0

 

 

 4. Situation Sportgelände "Am Zugmantel"

 

Nach Information von Herrn Breitsch wurden die Löcher auf dem Parkplatz verfüllt und verdichtet.

Trotz alledem ist bei Nässe die Begehung und Befahrung immer noch eine Zumutung.

Der Weg zum Sportplatz ist im unteren Bereich im letzten Jahr befestigt worden und hat sich gut bewährt. Wenn der Rest des Fußweges und die erste Parkreihe auch in dieser Weise befestigt würden, wäre den Besuchern und Eltern schon sehr geholfen.

 

Der Sportgemeinschaft Orlen wurde 2009 mit DRS. 09/371 zugesagt, die erste Parkreihe zu beleuchten. Was ist aus dieser Zusage geworden?

 

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um die restliche Befestigung des Fußweges und der ersten Parkreihe sowie die Beleuchtung derselben.

 

 

 5. Organisation "Sauberhafter Frühlingsputz 2012"

 

Die Veranstaltung findet am 24 März 2012 statt. Treffpunkt ist das Feuerwehrgerätehaus um 10:30 Uhr.

Herr Jacobi erinnert die Vereine nochmals an das Event. Herr Koudelka kommt mit Quad

und Hänger, Herr Dr. Paier und Dieter Jacobi mit Traktor und Wagen.

 

 

 6. Anfragen, Anregungen, Termine

 

1.        Verlegung des Termins „Kartoffelfest“

Die Feuerwehr berichtet, dass am Tag des Kartoffelfestes ein Ausflug stattfindet. Eine Teilnahme kann demnach nicht erfolgen.

Herr Jacobi schlägt vor, dass Fest zu verlegen. Nach eingehender Diskussion wird der 02.09.2012 als neuer Termin festgelegt.

 

2.        Unterstützung Seniorenweihnachtsfeier

Herr Schmidt gibt bekannt, dass die Veranstalter des Weihnachtsmarkts die Seniorenweihnachtsfeier mit 300 € unterstützen.

Am 14.04.2012 erfolgt die Scheckübergabe an den Ortsvorsteher und dessen Stellvertreter.

 

3.        Bepflanzung Friedhof (s. auch TOP 1)

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, warum die Hecke auf eine Höhe von 1 m bis 1,20 m geschnitten wurde.

Zusätzlich wurden 2 Lebensbäume entfernt. Warum?

Welche Maßnahmen werden für die Herstellung des Sichtschutzes ergriffen?

 

 

 

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:20 Uhr die Sitzung.

 

 

 

                                                                                                                                                

             Dieter Jacobi– Ortsvorsteher                                  Michaela Krieger - Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

Herr Gerhard Schauss

Wie ist die Anbindung von DSL im Neubaugebiet „Zum Römerturm“?

Antwort Herr Jacobi: Gemäß den Aussagen von Unitymedia ist die Versorgung überall möglich.

 

Herr Peter Reintgen:

Er hat keinen Kabelanschluss. Er merkt an, dass von Unitymedia bisher niemand bei ihm gewesen ist. Er erkundigt sich nach einem Ansprechpartner, um mit Unitymedia Kontakt aufzunehmen.

Herr Reintgen bekommt von Herrn Dr. Henneberg die Kontaktdaten von Herrn Link von Unitymedia.

 

Frau Simmerer, Wehener Str. 4

1.                  Im Dorfgemeinschaftshaus gibt es an zwei Seiten Fensterfronten. Im Sommer ist jedoch nur die Front zu Ihrer Seite hin geöffnet. Auf Grund der starken Frequentierung der Halle, ist ein hoher Lärmpegel vorhanden. Sie fragt an, ob die Fenster auch zu der anderen Seite geöffnet werden können.

Herr Jacobi spricht die Thematik in der nächsten Vorstandssitzung der SGO an.

 

2.                  Licht wird in der Halle angelassen.

Herr Jacobi sagt aus, dass es sich dabei um Notausgangslicht handelt.

 

3.                  Sie hat an der Halle einen neuen Zaun machen lassen. Die Stadt Taunusstein hat sich daran beteiligt.

 

Herr Schauss merkt an, dass die mobilen Messgeräte an den Pfosten bisher, wie zugesagt, nicht installiert wurden.

 

         

 

 

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  Dieter Jacobi – Ortsvorsteher                        Michaela Krieger - Schriftführerin