Niederschrift

öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Orlen

OBOR/IX/04/2005

 

	Sitzungstermin:	Mittwoch, 05.10.2005
	Sitzungsbeginn:	19:00 Uhr
	Sitzungsende:	21:15 Uhr
	Ort, Raum:	Taunusstein, Stadtteil Orlen, Neuhofer Straße 1, Stadthalle (Gemeinschaftsraum)

 

Anwesend sind:

Herr Dr. Graeve, Rolf	Vorsitzender
Frau Hankammer-Riedl, Margit
Herr Maurer, Karl
Frau Tag, Gertrude
Herr Koudelka, Christoph
Herr Reimann, Jürgen	Magistratsbetreuer - nicht stimmberechtigt

 

 

Abwesend sind:

Herr Schmidt, Hans-Jörg	entschuldigt
Herr Dr. Toussaint, Benedikt	stellv. Schriftführer - entschuldigt

 

 

Für die Sitzung enthalten die Seiten 1 bis 8 Verhandlungsniederschriften und Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates waren durch Einladung vom 26.09.2005 für Mittwoch, den 05.10.2005 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen.

 

Der Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße    Einladung keine Einwendungen erhoben werden. Gleichzeitig stellt er die Beschlussfähigkeit fest.

 

Ortsvorsteher Graeve teilt mit, dass zum Protokoll der letzten Sitzung am 31.08.2005 zwei Änderungswünsche vorliegen.

1. In TOP 1 muss es heißen: Mit heutigem Datum sind in Orlen 1315 Personen gemeldet.

2. In TOP 6 muss es heißen: Der Glascontainer am Bauhof Orlen ist nach Betriebsschluss des Bauhofes für Auto fahrende Nutzer nicht mehr erreichbar, da das Gelände dann durch eine Schranke gesperrt ist. Weitere Einwendungen liegen nicht vor. Er stellt somit fest, dass das Protokoll der Sitzung vom 31.08. 2005 als genehmigt gilt.

 

Zu den von Ortsvorsteher Graeve fertiggestellten Protokollen der Ortsbeiratssitzungen am 13.10.2004, 02.11.2004 und 15.06.2005 liegt ein Änderungswunsch vor:

Im Protokoll der Sitzung vom 02.11.2004 muss es unter TOP 3 heißen: Die Kosten für diese Feier betrugen im vergangenen Jahr 418,45 €.

 

 

Ortsvorsteher Graeve stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Diese drei fertiggestellten Protokolle gelten mit der gewünschten Änderung so ohne eine Schriftführerunterschrift als genehmigt.

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

Da Herr Dr. Toussaint krankheitshalber die Schriftführung nicht ausüben kann und die noch zu wählende stellvertretende Schriftführerin derzeit im Urlaub ist, wird das Protokoll dieser Sitzung durch den Ortsvorsteher und ein Mitglied der anderen - im Ortsbeirat vertretenen Partei – unterzeichnet. Dazu erklärt sich Frau G. Tag bereit.

Diese Vorgehensweise zu billigen wird zu Beschluss gestellt.

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird durch den Ortsbeirat die gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 3 und 4 beantragt. Hiergegen erfolgt keine Widerrede.

 

 

Tagesordnung:

 

1.	Bericht des Magistrats

 

2.	Bericht des Ortsvorstehers

 

3.	Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

 

4.	Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers

 

5.	Limes Rad- und Wanderweg hier: Antrag der Mitglieder der SPD-Liste im Ortsbeirat Vorlage: DRS. 05/332

 

6.	Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2005 mit Anlagen Vorlage: DRS. 05/311

 

7.	Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2006 mit Anlagen Vorlage: DRS. 05/312

 

8.	Entwurf des Investitionsprogrammes der Stadt Taunusstein für den Planungszeitraum 2005 - 2009 Vorlage: DRS. 05/313

 

9.	Kartoffelfest 2005 und Verwendung der Mittel

 

10.	Anfragen, Anregungen, Termine

 

 

Protokoll:

 

1. Bericht des Magistrats

 

1. 1: 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Orlener Stock", hier: Erneute Auslegung wegen veränderter Lage der unterirdischen Versorgungsleitung (Gas)

Zum Entwurf zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Taunusstein für den Bereich Gewerbegebiet "Orlener Stock" in Orlen wurde bereits die Öffentlichkeit sowie die Behörden und Nachbargemeinden beteiligt. Wesentlicher Inhalt der offengelegten FNP-Änderung war die Verlegung der Ferngasleitung.

Parallel zur Änderung des FNP haben bereits die Vorplanungen für den Bebauungsplan begonnen. Im Zuge der voranschreitenden Planung im detaillierten Maßstab wurde nun eine neue Variante für die Verlegung der Ferngasleitung innerhalb des Plangebietes erarbeitet und bereits mit dem Versorgungsträger abgestimmt.

In der aktuellen Variante wird die Leitung nicht mehr randlich entlang der B 417, sondern innerhalb des Gebietes parallel zur Haupterschließung des Gebietes geführt. Dadurch wird zum einen ein günstigerer Zuschnitt der möglichen Baufenster erreicht, zum anderen verkürzt sich die Strecke, die neu verlegt werden muss. Die bestehenden Bäume auf dem Marktgelände werden auf jeden Fall gesichert, da die mit der Oberen Naturschutzbehörde abgestimmten Schutzbereiche der Bäume eingehalten werden.

Da der Beb.-Plan jedoch gemäß § 8 (2) BauGB aus dem FNP entwickelt werden muss, damit die Genehmigung des Beb.-Planes durch die Obere Genehmigungsbehörde entfallen kann, ist es notwendig, die 45. Änderung des FNP erneut auszulegen. Dazu findet in der Zeit vom 21. September bis 21. Oktober 2005 eine eingeschränkte erneute Offenlage und eine eingeschränkte erneute Beteiligung der Behörden gemäß § 4a (3) BauGB statt. Dabei können Anregungen ausschließlich zu der veränderten Lage der Ferngasleitung abgegeben werden.

Dieser zusätzliche Verfahrensschritt bedeutet zum jetzigen Zeitpunkt zwar einen zusätzlichen Arbeitsaufwand, dient jedoch der späteren Rechtssicherheit des Bebauungsplanes. Dessen Aufstellungsverfahren wird durch die erneute Beteiligung nicht verzögert.

 

1. 2: Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Gemeinde Hohenstein

Ein Betreiber von Windkraftanlagen hat bei der Gemeinde Hohenstein den Antrag gestellt, fünf 120 Meter hohe Windräder im Bereich des "Römersberges" zu errichten.

Wegen der Auswirkungen der landschaftsprägenden Bauwerke auch auf den Stadtteil Orlen ist der Magistrat der Stadt Taunusstein bei der Gemeinde Hohenstein vorstellig geworden.

Anfragen der Stadt bei dem Antragsteller blieben bisher unbeantwortet, erbetene Auskünfte wurden nicht erteilt.

 

1. 3: Fortschreibung der Einwohnerzahlen

Am 31. August wohnten 1.211 Personen mit erstem Wohnsitz und 104 Personen mit zweitem Wohnsitz in Orlen.

Im September sind drei Personen mit erstem und 2 Personen mit zweitem Wohnsitz nach Orlen gezogen. Ein Kind wurde geboren. Weggezogen sind zwei Personen mit zweitem Wohnsitz, ein Sterbefall wurde registriert.

Somit waren 1.214 Personen mit erstem und 104 Personen mit zweitem Wohnsitz also insgesamt 1.318 Personen in Orlen gemeldet.

 

 

2. Bericht des Ortsvorstehers

 

1.      Zum Submissionsergebnis der Bauleistungsvergabe zur Sanierung und Erweiterung der Stadthalle Orlen sind die schriftlichen Mitteilungen der Verwaltung eingegangen:

a) T. Hennemann vom 29. 08.2005

b) 60/H/He/Rs vom 22.08.2005  („Sachstandsbericht“)

2.      Aktualisierung Ortsrechtssammlung Taunusstein vom 23.08.2005

3.      Seniorenweihnachtsfeier: nach dem Jahreskonzert der Musikschule Taunusstein am 13.11.2005 besteht die Möglichkeit der Auswahl dargebotener Stücke für die Orlener Feier.

4.      Bezugnehmend auf den in der vergangenen Sitzung gewünschten Ortstermin Glascontainer Betriebshof ergab ein Gespräch mit Herrn Breitsch, dass man nicht versuchen sollte, den Standort des Containers auf dem Gelände des Betriebshofes zu verändern, da er Teil eines erzielten rechtlichen Kompromisses war. Das nimmt der Ortsbeirat ohne Widerspruch zur Kenntnis.

Der Termin zum Haushaltsgespräch der Ortsvorsteher wurde verschoben.

 

 

 3. Wahl einer Schriftführerin/eines Schriftführers

 

Frau Hankammer-Riedel bemängelt, dass keine Vorlagen vorhanden seien.

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat nimmt zur Kenntnis, dass Herr Dr. J.-M. Henneberg von seinem Ehrenamt als Schriftführer im Ortsbeirat Orlen am 07.09.2005 zurückgetreten ist. Er geht davon aus, dass Herr Dr. Toussaint für den Rest der Wahlperiode des Ortsbeirates die Schriftführung weiter wahrnimmt.

Für den sehr unwahrscheinlichen Fall, dass Herr Dr. Toussaint einmal verhindert sein sollte, bittet der Ortsbeirat um seine Vertretung durch eine Dame oder einen Herrn der Verwaltung.

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

 4. Wahl einer stellv. Schriftführerin/eines stellv. Schriftführers

 

Beschluss:

Entfällt, da Herr Dr. Toussaint nicht zum Schriftführer gewählt wurde und daher weiterhin stellvertretender Schriftführer bleibt.

 

 

 5. Limes Rad- und Wanderweg
hier: Antrag der Mitglieder der SPD-Liste im Ortsbeirat
Vorlage: DRS. 05/332

 

Im Verlauf der intensiven Diskussion ergab sich, dass es am günstigsten ist, den obigen Antrag in zwei Beschlüsse umzuformulieren:

 

 

Beschluss 1:

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, den hinter dem Gehölzstreifen parallel der K 699 verlaufenden und beschilderten Limeswanderweg auch für Fahrräder befahrbar zu machen und bis zur Mündung des  „Ehrenbacher Weges“ (bzw. „Seyer Weges“) möglichst fahrradtauglich zu verlängern, eine Strecke von weniger als 100 m.

 

Begründung:

Die Anerkennung des Limes als Weltkulturerbe, das damit noch bedeutender gewordene Zugmantelkastell, die Einrichtung eines Limes-Informationszentrums am Hofgut Georgental und die Möglichkeit einer Verbindung des Taunussteiner Radwegenetzes mit dem von Hünstetten machen es dringend, den am östlichen Ende von Orlen endenden Limes-Rad- und Wanderweg bis zum Zugmantelkastell weiter zu führen und zwar so, dass Radfahrer und Wanderer nicht die relativ enge und schnell befahrene K699 benutzen müssen

 

Abstimmung zu Beschluss 1:   dafür: 5           dagegen: 0           Enthaltungen: 0

 

Beschluss 2:

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat zu bitten, , einen Wander- und Radweg vom östlichen Ende der „Alten Schwalbacher Straße“(Limes-Rad- und Wanderweg) am östlichen Ortsende von Orlen entlang der K 699 bis zum Radweg Fa. Löser – Oberlibbach und möglichst darüber hinaus bis zum Parkplatz am Zugmantelkastell zu errichten.

 

Begründung:

Das Teilleitbild „Kultur,Freizeit“ des „Corpoate-design/Communication, Marketing Management“ fordert die Bereitstellung von Rad- und  Fußwegen zur attraktiven Erschließung von Landschaft und Kulturgütern, und gerade in dieser schönen Landschaft liegen Kulturdenkmäler von Limes und Zugmantelkastell!
Die Anerkennung des Limes als Weltkulturerbe, die Einrichtung eines Limes-Informationszentrums am Hofgut Georgental und die Möglichkeit einer Verbindung des Taunussteiner Radwegenetzes mit dem von Hünstetten machen es dringend, den am östlichen Ende von Orlen endenden Limes-Rad-und Wanderweg bis zum Zugmantelkastell weiter zu führen und zwar so, dass Radfahrer und Wanderer nicht die relativ enge und schnell befahrene K699 benutzen müssen. Für die Führung des Weges direkt entlang der K 699 spricht die wahrscheinlich höhere Akzeptanz, die Schonung des Waldgebietes wie auch möglicherweise eine Verringerung von Wildunfällen; denn die um die Rad- und Wanderwegtrasse verbreiterte Kreisstraße wird das Wild weniger verleiten, zum Äsen auf der gegenüberliegenden Seite über die Straße zu wechseln
Sollte das in Antrag 1 angesprochene Stück Limeswanderweg hinter dem ortsnahen Gehölzstreifen parallel der K 699 fahrradtauglich gestaltet werden, bräuchte der gewünschte Rad- und Wanderweg direkt entlang der K 699 nur von der Mündung des Ehrenbacher Weges bis zum Kastell an der B 417 angelegt zu werden.

Auch wird hier noch einmal die Notwendigkeit der Anbindung des Limes-Rad- und Wanderweges an den Stadtteil Orlen (Obergasse) gemäß  dem Ortsbeiratsbeschluss vom 13.04.2005 TOP 4 betont.

 

Abstimmung zu Beschluss 2:         dafür: 5           dagegen: 0     Enthaltungen: 0

 

 

 6. Entwurf der Nachtragssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2005 mit Anlagen  -  Vorlage: DRS. 05/311

 

Nach Beratung im Ortsbeirat wird über diesen Entwurf abgestimmt.

 

Beschluss:

Der Nachtragssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2005 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0       Enthaltungen: 0

 

 

7. Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2006 mit Anlagen  -  Vorlage: DRS. 05/312

 

Für die Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2006 gibt der Ortsbeirat Orlen zusätzlich zu den im Haushaltsplan aufgeführten Maßnahmen, die Orlen betreffen, folgende Anregungen und erinnert an relevante Beschlüsse:

 

1. UA 760 MN 007 Orlen-Stadthalle:

 

2. UA 630 MN 126 Erschließung “Gewerbepark Orlen” 950 und weitere wie UA 464 MN 9401 Orlen Kindergarten: Zaun und Fluchttüre

 

3. UA635 MN 188 Baumaßnahmen aus dem Verkehrsentwicklungsplan

 

a. Fortführung der Installierung verkehrsberuhigender Maßnahmen an den Ortseingängen (Geschwindigkeitsbremsen), soweit sie durch die Stadt Taunusstein zu finanzieren sind. OB-Beschluss vom 27.8.03 TOP 6 und vom18.10.2000 TOP 10 und dort zitierte frühere Beschlüsse. s. MN 212 Verkehrsberuhigung Orlen Obergasse, 950 Baumaßnahme (Haushaltsansatz 2005 = 20000 €) Haushaltsansatz 2006 = 0

 

b. Einrichtung einer bepflanzten Mittelinsel an der Einmündung Hintergasse – Obergasse OB-Beschluss vom 27. 6. 97 TOP 6;

Der Ortsbeirat erinnert an die Vorteile dieser Maßnahme auch bezüglich der Minimierung des Regenwasserabflusses Richtung Orlenbachbrücke und der Stadtverschönerung

 

4. UA 590, MN 12 Rad- und Wanderwege:

 

a. Radwegverbindung Orlen – Neuhof (nicht mehr im Haushaltsplanentwurf enthalten; wegen Gewerbepark Orlen; bitte zur Erinnerung als Bemerkung im Haushaltsplan weiterführen!) OB-Beschluss vom 18. 8. 99 TOP 3

 

b. Radwegenetzverbindung von Taunusstein und Hünstetten (B 417 / K 699) (um Fa. Löser) OB-Beschluss vom 15. 11. 2000 TOP 4

 

c. Radwegenetzverbindung von Orlen und Wehen

[Wirtschaftsweg Orlen (Seifer Weg) um die „Hertlingweiher“ zum Wirtschaftsweg dort von Wehen] OB-Beschluss vom 15. 11. 2000 TOP 4 (und frühere)

 

d. Weiterführung des Rad- und Gehweges von Wehen nach Orlen bis Niederlibbach OB-Beschluss vom 21.04.2004 TOP 3

 

e. größere Fahrradwegschilder (bes. am Abzweig Wehen, am Helge-Schmidt-Platz und untere Mittelgasse) OB-Beschluss vom 21.04.1999 TOP 4

 

f. Fortführung des Limes-Rad- und –Wanderweges

OB-Beschlüsse vom 05.10.2005 TOP 5

 

Beschluss 1:

Fortführung des Limeswanderweges vom Ende des die K 699 begleitenden Gehölzstreifens bis zur Mündung des Waldweges „Ehrenbacher Weg“ (bzw. „Seyer Weg) in die K 699

 

Beschluss 2:

Fortführung des Limes-Rad- und Wanderweges vom östlichen Ortsende Orlens zum Zugmantelkastell parallel der K 699

 

5. UA 635 MN 130 o. ä*.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Nähe der Kinderspielplätze (Auf der Hostert und Neuhofer Str.) OB-Beschluss vom 21. 5. 2002 TOP 4

 

6.: UA 600 MN 1, bzw. UA 630 Erschließung, MN 950 Baumaßnahmen o. ä.*

Ausweisung neuer Wohnbauflächen (Bodenbevorratung!)

OB-Beschluss vom 12. 6. 96 TOP 6 u. OB-Beschluss vom 25. 6. 97 TOP 4

 

7. UA 360 MN 7 o. ä.*

Neubefestigung des Parkplatzes am Zugmantelkastell mit grundlegend verbesserter Entwässerung, u.U. gemeinsam mit Naturpark Rhein-Taunus. bes. in Anbetracht der  Anerkennung des Limes als Weltkulturerbe. Bisherige Maßnahmen nutzten nur kurze Zeit. OB-Beschluss vom 23.2.95 TOP 6

 

8. UA 750 Mn 34 Landschaftsgestaltung Friedhöfe

Verwendung der kleinen alten Kirchenglocke

OB-Beschluss vom 21. 5. 2002 TOP 3; unter Mitverwendung von Ortsbeiratsmitteln nach OB-Beschluss vom 21.04.2004 TOP 7: Überweisung von 920,- € OB-Unterhaltungsmittel am 15.06.2004 für diesen Zweck

 

9. Maßnahmen zur Erhaltung der Reste eines römischen Limesturmes an der L 3470

OB- Beschluss vom 27.8.03  TOP 4,

 

10. UA 590 MN 008 Freizeiteinrichtungen oder 012  Rad- und Wanderwege, bzw. Naturpark Rhein-Taunus:

„An den Förstereichen“ Tisch und Bänke und Pflege des Platzes OB-Anregung vom 15.06.2005 TOP 4

 

Beschluss:

Mit Hinweis auf die vorausgehenden Anregungen und Erinnerungen an relevante Ortsbeiratsbeschlüsse stimmt der Ortsbeirat dem Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Taunusstein für das Haushaltsjahr 2006 zu.

 

*o.ä. : oder ähnliche

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

 8. Entwurf des Investitionsprogrammes der Stadt Taunusstein für den Planungszeitraum 2005 - 2009
Vorlage: DRS. 05/313

 

Bezugnehmend auf die entsprechenden Beratungen zu diesem Tagesordnungspunkt  wird folgender Antrag zur Abstimmung gestellt:

 

Beschluss:

Der Ortsbeirat Orlen stimmt dem Entwurf des Investitionsprogrammes der Stadt Taunusstein für den Planungszeitraum 2005 – 2009 zu .Teil dieses Beschlusses ist auch die Auflistung der Anregungen und relevanten Ortsbeiratsbeschlüsse, die in dem Beschluss zum Entwurf der Haushaltssatzung 2006 enthalten sind und zusätzlich folgende Beschlüsse:

 

UA 590, MN 12 Rad- und Wanderwege

a.Rundspazierweg im „Strüthchen“ nach Umsetzung Gewerbepark Orlen, in Verbindung mit Radweg Orlen – Neuhof : OB- Beschluss vom 10.03.1992 TOP 11

 

UA 750 Mn 34 Landschaftsgestaltung Friedhöfe

Erneuerung der gepflasterten Wege des Friedhofs Orlen OB-Beschluss vom 02.08.2000 TOP 5

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0                 Enthaltungen: 0

 

 

 9. Kartoffelfest 2005 und Verwendung der Mittel

 

Die Ausgaben für dieses Fest durch den Ortsbeirat betrugen 178,30 €, der Erlös durch das Ratespiel belief sich auf 130,00 €. Von den vergangenen beiden Kartoffelfesten her ist ein Guthaben von 346,90 € vorhanden.

 

Beschluss:

150,00 € sollen als Starthilfe für das nächste Kartoffelfest verbleiben, der Rest wird vermehrt durch eine private Spende auf das Spendenkonto der evangelischen Kirchengemeinde Neuhof und Orlen (Stichwort: Slawgorod) überwiesen, insgesamt 170,00 €.

 

Abstimmung:            dafür: 5           dagegen: 0               Enthaltungen: 0

 

 

10. Anfragen, Anregungen, Termine

 

Es liegen keine relevanten Anfragen, Anregungen sowie Termine vor.

 

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Mitgliedern und schließt um 21:15 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

                                                                                                                                               

Dr. Rolf Graeve – Ortsvorsteher            Gertrude Tag – Mitglied der CDU-Fraktion im OB.